Im September wählt Russland ein neues Parlament. Derzeit gibt es fünf Fraktionen: die Regierungspartei Einiges Russland und die Parteien der sogenannten „systemischen Opposition“. Mit diesem Begriff soll ausgedrückt werden, dass es durchaus einen Pluralismus der Parteien gibt, dieser politisch aber an die Exekutive gekoppelt ist. Doch entspricht das den Tatsachen und wer ist dann die „echte Opposition“?
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Russland hat gewählt – Fragen bleiben
Die Zahl der Abgeordneten, welche für die Regierungspartei „Einiges Russland“ in der Duma sitzen, sinkt um 23. Doch die Partei behält ihre Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament. Die Kommunisten sehen das System zum elektronischen Wählen als Instrument für Wahlfälschungen.
mehr lesenDuma-Wahl in Russland: Wie tief wird oder darf Einiges Russland fallen?
Nach Vorhersagen staatlicher Institute könnten die Oppositionsparteien eine Mehrheit erlangen, Einiges Russland müsste 45 Prozent oder mehr erzielen, sonst wird es schwierig für den Kreml. Die Kommunistische Partei wird zulegen, auch dank „Kluges Wählen“
mehr lesenBoris Kagarlitsky zu Duma-Wahlen: „Die meisten Russen sind frustriert“
Der bekannte linke russische Soziologe Boris Kagarlitsky im Interview über die kommenden Duma-Wahlen – seiner Ansicht steht das Wahlergebnis schon fest.
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