Keinen Monat hat der fünfte von Macron in drei Jahren ernannte französische Regierungschef durchgehalten. Präsident Macron müsste eigentlich nicht nur die Nationalversammlung auflösen, sondern auch selbst abtreten.
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Markt gegen Mensch
Frankreich hat einen neuen Premierminister, den fünften seit 2022. Das beruhigt vielleicht die Märkte, aber nicht die Menschen im Land.
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Frankreich: Nach der Blockade ist der neue Regierungschef mit einem nationalen Streik konfrontiert
Der neue Regierungschef Lecornu war schon am Donnerstag mit einem landesweiten Streik vor allem gegen geplante Sparmaßnahmen konfrontiert, mehr als eine Million Menschen wurden nach Gewerkschaftsangaben mobilisiert, dabei hat er nicht einmal seine Regierungsmannschaft aufgestellt. Ihm steht nach dem Auftakt ein heißer Herbst bevor.
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Frankreich vor der Blockade: Vierte Regierung in nur drei Jahren gescheitert
Wie erwartet stürzte nun auch François Bayrou, denn dem Premier wurde kein Vertrauen für seinen massiven Sparhaushalt ausgesprochen. Das macht die instabile Lage Frankreichs deutlich. Neuwahlen will Macron trotz allem nicht ansetzen, auch wenn er mit Blockaden und Streiks konfrontiert ist.
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Frankreich: Kommen die Gelbwesten wieder?
Eine Internet-Initiative ruft dazu auf, am 10. September das Land „abzuschalten“ – als Protest gegen die Sparpolitik der Regierung. Die Linksparteien im Parlament, allen voran Jean-Luc Mélenchons „La France Insoumise“, stellen sich jetzt hinter die Bewegung.
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Frankreich: Tiefe Einschnitte ins Sozialsystem für Verdoppelung der Militärausgaben
Gerne behauptet der französische Präsident Macron, steigende Militärausgaben würden keine sozialen Einschnitte bedeuten. Der Ankündigung von Macron zum Nationalfeiertag, die Militärausgaben deutlich anzuheben, sekundierte dessen Regierungschef Bayrou am Dienstag mit der Ankündigung von noch drastischeren Sparplänen.
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„Politischer Tod“: Urteil mit Geschmäckle gegen rechtsextreme Marine Le Pen
Ein französisches Strafgericht hat die Vorsitzende der rechtsextremen Partei „Rassemblement National“ (RN) wegen Veruntreuung von EU-Geldern verurteilt. Le Pen darf für fünf Jahre keine öffentlichen Ämter ausüben und nicht zur Präsidentschaftswahl antreten. Das stößt auf Kritik von rechts bis links.
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Auf die Trump-Politik hat Atom-Frankreich geradezu gewartet
Friedrich Metz will Deutschland unter den französischen Nuklearschutzschirm stellen. Das würde extrem viel Geld kosten. Frankreich treibt seine bisherige Politik immer stärker auf Pleite-Kurs. Es geht Macron – wie Trump – vor allem um viel Geld.
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Pausenclowns
Frieden, Entspannung und Abrüstung gelten als Verrat: Von einstiger Weltmacht träumend, taumeln die Europäer dem beschleunigten Niedergang entgegen.
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Frankreichs Märchen vom billigen Atomstrom: Energiepreise und Steuern steigen
Der neue Regierungschef François Bayrou konnte seinen Haushalt mit wachsender Verschuldung, harten Sparmaßnahmen und höheren (Energie)Steuern dann der Zustimmung der Sozialisten und dem Rassemblement National
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