Wer die falsche Meinung äußert, könnte bald auf einer Sanktionsliste landen. Ein offener Brief an die UN warnt: Europas Kampf gegen „Desinformation“ droht zur Gefahr für die Meinungsfreiheit zu werden.
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Europa könnte den Krieg stoppen – tut es aber nicht
Kann Europa den Irankrieg beenden? Es gäbe eine Chance!
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Seit einigen Jahren greift die Europäische Union zunehmend zu einem Instrument, das grundlegende Prinzipien des Rechtsstaats infrage stellt: Sanktionen gegen Personen und Organisationen – verhängt ohne Gerichtsverfahren, ohne Anhörung, ohne Möglichkeit zur Verteidigung.
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Gespräch mit Jacques Baud über seine Sanktionierung wegen angeblicher Verbreitung von Desinformation durch die EU und die Folgen. Auch die UBS in der Schweiz hat seine Konten gesperrt.
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Trump wird vorübergehen, dessen vermeintlicher Faschismus wird abwählbar bleiben – schauen wir lieber mal auf Europa, wo kaum mehr was abwählbar scheint.
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