Nach der Wende im Strafverfahren gegen den Gründer der coronakritischen Querdenken-Bewegung hat die Anklagebehörde ihre Deutungshoheit verloren und ist nun selbst in den Fokus geraten: Wer hat dieses Verfahren tatsächlich angestrengt?
mehr lesenMichael Ballweg
Showdown im Ballweg-Prozess
Das Landgericht schlägt eine Einstellung des Verfahrens gegen den Querdenken-Gründer vor. Die Staatsanwaltschaft lehnt ab und stellt einen Befangenheitsantrag gegen die drei Berufsrichter der Kammer. Der politische Machtkampf um den Fall ist offen ausgebrochen.
mehr lesenWill das Landgericht das Trauerspiel gegen Ballweg beenden?
Die Kammer bittet die Staatsanwaltschaft und die Verteidigung zum internen Gespräch – Der Willkürprozess gegen den Corona-Kritiker und Querdenken-Gründer beschädigt den Rechtsstaat.
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Ballweg-Prozess: Von Betrugs-Hochrechnungen, verweigertem Handschlag und weiterem Irrsinn
Das Landgericht Stuttgart ist zum Schauplatz eines einmaligen, weil substanzlosen Strafverfahrens gegen den Gründer der coronakritischen Querdenken-Bewegung geworden. Verwaltungsgericht Berlin erklärt Demonstrationsverbote von 2020 für rechtmäßig.
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Patient Justitia – Ballweg-Prozess wegen Richter-Erkrankung unterbrochen
Die Unterbrechung der Hauptverhandlung gegen den Querdenken-Gründer passt zum Verlauf des Verfahrens, in dem die Ermittler vor allem Mutmaßungen präsentieren und weniger Fakten.
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Operation Ballweg
Das Finanzamt Stuttgart spielt im Prozess gegen Michael Ballweg falsch und täuscht das Gericht.
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Ist der Fall Ballweg ein Fall Kretschmann?
Gab es seitens der Regierungsstellen auch Aufträge an die Strafverfolgungsbehörde? Das Finanzamt drängte Ballweg zur Gründung der Firma Event-Management, um dann Steuerhinterziehung zu erkennen.
mehr lesenWie Staatsanwaltschaft und Co. einen Corona-Kritiker zum Kriminellen machten
Das Strafverfahren gegen Michael Ballweg geht über die Querdenken-Protestbewegung hinaus und hat etwas Grundsätzliches. Dass Behörden ihre Macht missbrauchen, sollte die Allgemeinheit interessieren.
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Doch ein politischer Prozess? Am Verfahren gegen Ballweg ist der Staatsschutz beteiligt
In der Hauptverhandlung vor dem Landgericht Stuttgart zeigt sich, wie dürftig die Anklagevorwürfe gegen den Querdenken-Gründer sind.
mehr lesen„Die Aufarbeitung hat jetzt begonnen“ – Der Prozess gegen Michael Ballweg ist auch ein Stellvertreter-Prozess
Am 2. Oktober wurde vor dem Landgericht Stuttgart die Hauptverhandlung gegen den Querdenken-Gründer eröffnet. Taten kann ihm die Staatsanwaltschaft nicht vorwerfen, sondern nur „versuchte“ Taten.
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