Außer Ankündigungen ist nichts passiert, als Geste hätte man die Freilassung des Journalisten Pablo González fordern müssen, der seit mehr als zwei Jahren und ohne Beweise oder Anklage in Isolationshaft sitzt.
mehr lesenRechtsstaat
»Was fehlt ist Rechtsstaatlichkeit?«
Wie war das, als der Querdenken-Gründer Michael Ballweg verhaftet wurde? Was warf man ihm vor und was blieb von den Vorwürfen übrig?
mehr lesenVon Querdenkern lernen
Zwar gibt es keine Corona-Aufarbeitung im eigentlichen Sinne, aber immer deutlicher wird: Eine Rehabilitierung derer, die man Querdenker nannte, ist nun dringend geboten.
mehr lesenRecht nach Gutsherrenart
Er scheint so, als müsse der Bürger mittlerweile darum betteln, bei Gerichtsverfahren, die mit ihm zu tun haben, vorstellig werden zu dürfen. Grüße von Kafka, Kohlhaas und Wolf Wetzel.
mehr lesenDie Schlägerei von Tangshan
Nach der Gewalt mehrerer Männer gegen vier Frauen zeigt sich, dass die Antikorruptionskampagne der chinesischen Regierung gescheitert ist. Kampagnen ersetzen eben keinen Rechtsstaat, meint unser Autor Guan Xin.
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