Nun also ist klar, dass es Kürzungen im Sozialen gibt. Die Ampel setzt zum Sozialabbau an – das Sondervermögen bleibt.
mehr lesenOlaf Scholz
Kontinuität oder Abyss
In seiner Regierungserklärung beschwor Bundeskanzler Scholz nicht nur die üblichen System-Narrative. Er erneuerte auch den Blankoscheck an Kiew und erhob die Subsidien in den Rang der Systemrelevanz. Was aus Sicht unseres Autors dahintersteckt.
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Kein Herz für palästinensische Kinder bei Springer und ZDF
Gerade werden Tausende von Kindern getötet, verletzt, verstümmelt und traumatisiert, ideologische Scheuklappen, Feigheit oder Gleichgültigkeit blenden das auf der Gala der prominenten Guten aus: schäbig.
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Olaf Scholz, der Alternativlose
Die jüngste Regierungserklärung des Bundeskanzlers verdient genauere Betrachtung. Sie dient dem Einschleifen einer Sprachregelung und serviert reihenweise Mythen und Täuschungen. Diese sind freilich systemisch notwendig.
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Eine Waffenruhe findet Scholz »nicht richtig«
Wenn es nach Olaf Scholz ging, gäbe es keine Waffenruhe in Gaza. Selten hat ein deutscher Kanzler so unverblümt dem Krieg gehuldigt.
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Sprich den Kanzler nie mit »Herrn Bundeskanzler« an!
So oft wie der Bundeskanzler zu Bürgerdialogen geht, könnte man glauben: Es ist gut bestellt um die Bürgernähe. Wahr ist aber: Zwischen Politik und Souverän lagen noch nicht so weite Welten.
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Falsche und richtige Solidarität mit Israel
Wie deutsche Verantwortung völlig anders verstanden werden könnte. Oder: Leider nur ein fiktiver Brief zwischen Berlin und Tel Aviv.
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Verschwundene Laptops und die Delegitimierung des Staates
Der Cum-Ex-Skandal ist beendet, der Kanzler unbeschadet rehabilitiert: Weil die Laptops mit den Mailverläufen verschwunden sind.
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Moshe Zuckermann: „Wenn Israel die Bodenoffensive beginnt, wird das eine Katastrophe werden“
Gespräch über die vorherrschenden Rachegefühle, die Besuche von Scholz und Biden, die dysfunktionale Regierung, die anstehende Bodenoffensive und fehlende Kriegsperspektiven.
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Moshe Zuckermann: „Der Rache- und Vergeltungsgedanke gedeiht in Israel, es gibt kein Mitgefühl“
Moshe Zuckermann über die Stimmung in Israel, den Besuch des US-Präsidenten Biden und von Bundeskanzler Scholz und die zu erwartende Bodenoffensive.
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