Ein Ukrainer darf nach dem BGH in die Ukaine abgeschoben werden, obwohl es dort kein Recht auf Kriegsdienstverweigerung gibt. Deutsche Wehrpflichtige könnten, so das BGH, „in außerordentlicher Lage … gehindert sein, den Kriegsdienst an der Waffe aus Gewissensgründen zu verweigern“.
mehr lesenKriegsdienstverweigerung
Von der Kriegsdienstverweigerung zur Kriegstreiberei
Wo sind sie hin, die Anhänger der Gewaltfreiheit im friedenspolitisch geläuterten Deutschland, all die Verweigerer, die es einmal gab? Ja, wo sind sie geblieben? Was ist geschehen?
mehr lesenHabeck will, wenn wir es wollen, Kanzler werden
Was haben Mohammad Ali und Robert Habeck miteinander zu tun? Ein Kommentar
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Nikolai Goriachev verließ seine Heimat und ging nach Berlin, um nicht Ukrainer töten zu müssen. Doch das BAMF will ihn zurückschicken, Kanonenfutter aus Deutschland für die russische Armee.
mehr lesenWiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland?
Ukraine als Warnung: Hunderttausende Ukrainer sind vor dem Kriegsdienst ins Ausland geflohen, viele verstecken sich im Land, das Recht auf Kriegsdienstverweigerung wurde abgeschafft.
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Der Krieg in der Ukraine hat wieder das Bild vom heroisch für sein Land kämpfenden (männlichen) Soldaten mit seinem Kriegerethos beschwört, aber die reale Bereitschaft dazu versiegt auch hier.
mehr lesenWird in der Ukraine eine Generalmobilmachung getestet?
In der Region Iwano-Frankiwsk sollen sich alle Männer im wehrpflichtigen Alter melden. Überlegt wird, die ins Ausland geflohenen Wehrpflichtigen zu bestrafen und aus dem Ausland zurückzuholen.
mehr lesen„Ich habe mich verpisst wie eine Ratte“: Ukraines Problem mit fliehenden Wehrpflichtigen
Der Comedian Andriy Shchegel sorgt für Unruhe, nachdem er das „Recht auf sein beschissenes Leben“ geltend machte und in der Türkei bleibt.
mehr lesenKommt eine allgemeine Mobilisierung in der Ukraine?
Ins Ausland geflohene Ukrainer sollen wegen der russischen Angriff dort bleiben. Das Ausreiseverbot für Männer im wehrfähigen Alter soll verschärft werden. Nach der russischen Mobilisierung wird vermutlich auch in der Ukraine mobilisiert werden
mehr lesenGlauben Sie nicht an das Narrativ über die Ukraine
Die westliche Vorstellung über ein ums Überleben kämpfendes Russland und eine widerstandsfähige Ukraine geht an den harten Realitäten vorbei.
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