Die rentenpolitischen Aussagen sind bescheiden und teils Etikettenschwindel. Was kommt, ist auch nicht sicher und steht unter Finanzierungsvorbehalt.
mehr lesenKoalitionsvertrag
Kriegstüchtigkeit und Verteidigungswillen – Passt das zusammen?
Die Diskussionen über eine notwendige Kriegstüchtigkeit Deutschlands und einem dafür erforderlichen Willen der Bevölkerung sind mehr von Emotionen als von Sachlichkeit geprägt. Stellt sich die Frage, warum das so ist.
mehr lesenHerr Merz, bitte keinen neuen Koalitionsvertrag!
Früher brauchte man in Deutschland keinen Koalitionsvertrag, die Regierungserklärung des neu gewählten Bundeskanzlers genügte.
mehr lesen„Olaf Scholz hat gemacht, was er am besten kann, nämlich nichts“
Markus J. Karsten im Gespräch mit Wolfgang Kubicki über feminine Außenpolitik, Parlamentspoeten und den sonstigen Wahnsinn
mehr lesenDer Koalitionsvertrag: Kein gemeinsamer, gar mitreißender Aufbruch, müde und zerfaserte Einigung
Eigentlich sollte ein Ruck von der neuen Regierungskoalition ausgehen, aber der umfangreiche Koalitionsvertrag verliert sich in vielen, meist vage formulierten Einzelheiten und unverbindlichen Absichtserklärungen.
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