Fehlende Abgrenzung von Terrorfreunden: Das totale Versagen der Palästina-Solidarität: So lautete der Titel eines Artikels von Sebastian Leber, der Anfang Juli im Tagesspiegel erschien. Einige Bemerkungen dazu.
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Zwei Fußballspieler und eine Menge Scharfrichter
Kriegsverbrechen zu thematisieren ist dieser Tage nicht selbstverständlich – sondern gilt als unangebracht und unangemessen.
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Cancel Culture als niederschwellige und wirksame Zensur
Die Begrenzung des Raumes der „akzeptierten“ Meinungen funktioniert heute subtiler als früher.
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Palästina-Kongress in Berlin: Besetzt und dann aufgelöst
Der Palästina-Kongress 2024 begann aufgrund von polizeilichen Schikanen zwei Stunden später. Dann hatten die Veranstalter ungefähr 20 Minuten Zeit, ihr Anliegen anzudeuten. Dann ging die Demokratie offline.
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»Macht hat der, der seine Interpretation in der Öffentlichkeit platzieren kann«
Immer wieder vernimmt man, dass Menschen in Deutschland glauben, sie könnten nicht mehr frei sprechen. Der Meinungskorridor ist eng, Cancel Culture überall präsent. Wer profitiert davon?
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Haldenwang, Verfassungsschutz, die AfD und die vermeintliche Meinungsfreiheit
Sind die ständigen Übergriffigkeiten des Verfassungsschutzes nur Krankheitssymptom der Demokratie oder indizieren sie eine tieferliegende Ursache?
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Unfreiheit: Fünfzig Jahre später
Im westlichen Debattenraum mangelt es an Meinungsvielfalt. Das untergräbt nicht nur demokratische Grundwerte.
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Eine gesellschafts- und rechtspolitische Würdigung
Einschränkung der Meinungsfreiheit: Wie weit darf der Staat gehen? Schützen die Grundrechte vor Meinungsunterdrückungen?
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Alles rechtsextremistisch und russlandfreundlich? Methoden der Meinungsunterdrückung
Einschränkung der Meinungsfreiheit: Wie weit darf der Staat gehen? Schützen die Grundrechte vor Meinungsunterdrückungen?
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Meinungsfreiheit im Schraubstock zwischen Politik und Massenmedien
Einschränkung der Meinungsfreiheit: Wie weit darf der Staat gehen? Schützen die Grundrechte vor Meinungsunterdrückungen?
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