Kriegsverbrechen

Drohungen gegen den Internationale Strafgerichtshof aus den USA

8. Mai 20248. Mai 2024 Florian Rötzer 15 Kommentare

Nicht nur in Israel, auch in den USA wird gefürchtet, dass der ICC Haftbefehle wegen Kriegsverbrechen in Gaza ausstellen könnte. Großbritannien hat schon eine Hintertür, um israelischen Politikern Immunität zu garantieren.

In Israel geht die Angst vor dem Internationalen Strafgerichtshof um

4. Mai 20244. Mai 2024 Florian Rötzer 42 Kommentare

Das Gerücht geht um, der ICC könne Haftbefehle gegen Netanjahu und Co. wegen Kriegsverbrechen ausstellen. Die USA sekundieren: Der ICC sei nicht zuständig, Politiker drohen.

Hass-Gipfel in Berlin? Oder Palästina-Kongress.

9. April 20249. April 2024 Wolf Wetzel 58 Kommentare

Das wäre schon ein starkes Stück. In Berlin. Wo alle so gut miteinander auskommen. Nun droht die Spaltung.

humanitäre Hilfe für Gaza — Staff Sgt. Christian Sullivan, Public domain, via Wikimedia Commons

Oops, ein Kriegsverbrechen: Westen empört sich, weil von Israel getötete Helfer keine Palästinenser waren

4. April 20244. April 2024 Susan Bonath 33 Kommentare

Der Westen unterstützt Israel mit Waffen. Doch nun empörten sich sogar die USA: Israels Tötungsmaschine traf ausländische Helfer, das geht gar nicht. Willkommen im freiheitlich-demokratischen Rassismus.

Bundeswehr in Kunduz — ISAF Headquarters Public Affairs Office from Kabul, Afghanistan, CC BY 2.0, via Wikimedia Commons

Unsichtbare Afghanen

26. Februar 202423. Februar 2024 Emran Feroz 20 Kommentare

Die Enquete-Kommission zum Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan versucht eine ehrliche Einschätzung abzuliefern – lässt aber allzu vieles einfach weg.

Treffen von „Kollaborateuren“ in Lyssytschansk wurde vermutlich absichtlich angegriffen

6. Februar 20246. Februar 2024 Florian Rötzer 20 Kommentare

Nach russischer Darstellung wurde bei dem Angriff auf Zivilisten, bei dem 28 Menschen starben, eine Himars-Rakete von ukrainischen Truppen eingesetzt, beim Abschuss der Il-76 sollen es zwei Patriotraketen gewesen sein.

Gekapert: Regierungskundgebungen gegen rechts

2. Februar 20242. Februar 2024 Thomas Moser 77 Kommentare

Die Demonstrationen gegen Rechtsextremismus sind der Mantel, hinter dem sich eine Politnomenklatur als Demokratieverteidigerin inszeniert und ihren Kriegskurs vertritt. So wie am 27. Januar 2024 in Stuttgart.

Tod und Zerstörung in Gaza

16. Dezember 202316. Dezember 2023 John J. Mearsheimer 54 Kommentare

Was Israel in Gaza der palästinensischen Zivilbevölkerung antut – mit Unterstützung der Biden-Regierung – ist ein großes Verbrechen gegen die Menschlichkeit.