Woran die neue Bundesregierung außenpolitisch scheitern könnte
mehr lesenGrüne
Vor 20 Jahren wurde die erste „Externe Expertenkommission“ von der Bundesregierung einberufen
Ein solches undemokratisches Gremium, eingesetzt von Gerhard Schröder für die Hartz-Gesetzgebung, gab es bis dahin nicht, später umso öfter.
mehr lesenRot-grün-gelbe Sondierungsergebnisse: Von wegen „Zukunftskoalition“ und Fortschritt
Es gibt nicht einmal wirkliche Akzente in einzelnen Bereichen, durchgesetzt hat sich der kleinste gemeinsame Nenner, eine Große Koalition wäre nicht viel anders
mehr lesenSebastian Kurz ist zurückgetreten – vermutlich
Bundeskanzler Sebastian Kurz hat Samstagabend überraschend sein Amt an den Außenminister Alexander Schallenberg abgegeben. Ein bemerkenswertes Spezifikum der österreichischen Politik liegt darin, dass sich nicht recht sagen lässt, was das überhaupt bedeutet
mehr lesenSelfie mit Umwelt- und Agrarpolitik
Wenn die Ampel regiert, könnten Verbraucherinteressen in den Vordergrund rücken. Es könnten den Agrochemiekonzernen und der übrigen Agrarlobby die seit Jahrzehnten gepflegten Seilschaften verloren gehen. […]
mehr lesenSven Lehmann: „Die Grundsicherung reichte schon vor Corona kaum zum Leben“
Der sozialpolitische Sprecher von Bündnis 90/DieGrünen im Bundestag, Sven Lehmann, fordert im krass & konkret-Interview die Fortsetzung kostenloser Corona-Tests, eine sofortige Erhöhung der Grundsicherung um 100 Euro und ein neues Sozialsystem der Menschenwürde.
mehr lesenBaerbock: Absichtliches Verwischen der Quellen?
Das eigentliche Skandalon ist, dass die gründe Kanzlerkandidatin in ihrem Buch bewusst versucht hat, bei der Aneignung fremder Inhalte Plagiatsvorwürfe zu vermeiden
mehr lesenÖsterreich verdunkelt sich
Nach dem mutmaßlichen Mord eines 13jährigen Mädchens in Niederösterreich durch vier afghanische Männer befindet sich das Land in einem gesteuerten Aufruhr. Besonnene Stimmen scheinen weitgehend verstummt zu sein
mehr lesenÖsterreich: Gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz wird ermittelt
Die skandalträchtigen Entwicklungen in Österreich reißen nicht ab. Nahezu täglich gibt es historisch einmalige Entwicklung, wie die jetzigen staatsanwaltlichen Ermittlungen gegen einen amtierenden Bundeskanzler. Die ÖVP steckt im Rückzugsgefecht
mehr lesenJetzt wächst zusammen, was zusammengehört?
Die neue liberale Koalition in Frankfurt bringt das Selbstverständnis der Grünen zum Ausdruck – lieber FDP als die LINKE
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