Eine Einheit, um „Fakten“ zur Rechtfertigung militärischer Operationen bereitzustellen, die auf breite Kritik stoßen. Werden Journalisten als verdeckte Hamas-Kämpfer dargestellt, können sie auf eine Todesliste kommen. Es geht um die Ausschaltung kritischer Berichte und Bilder aus dem Gazastreifen.
mehr lesenKriegsverbrechen
Kriegsverbrechen Israels: Blutiger Montag für Gaza-Journalisten
Am Montag sind bei Angriffen des israelischen Militärs sechs palästinensische Journalisten ermordet worden. Es handele sich um ein „trauriges Missgeschick“, erklärte Netanyahu. Es IST ein Kriegsverbrechen, das man „double tap“ nennt. Mehr als 200 Kolleginnen und Kollegen sind bereits ermordet worden. Ein Kommentar.
mehr lesenIsrael: Legitimierung des Zerfalls
Netanjahu und seine servilen Minister haben große Schuld auf sich geladen. Aber ihre verbrecherische Praxis ist kollektiv legitimiert worden.
mehr lesenAfghanistan: Vergessene Verbrechen
Seit Ukraine und Nahost steht die Arbeit des Internationalen Strafgerichtshofes wieder im Vordergrund. Der Krieg in Afghanistan machte allerdings schon vor Jahren deutlich, wie unglaubwürdig westliche Institutionen geworden sind.
mehr lesen»Nach dem Ukrainekrieg braucht es eine Amnestie!«
Können Kriegsverbrechen je vergeben werden? Und ist der Internationale Gerichtshof in Den Haag überhaupt eine gute Idee? Braucht man nach dem Ukrainekrieg eine Wahrheitskommission.
mehr lesen»Die SPD, der angepasste BSW-Flügel und die Partei Die Lüge gehen mir am Arsch vorbei«
Bundeskanzler Friedrich Merz wird dieser Tage mit einer Strafanzeige konfrontiert – Grund: Er hat den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Israels gegen Iran beschönigt. Was versprechen sich die Initiatoren?
mehr lesenGeißel der Menschheit
Gerade in diesen Zeiten der Kriegstreiberei gen Russland wäre es wichtig, an das zu erinnern, was in Osteuropa unter deutscher Besatzung geschah.
mehr lesenNull Toleranz für Menschlichkeit
Was im Gazastreifen durch Israels Verschulden stattfindet, wird von den allermeisten Israelis mit Indifferenz registriert. Wieso denn eigentlich?
mehr lesenZensur: Israel will Weitergabe von Informationen an den Internationalen Strafgerichtshof verbieten
Ein Gesetzentwurf sieht 5 Jahre Haft für Kooperation oder Weitergabe von INformationen über mögliche Kriegsverbrechen vor. Ein anderes Gesetz stellt die Leugnung des Massakers vom 7. Oktober und Äußerung von Sympathie für Hamas unter Strafe.
mehr lesenIsrael 2024 – Jahresrückblick
Das Jahr 2024 hat in Israel politisch am 7. Oktober 2023 begonnen. Das von der Hamas verbrochene Pogrom hat den Krieg zur Folge gehabt, der das gesamte Jahr 2024 durchgehend geprägt hat und sich aller Voraussicht nach auch auf 2025 auswirken wird.
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