BKA

“Dann bekommt die Theorie vom NSU-Trio Risse”

26. März 202326. März 2023 Thomas Moser 9 Kommentare

Bundeskriminalamt manipuliert Ermittlungserkenntnisse und vernimmt einen Zeugen, den der bayerische Untersuchungsausschuss geladen hat, noch bevor er im Landtag befragt werden kann

Das Maximilianeum,Sitz des Bayerischen Landtags

NSU-Ausschuss: Auf den Spuren von Helfern und Mitwissern der Morde?

17. März 202317. März 2023 Thomas Moser 2 Kommentare

Bei mindestens zwei Taten in Nürnberg gibt es Kontaktpunkte, die von den mutmaßlichen Tätern über die Neonazi-Szene zu den Opfern führen – Das BKA weiß das seit langem

Gestern NSU – und heute immer noch NSU

15. Januar 202315. Januar 2023 Thomas Moser 8 Kommentare

Der Untersuchungsausschuss No. 2 in Bayern scheint wie aus der Zeit gefallen, dabei stößt er permanent auf bislang unbekannte Dinge der ungeklärten Mordserie. – Vor genau 25 Jahren begann die Geschichte des Trios Böhnhardt-Mundlos-Zschäpe

Zwei Top-Insider von Rola bzw. T-Systems arbeiten jetzt als registrierte Lobby-Vertreter für Palantir

2. August 20222. August 2022 Annette Brückner 4 Kommentare

Wettbewerbsverbote der bisherigen Arbeitgeber gab es offenbar nicht. Auch von Kunden aus den deutschen Nachrichtendiensten, Polizeibehörden oder dem Rüstungsbereich wurden bisher keine Bedenken bekannt. Zum Beispiel über Risiken für deutsche Sicherheitsinteressen. Decken die sich neuerdings mit denen der größten Kunden der amerikanischen Palantir-Mutter – den US-Sicherheitsbehörden?

Der NSU und die zwei Wirklichkeiten: Sind die Morde geklärt oder nicht?

16. Juli 202215. Juli 2022 Thomas Moser 10 Kommentare

Im Untersuchungsausschuss von Bayern meinen hochrangige Zeugen der Ermittlungsorgane nichts falsch gemacht zu haben – Wurde Böhnhardt von Mundlos irrtümlich erschossen?

BMI macht Accenture zum Generalunternehmer für das IT-Projekt Polizei 2020

23. Mai 202230. Mai 2022 Annette Brückner 2 Kommentare

Das Programm Polizei 2020 soll die polizeiliche IT-Architektur in Deutschland durch die Schaffung eines gemeinsamen “Datenhauses” harmonisieren und modernisieren. Kritik und Zweifel

BKA-Gesetz umgeht Kennzeichnungspflicht für personenbezogene Informationen

1. Mai 202225. Oktober 2022 Annette Brückner Keine Kommentare

Datenschutz-Negativpreis für Polizei und Bundeskriminalamt

Innere Sicherheit: Was steht NICHT im Koalitionsvertrag der Ampel

8. Dezember 202122. Mai 2022 Annette Brückner Keine Kommentare

Die bisherige Regierung hat auf dem Feld der Inneren Sicherheit (im eigenen Sinne) viel erreicht. Sie ist aber auch für eine Reihe von Missständen verantwortlich: Die SPD hat diese mitgetragen. Grüne und FDP wissen aus ihrer Oppositionsarbeit nur zu genau Bescheid, was alles schiefgelaufen ist. Im Koalitionsvertrag der Ampel ist jedoch weder von einer Ursachenanalyse die Rede, noch wurden Lernerfahrungen für die Zukunft erkannt oder benannt.

Falschinformationen bei Vorstellung des Bundeslagebilds Organisierte Kriminalität 2020

26. November 202122. Mai 2022 Annette Brückner Keine Kommentare

Bei der Vorstellung des Bundeslagebilds OK 2020 verbreitete Bundesinnenminister Seehofer Erfolgsnachrichten: “Der Druck auf die Organisierten Kriminalität war noch nie so hoch wie heute.” Solche und weitere steilen Thesen stellten sich bei unserer Überprüfung als Falschinformationen heraus.