Die Einigung zum Bürgergeld ist ein für die deutsche Konsensdemokratie typischer Kompromiss. Man findet einen wohlklingenden Namen, es ändert sich nichts Wesentliches und doch – oder gerade deshalb – sind am Ende fast alle zufrieden.
mehr lesenArbeitslosigkeit
Hartz IV geht, das Bürgergeld kommt – die Notlagen bleiben
Von der hohen Kunst, die Vereinbarkeit von Existenzsicherung und Zwang zur Arbeit zukunftsweisend und respektvoll zu gestalten
mehr lesenDie Waffenhilfe an die Ukraine entspricht 86 Prozent des russischen Verteidigungshaushalts
Schon bislang ist das BIP abgestürzt, die Zahl der Arbeitslosen hochgeschossen. Das Haushaltsdefizit der Ukraine, die am Tropf der Geberstaaaten hängt, liegt bei monatlich 5 Milliarden. Das kann weiter ansteigen: Wie lange halten die das durch?
mehr lesenHabeck verweigert Arbeit
Wieder springt die Presse in die Bresche und versucht die Ehrenrettung eines Ministers: Robert Habeck habe recht gehabt, heißt es. Er habe Insolvenz ganz richtig erklärt.
mehr lesenKleckern statt Klotzen
Mit der Umbenennung von Hartz IV in Bürgergeld wollen SPD und Grüne ihr Image aufpolieren. Wenn sich, wie abzusehen, außer dem Namen nicht viel ändern wird, können sie ganz bequem die FDP dafür verantwortlich machen.
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