Der Journalist und Jurist Heribert Prantl über die Pandemie und die Einschränkungen der Grundrechte, das geplante Infektionsschutzgesetz und den Präventionsstaat
mehr lesenGrundrechte
„Die Grundrechte sind als Leuchtturm auch und gerade wegen solcher Notzeiten gemacht worden“
Florian Rötzer im Gespräch mit Heribert Prantl über die Grundrechte in Quiarantäne, das neue Infektionsschutzgesetz, das Starren auf die Inzidenz, den Präventionsstaat und das neue autoritäre Denken
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Von der „Coronisierung“ der demokratischen Rechte
Die rot-rot-grüne Koalition von Berlin beschließt ein Versammlungsgesetz, das angeblich liberal ist, aber einem Freibrief für die Polizei gleichkommt
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Explosionspotenzial für die Gesellschaft: Privilegien für Geimpfte
Die Covid-Leugner und Maßnahmengegner waren nur der Anfang der Spaltung, die bald tiefer gehen und neue, gefährlichere Gräben bilden wird
mehr lesenIst eine Ungleichbehandlung von Geimpften und Ungeimpften verfassungsrechtlich zulässig?
Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags sieht in der Lockerung der Maßnahmen für Geimpfte eine „Wiederherstellung des verfassungsgemäßen Zustands“, aber keine Diskrimierung der unfreiwillig Ungeimpften
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