Kriegsverbrechen zu thematisieren ist dieser Tage nicht selbstverständlich – sondern gilt als unangebracht und unangemessen.
mehr lesenMeinungsfreiheit
Cancel Culture als niederschwellige und wirksame Zensur
Die Begrenzung des Raumes der „akzeptierten“ Meinungen funktioniert heute subtiler als früher.
mehr lesenPalästina-Kongress in Berlin: Besetzt und dann aufgelöst
Der Palästina-Kongress 2024 begann aufgrund von polizeilichen Schikanen zwei Stunden später. Dann hatten die Veranstalter ungefähr 20 Minuten Zeit, ihr Anliegen anzudeuten. Dann ging die Demokratie offline.
mehr lesen»Macht hat der, der seine Interpretation in der Öffentlichkeit platzieren kann«
Immer wieder vernimmt man, dass Menschen in Deutschland glauben, sie könnten nicht mehr frei sprechen. Der Meinungskorridor ist eng, Cancel Culture überall präsent. Wer profitiert davon?
mehr lesenHaldenwang, Verfassungsschutz, die AfD und die vermeintliche Meinungsfreiheit
Sind die ständigen Übergriffigkeiten des Verfassungsschutzes nur Krankheitssymptom der Demokratie oder indizieren sie eine tieferliegende Ursache?
mehr lesenUnfreiheit: Fünfzig Jahre später
Im westlichen Debattenraum mangelt es an Meinungsvielfalt. Das untergräbt nicht nur demokratische Grundwerte.
mehr lesenEine gesellschafts- und rechtspolitische Würdigung
Einschränkung der Meinungsfreiheit: Wie weit darf der Staat gehen? Schützen die Grundrechte vor Meinungsunterdrückungen?
mehr lesenAlles rechtsextremistisch und russlandfreundlich? Methoden der Meinungsunterdrückung
Einschränkung der Meinungsfreiheit: Wie weit darf der Staat gehen? Schützen die Grundrechte vor Meinungsunterdrückungen?
mehr lesenMeinungsfreiheit im Schraubstock zwischen Politik und Massenmedien
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mehr lesenLetzte Generation – ein Lehrstück zum Umgang mit Kritikern
Kritik mundtot machen – dafür braucht es keine Autokratie, das kann jeder Rechtsstaat.
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