Angesichts der russischen Erfolge in der Ukraine und dem drohenden Wahlsieg von Donald Trump in den USA, spielen europäische Politiker verrückt.
mehr lesenEU
EU-Militarisierung als Subsystem der globalen NATO
Die NATO: Das sind die USA. Die EU muss sich unterordnen – das ist sogar offiziell dokumentiert.
mehr lesenBald atomare Abschreckung mit EU-Gütesiegel?
Politiker der Ampel-Koalition überschlagen sich in einer abstrusen Atomwaffen-Debatte. Trump will die Nato-Mitglieder stärker an den Militärausgaben beteiligen und Macron erwartet Geld für den maroden französischen militärisch-zivilen Atompark.
mehr lesenBritische und amerikanische Luftangriffe auf Einrichtungen der Huthis im Jemen – Europa plant eine Alternative
Nach wiederholten Angriffen der Huthis auf Handelsschiffe im Golf von Aden und im Roten Meer greifen britische und amerikanische Kampfflugzeuge im Rahmen der Operation „Prosperity Guardian“ immer wieder Einrichtungen der Huthis im Jemen an und nehmen damit eine weitere Eskalation der Gesamtlage in der Nahmittelost-Region in Kauf.
mehr lesenUnser bester Präsident
Angeblich sagte Donald Trump, dass er Europa keine Militärhilfe leisten würde im Falle eines Angriffs. Das wäre konsequent – und der Preis der Freiheit. Trumps Präsidentschaft barg Chancen. Eine Provokation.
mehr lesenRussisches Öl aus Indien wird in Rekordhöhe in die EU importiert
Aufgrund der Sanktionen stiegen EU-Importe von Erdölprodukten aus Indien 2023 um 115 Prozent, Indien zum zweitgrößten Abnehmer russischer Öllieferungen.
mehr lesenKatargate oder Marokkogate? Das EU-Versagen im Korruptionsskandal
Ein Jahr nachdem auch bei der Vizepräsidentin des Europaparlaments Eva Kaili bei Razzien hohe Bargeldsummen gefunden wurden, sind alle Beschuldigten wieder auf freiem Fuß und Kaili geht längst wieder im Parlament ein und aus. Die Ermittlungen der belgischen Justiz scheinen derweil ins Leere zu laufen.
mehr lesenUN-Resolution: Europas uneiniges Auftreten
Die UN-Vollversammlung hat am 12. Dezember 2023 per Resolution einen sofortigen humanitären Waffenstillstand im Gazastreifen verlangt. Der von Ägypten eingebrachte Antrag erreichte am Dienstag in New York die notwendige Zweidrittelmehrheit. 152 Länder stimmten dafür, 10 dagegen. 23 Länder enthielten sich.
mehr lesenPolen nach Regierungswechsel: Vom Enfant terrible zum EU-Musterknaben?
In seiner Regierungserklärung hat der neue Premier Donald Tusk vorläufig nur zu erkennen gegeben, in welchem Dilemma sich Polens EU-Politik bewegt.
mehr lesen»Die EU hat fertig«
Wie steht es um unsere Demokratie? Und was haben der Konflikt in der Ukraine und gewaltsame Eskalation im Gaza-Krieg damit zu tun?
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