Bundestag

Außenansicht des Reichstagsgebäudes bei Nacht mit ausgeschalteter Kuppelbeleuchtung.

Herzlose Demokratie

18. Juli 202318. Juli 2023 Thomas Moser 35 Kommentare

Eine qualifizierte Minderheit im Bundestag beschließt die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Thema Cum-Ex & Kanzler Scholz, die Regierungsmehrheit lehnt ab, obwohl sie das nicht kann, und keinen stört’s.

Bundestag: 39 Minuten für ein historisches Wahlversagen

12. November 202212. November 2022 Thomas Moser 9 Kommentare

So viel Zeit war auf der Tagesordnung des Bundestags für die Debatte über die Teil-Wiederholung der Bundestagswahlen vorgesehen – So wenig ist den Parlamentariern offensichtlich die Frage Wert

Wer nicht arbeitet, soll auch nicht regieren

5. Oktober 20224. Oktober 2022 Roberto De Lapuente 18 Kommentare

Seit Jahren beklagen sich die Bürger, dass es der Politik an Bürgernähe fehle. Das könnte man vielleicht mit einer Wahlrechtsreform eindämmen: Indem nur noch in den Bundestag gewählt werden darf, der schon mal von seiner Hände Arbeit leben musste.

Politik

Corona, Krieg und der Weg in eine andere Republik

9. August 20229. August 2022 Thomas Moser 87 Kommentare

Die Zeitenwende begann bereits im März 2020 mit dem politischen und gesellschaftlichen Ausnahmezustand, der zum Dauerzustand zu werden droht – Zwei Bundestagsabgeordnete und ihre Erfahrungen.

Tricksereien im Bundestag

3. April 202223. Mai 2022 Thomas Moser Ein Kommentar

Eine Anhörung zur Dauer des Genesenenstatus bei Corona soll unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden und der Videomitschnitt erst nach Ende der Impfpflicht-Entscheidung zu sehen sein

Selenskij geißelt die Deutschen wegen mangelnder Unterstützung

18. März 202223. Mai 2022 Florian Rötzer 15 Kommentare

Der ukrainische Präsident strapaziert mit seinen Appellen zur Unterstützung der Ukraine die Wahrheit und verschweigt schon mal, was nicht in den heldenhaften Kampf passt