EU

von der Leyen & Selenski — President.gov.ua, CC BY 4.0, via Wikimedia Commons

Wahllos in Europa

25. Juni 202425. Juni 2024 Rüdiger Rauls 44 Kommentare

Die Bedeutung der Europawahlen lag weniger in der Neubesetzung des europäischen Parlaments als vielmehr in der Abrechnung mit den nationalen Regierungen. Was sagen die Ergebnisse aus über die politische Lage in der EU und welche Entwicklungen zeichnen sich ab?

Rechtsruck in Europa wird in China heiß diskutiert

19. Juni 202418. Juni 2024 Guan Xin 31 Kommentare

Selten wurde ein europäisches Ereignis so aufmerksam verfolgt wie die letzte Wahl des Europaparlamentes. Dabei zeigen sowohl manche Influencer als auch die User Unkenntnis von Europa.

Demokratie der Zukunft? — Bürgerrat Demokratie, Copyrighted free use, via Wikimedia Commons

Umfrage: Europa und Europawahl

14. Juni 202414. Juni 2024 Redaktion 12 Kommentare

Die Europawahl ist vorbei. Was bleibt sind Fragen: Wie so oft. Wir stellen hier mal welche.

Symbolbild, Europawahl — Quelle: Pixabay

Die richtigen Zahlen der Europawahl

11. Juni 202411. Juni 2024 Redaktion 58 Kommentare

Um die Ampelkoalition steht es schlimmer als man ohnehin annimmt, wenn man die echten Zahlen der Europawahl betrachtet.

Die übergriffige Europäische Union – am Beispiel Rente

30. Mai 202429. Mai 2024 Reiner Heyse 16 Kommentare

Eine Titelzeile aus dem März 2023: „Spanien und EU-Kommission einigen sich auf umstrittene Rentenreform.“ Kann das sein? Die Gesetzgebung zu Altersversorgungssystemen ist das Hoheitsrecht jedes europäischen Staates.

Georgien: Beeinflussungsoperationen oder hybrider Krieg auf westliche Art

21. Mai 202421. Mai 2024 Florian Rötzer 29 Kommentare

In Georgien ist zu sehen, wie die USA und die EU auf eine Regierung Druck ausüben, um ein weiteres Land in die westliche Einflusszone gegen Russland zu bringen.

Brüssel stellt trotz ausgebliebener Veränderungen Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen ein

10. Mai 202410. Mai 2024 Ralf Streck 19 Kommentare

Außer Ankündigungen ist nichts passiert, als Geste hätte man die Freilassung des Journalisten Pablo González fordern müssen, der seit mehr als zwei Jahren und ohne Beweise oder Anklage in Isolationshaft sitzt.