Die Sozialdemokratie verzweifelt: Immer weniger wollen sie wählen. Dabei gibt es Parteimitglieder, die beliebt sind und Wahlen gewinnen. Deren Attacken auf Bürgergeld-Empfänger und gegen Sozialbetrug fallen beim Wahlvolk auf fruchtbaren Boden.
mehr lesenGrundsicherung
Bürgergeldreform: Noch mehr Schikanen für die Verlierer der Konkurrenz
Reformen des Bürgergelds sind ein Dauerbrenner. Jetzt also wieder eine: Die Bundesregierung verschärft die Bezugsregeln und nennt das nun „Grundsicherung“. Begründet wird das mit „zu teuer“, „zu soft“, „zu ungerecht“. Was von der angeblich „weitverbreiteten Kritik“ zu halten ist.
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Kleckern statt Klotzen
Mit der Umbenennung von Hartz IV in Bürgergeld wollen SPD und Grüne ihr Image aufpolieren. Wenn sich, wie abzusehen, außer dem Namen nicht viel ändern wird, können sie ganz bequem die FDP dafür verantwortlich machen.
mehr lesenArmut in Deutschland
Armut wird so erfasst, dass sie als Ausnahme erscheint und das Bild „unseres“ Sozialstaats nicht beschmutzt
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