In guter Verfassung zu sein, ist eine besondere Gunst. Das Grundgesetz ist eine ziemlich gute Verfassung. Man kann froh sein, es zu haben. Hatte ich mich angesichts der oft abweichenden Praxis zunächst als Verfassungspatriotin gesehen, hat die Einsicht in politischen Kontext später partielles Kontra bewirkt.
mehr lesenGrundgesetz
Auf Grund gesetzt
Das Grundgesetz wird 75 Jahre alt. Der Bundespräsident ruft Bürger auf, die Verfassung zu schützen. Was darf Satire eigentlich?
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Das veränderte Grundgesetz in der Alt-BRD
Von Besatzungsstatut bis zum Einigungsvertrag. Ein kurzer Überblick zur bundesdeutschen Verfassungsgeschichte.
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Mitsprachesimulation für alle
Der Bürgerrat ist ein voller Erfolg: Er redet dem Zeitgeist und der Regierung der Zeitenwende das Wort – endlich mal keine Umsturzphantasien aus Bürgermunde.
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Bundesdeutsche Repressionspolitik: früher und heute
Die Bundesregierung schreitet nicht voran: Sie wagt einen rechtsstaatlichen Rückschritt und steht in der Tradition diverser Rechtsbrüche aus Zeiten des Kalten Krieges.
mehr lesenDie Realität der MATRIX – und, wo ist Neo? Die schmerzhafte Wahrheit
Kürzlich jährten sich zwei Ereignisse, die für die Entwicklung der Bundesrepublik Deutschland bedeutsam waren: Am 10. August 1949 wurde der Verfassungskonvent auf Herrenchiemsee eröffnet, aus dem der Entwurf für das heutige Grundgesetz hervorging und am 1. September 1948 gründete sich der Parlamentarische Rat, der das Grundgesetz erarbeiten sollte.
mehr lesen»Es kann sein, dass schlechte Politik Institutionen delegitimiert«
Ist Regierungskritik eine neue Form des Extremismus? Der Verfassungsschutz legt das jedenfalls nahe, indem er Kritik als »Delegitimierung des Staates» einschätzt.
mehr lesenMeinungsfreiheit im Schraubstock zwischen Politik und Massenmedien
Einschränkung der Meinungsfreiheit: Wie weit darf der Staat gehen? Schützen die Grundrechte vor Meinungsunterdrückungen?
mehr lesenVon Querdenkern lernen
Zwar gibt es keine Corona-Aufarbeitung im eigentlichen Sinne, aber immer deutlicher wird: Eine Rehabilitierung derer, die man Querdenker nannte, ist nun dringend geboten.
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