Kriegsverbrechen

Warum wird Putin bislang nur die Deportation von Kindern vorgeworfen?

20. März 202320. März 2023 Florian Rötzer 43 Kommentare

Einen Tag vor dem Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs hat UN-Untersuchungskommission ihren teilweise hinterfragbaren Bericht über die Kriegsverbrechen in der Ukraine vorgelegt

Pentagon blockiert Weitergabe von Informationen über russische Kriegsverbrechen an den ICC

9. März 20239. März 2023 Florian Rötzer 27 Kommentare

Im Pentagon hat man zurecht Sorge, dass sonst auch Amerikaner vom Internationalen Strafgerichtshof, dem die USA nicht beigetreten sind, zur Rechenschaft gezogen werden könnten

Die Doppelmoral des Westens beim Umgang mit dem Völkerrecht

25. Februar 202325. Februar 2023 Norman Paech 14 Kommentare

Der Westen schiebt das Völkerrecht auch in Bezug auf Putin vor, um dahinter eigene Interessen, wenn nötig auch mit militärischen Mitteln, ungestört verfolgen zu können

Ästhetisierung des kriegerischen Mordens

2. Januar 20231. Januar 2023 Florian Rötzer 111 Kommentare

Ein vom Kommando der Spezialeinheiten der Streitkräfte der Ukraine veröffentlichtes Video will die „filigrane Zerstörung“ russischer Soldaten vorführen.

Ukraine-Krieg: Wir kennen die Wahrheit nicht, es fehlt zurzeit Neutralität

21. Dezember 202220. Dezember 2022 Florian Rötzer 24 Kommentare

Wladimir Sergijenko: Die USA scheinen, das bestätigt der Fall Gerasimov, der Ukraine nicht zu trauen und versuchen, diese zu steuern. Wie würde Russland reagieren, wenn Moskau angegriffen wird? Zwischen dem Westen und Russland steht eine Mauer des Misstrauens. Kriegsverbrechen begehen nur die jeweils Anderen. Es fehlen neutrale Instanzen.

Wann ist das Niedermetzeln von Gefangenen ein Kriegsverbrechen?

21. November 2022 Florian Rötzer 10 Kommentare

Nach der New York Times sind die Videos über die Kapitulation russischer Soldaten und ihre Leichen authentisch. Der ukrainische Menschenrechtskommissar Lubinets behauptet, durch die Inszenierung der Kapitulation seien die getöteten russischen Gefangenen die wahren Kriegsverbrecher

Kriegsverbrechen: Haben ukrainische Soldaten russische Kriegsgefangene hingerichtet?

19. November 202219. November 2022 Florian Rötzer 28 Kommentare

Nach Videos scheint dies der Fall zu sein, sie belegen dies aber nicht. Dass Russland den Vorfall benutzt, ist nicht verwunderlich. Gleichzeitig machten die G7-Innenminister wieder deutlich, dass Bekämpfung von Desinformation und Aufklärung über Kriegsverbrechen nur interessiert, wenn es gegen Russland geht.

Sollen mit dem neuen Paragraph 130 andere Meinungen zum Ukraine-Krieg unterdrückt werden?

26. Oktober 202226. Oktober 2022 Florian Rötzer 89 Kommentare

Ohne Lesung wurde mit einem Omnibus-Verfahren der § 130 erweitert, was erst einmal ganz gerechtfertigt erscheint. Aber wegen der vagen Formulierungen könnte nun öffentliche Kritik am Krieg gegen Russland strafbar machen und so unterdrückt werden

Beunruhigung über die angebliche Provokation mit einer „schmutzigen Bombe“

24. Oktober 202224. Oktober 2022 Florian Rötzer 19 Kommentare

Russland behauptet, die Ukraine plane einen False-flag-Einsatz. Das scheint Sorge auszulösen, die Außenminister der USA, von Frankreich und Großbritannien gaben eine gemeinsame Erklärung ab. Heute warnt Russland schon wieder vor einer neuen False-flag-Aktion.