Gestern hat der Autor Stefan Nold die unten stehende Rede auf einer Friedenskundgebung gegen Aufrüstung und Krieg des Antikriegsbündnis FFM in Frankfurt an der Hauptwache gehalten. […]
mehr lesenBundestag
Wahlen gegen den Wandel
Alles andere als eine schwarz-rote Koalition als neue deutsche Regierung wäre eine faustdicke Überraschung. Damit ist eine Änderung in der deutschen Politik von innen heraus weitgehend ausgeschlossen. Aber auch die außenpolitische Lage lässt kaum anderes erwarten.
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Auschwitz passierte einfach so
Zwei Jahrestage, nur eine Feier: Bundestagsgedenken zur Befreiung des KZ Auschwitz. Hungertote in Leningrad unwichtig? 80. Jahrestag der Geiselermordung in Rom durch die Wehrmacht.
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Bundestag beschließt Teillegalisierung von Cannabis
Bis zuletzt stritten sich Abgeordnete über Fragen des Gesundheitsschutzes und der Gehirnentwicklung.
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Mitsprachesimulation für alle
Der Bürgerrat ist ein voller Erfolg: Er redet dem Zeitgeist und der Regierung der Zeitenwende das Wort – endlich mal keine Umsturzphantasien aus Bürgermunde.
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Das waren die Linken
Die Linke hat heute ihre Fraktionsstatus im Bundestag verloren. Sie hat ihn selbst abgeschafft. Seit 2015 steuert sie auf ihren Niedergang zu. Jetzt ist er da.
mehr lesenHerzlose Demokratie
Eine qualifizierte Minderheit im Bundestag beschließt die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Thema Cum-Ex & Kanzler Scholz, die Regierungsmehrheit lehnt ab, obwohl sie das nicht kann, und keinen stört’s.
mehr lesenBundestag: 39 Minuten für ein historisches Wahlversagen
So viel Zeit war auf der Tagesordnung des Bundestags für die Debatte über die Teil-Wiederholung der Bundestagswahlen vorgesehen – So wenig ist den Parlamentariern offensichtlich die Frage Wert
mehr lesenWer nicht arbeitet, soll auch nicht regieren
Seit Jahren beklagen sich die Bürger, dass es der Politik an Bürgernähe fehle. Das könnte man vielleicht mit einer Wahlrechtsreform eindämmen: Indem nur noch in den Bundestag gewählt werden darf, der schon mal von seiner Hände Arbeit leben musste.
mehr lesenCorona, Krieg und der Weg in eine andere Republik
Die Zeitenwende begann bereits im März 2020 mit dem politischen und gesellschaftlichen Ausnahmezustand, der zum Dauerzustand zu werden droht – Zwei Bundestagsabgeordnete und ihre Erfahrungen.
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