Im Strafverfahren gegen den Querdenken-Gründer spricht das Landgericht Stuttgart den Angeklagten in wesentlichen Punkten frei. Schuldig gesprochen wird er wegen Steuerhinterziehung in Höhe von 19,53 Euro.
mehr lesenMichael Ballweg
Der Fall Ballweg: Plädoyer für einen Freispruch
Gestern ging der Prozess gegen Michael Ballweg in die Endrunde. Ein Urteil soll am 31. Juli verkündet werden. In seinem gestrigen Plädoyer stellte Ballwegs Rechtsanwalt Reinhard Löffler nochmal den gesamten Fall dar.
mehr lesen
Erschütterungen im Apparat: Ballweg-Prozess vor dem Ende
Nach fast zehn Monaten ist das politisch motivierte Strafverfahren gegen den Corona-Kritiker und Querdenken-Gründer voraussichtlich Ende Juli vorbei – Es ist zum Fall Kretschmann geworden.
mehr lesen„Zur weiteren Verwendung“ – Finanzministerium dirigierte das Vorgehen gegen Ballweg
Die baden-württembergische Landesregierung mischte sich bereits 2020 direkt in das Verfahren des Finanzamts gegen den bundesweit bekannten Corona-Kritiker ein – Geht der Strafprozess im Juli zu Ende?
mehr lesen
Der Ballweg-Prozess und ein Gerichtssaal, der zum Tatort gemacht wurde
Nach acht Monaten Verhandlungsdauer hat sich die Anklagekonstruktion der Staatsanwaltschaft gegen den Querdenken-Gründer in ihr Gegenteil verkehrt. Der Gerichtssaal ist zum Schauplatz politischer Verfolgung geworden.
mehr lesen
Dunkle Corona-Zeiten: Wer steckt hinter dem Brandanschlag vom Mai 2020 in Stuttgart?
Der Strafprozess gegen Michael Ballweg wird zum Medium für unbekannte Ereignisse aus den Zeiten des Ausnahmezustandes: Zum Beispiel ein schwerer Anschlag, der Ermittlungsbehörden, Politik und etablierte Medien aber nicht interessiert.
mehr lesenBallweg-Prozess: Staatsanwaltschaft läuft Amok
Nach der Wende im Strafverfahren gegen den Gründer der coronakritischen Querdenken-Bewegung hat die Anklagebehörde ihre Deutungshoheit verloren und ist nun selbst in den Fokus geraten: Wer hat dieses Verfahren tatsächlich angestrengt?
mehr lesen
Showdown im Ballweg-Prozess
Das Landgericht schlägt eine Einstellung des Verfahrens gegen den Querdenken-Gründer vor. Die Staatsanwaltschaft lehnt ab und stellt einen Befangenheitsantrag gegen die drei Berufsrichter der Kammer. Der politische Machtkampf um den Fall ist offen ausgebrochen.
mehr lesenWill das Landgericht das Trauerspiel gegen Ballweg beenden?
Die Kammer bittet die Staatsanwaltschaft und die Verteidigung zum internen Gespräch – Der Willkürprozess gegen den Corona-Kritiker und Querdenken-Gründer beschädigt den Rechtsstaat.
mehr lesen
_13._Juni_2020_(9).JPG){kind=link}
Ballweg-Prozess: Von Betrugs-Hochrechnungen, verweigertem Handschlag und weiterem Irrsinn
Das Landgericht Stuttgart ist zum Schauplatz eines einmaligen, weil substanzlosen Strafverfahrens gegen den Gründer der coronakritischen Querdenken-Bewegung geworden. Verwaltungsgericht Berlin erklärt Demonstrationsverbote von 2020 für rechtmäßig.
mehr lesen
