Gedanken zum Artikel 3 des Grundgesetzes und zu dem Respekt, den die Universität Konstanz ihm erweist.
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Der Präsident der bundesdeutschen Demokratiesimulation
Laut Bundespräsident Steinmeier ist die Demokratie gefährdet, wie lange nicht mehr. Das sagt ja der Richtige!
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Das neue Normal: Dauerkrise als Regierungsstil
Es gab eine Zeit, in der Worte wie Ausnahmezustand, Notfall oder Krise ein Warnsignal waren, temporär, außergewöhnlich, mit der klaren Erwartung, dass danach wieder Normalität einkehrt. Heute ist das Gegenteil der Fall.
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Ein Bollwerk gegen die Vernunft: sexuelle Identität soll im Grundgesetz geschützt werden
Künftig sollen alle „sexuellen Identitäten“ und „geschlechtliche Selbstverständnisse“ durch das Grundgesetz geschützt werden – so hat es zumindest der Bundesrat am 26. September 2025 beschlossen. Was das genau sein soll, eine sexuelle Identität, das bleibt im Beschluss schwammig.
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Die AfD im Fokus des Verfassungsschutzes
Ein verfassungswidriger Vorgang.
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Eben noch schnell den Kriegsdienst verweigern?
Da das deutsche Narrativ vom ewigen Frieden hin zur drohenden Kriegsgefahr verschoben wird, könnte die Axt an das Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung gelegt werden. Wird es halten oder wird es fallen, weil moderne Kriege auch konventionell geführt werden und Masse brauchen?
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Die Lügen der Anderen
Du sollst nicht lügen. Das ist ein Gebot – aber kein Gesetz. Daher ist lügen zwar nicht gerne gesehen, aber nicht verboten. Die neue Regierung plant nun allerdings eine Wahrheitspflicht.
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In Zeiten der Polykrise: Plädoyer für die Stärkung der Grund- und Menschenrechte
Spätestens seit der Corona-Pandemie ist klar: Unsere Grundrechte lassen sich viel leichter außer Kraft setzen, als wir es lange Zeit für möglich gehalten hätten. Doch wie genau konnte dies geschehen?
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Parteienverbot und Grundgesetz in der Bundesrepublik Deutschland
Kurzer historiographischer Zwischenruf zur anderen Seite des Parteienprivilegs
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Kann das Bundesverfassungsgericht Krieg verhindern?
Ja. Es könnte, theoretisch. Man mag das für eine naive Hoffnung halten, aber eine entsprechende Anordnung des Bundesverfassungsgerichtes könnte – unter günstigsten Umständen – das Zünglein an der Waage sein, das Europa vor einem Atomkrieg bewahrt.
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