Auch Polen hat nach Litauen und Lettland an der Grenze zu Weißrussland den Ausnahmezustand erklärt, NGOs und Journalisten den Zutritt verwehrt und Soldaten verlegt. Flüchtlinge werden zu Waffen, gegen die man sich mit Militär und Grenzzäunen verteidigen muss
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Von Mauern und dem „hybriden Krieg“
Nicht nur in der Türkei und Griechenland werden Mauern zur Abwehr von Flüchtlingen gebaut, auch in Polen und den baltischen Ländern, die das legitimieren, weil Migranten als Waffen eingesetzt würden
mehr lesenLaschet in Warschau: Gedenken und Realpolitik
Der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen gedachte am Wochenende in der polnischen Hauptstadt des Warschauer Aufstands, es war kurz vor der Wahl auch ein außenpolitischer Test
mehr lesenPolen: Streit um die Politisierung von Auschwitz
Viele nationalkonservative Ideologen wollen das Leiden der nichtjüdischen Polen auf eine Stufe mit der Shoah stellen. Es geht um die Leitung des „Auschwitz Rats“ und des „Internationale Auschwitz Rats“
mehr lesenPolens viele Covid-19-Tote als politische Hypothek
In Polen bleiben die Todeszahlen konstant hoch. Die Suche nach den Ursachen kann politische Konsequenzen haben
mehr lesenPolen: „Alle Mann an Deck”
In Polen steigt die Anzahl der positiven Tests in der dritten Welle und gleichzeitig der Druck der Regierung auf die Opposition, sich mit Kritik zurückzuhalten
mehr lesenAngriff auf unabhängige Medien in Polen: „Medien ohne Wahl“
In Polen protestieren die regierungsunabhängigen Medien gegen eine Werbesteuer nach ungarischer Art, die Regierung will patriotische Medien im Netz
mehr lesenGebremster Protest: Polen und das Abtreibungsverbot
Auf Polens Straßen demonstrieren wieder seit Dienstag Gegnerinnen und Gegner der Verschärfung des Abtreibungsrechts. Doch ihre Chancen, etwas zu verändern stehen nicht gut. Die Polizei tritt hart auf.
mehr lesenJoe Biden und die Trump-Länder Polen und Ungarn
Ungarn und Polen nannte Biden mit Weißrussland, als er vom „Anwachsen des Totalitarismus in der Welt sprach, besonders Ungarn könnte schlechte Karten haben.
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