Länder

Zollschranke, Grenze — Dietmar Rabich / Wikimedia Commons / „Lüdinghausen, Naturschutzgebiet Borkenberge -- 2016 -- 2275“ / CC BY-SA 4.0
Für Druckerzeugnisse: Dietmar Rabich / https://commons.wikimedia.org/wiki/File:L%C3%BCdinghausen,_Naturschutzgebiet_Borkenberge_--_2016_--_2275.jpg / https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0/

Die Grenzen des „Existenzrechts“

14. September 202614. September 2026 Joachim Wink 10 Kommentare

Das „Existenzrecht“ von Staaten gilt als unantastbar. Eine satirische Betrachtung darüber, warum dieser Grundsatz offenbar nicht für alle Staaten gleichermaßen gedacht ist.

Gesellschaft
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Bundeswehrsoldaten — isafmedia, CC BY 2.0, via Wikimedia Commons

Sicherheitspolitik – ausschließlich eine Aufgabe der Bundesregierung?

26. September 202426. September 2024 Jürgen Hübschen 32 Kommentare

In der aktuellen politischen Diskussion streiten Bund und Länder darüber, ob für die Sicherheit Deutschlands ausschließlich die Bundesregierung zuständig und verantwortlich ist oder ob auch die Länder ein Mitspracherecht und somit auch eine Mitverantwortung haben.