Vor etwas mehr als einem Jahr formierte sich die Ampel-Koalition. Kann man in Anbetracht dieser schlechtesten Bundesregierung aller Zeiten überhaupt von etwaigen Leistungen sprechen?
mehr lesenAmpelkoalition
Rot-grün-gelbe Kriegsunermüdlichkeit
Keine Müdigkeit vorschützen. Der Krieg geht doch jetzt erst so richtig los. Die Verwüstungen des Kapitalismus rufen nach Krieg.
mehr lesenKonfliktpotenzial zwischen SPD, Bündnis90/Grünen und der FDP bei der Politik der Inneren Sicherheit
Die drei Koalitionspartner standen sich in den letzten Jahren auf unterschiedlichen Ufern gegenüber: Die SPD als langjähriger Garant einer Stimmenmehrheit für die Union; Bündnis90/Grüne und FDP als Opposition gegen diese Politik der Inneren Sicherheit
mehr lesenInnere Sicherheit: Was steht NICHT im Koalitionsvertrag der Ampel
Die bisherige Regierung hat auf dem Feld der Inneren Sicherheit (im eigenen Sinne) viel erreicht. Sie ist aber auch für eine Reihe von Missständen verantwortlich: Die SPD hat diese mitgetragen. Grüne und FDP wissen aus ihrer Oppositionsarbeit nur zu genau Bescheid, was alles schiefgelaufen ist. Im Koalitionsvertrag der Ampel ist jedoch weder von einer Ursachenanalyse die Rede, noch wurden Lernerfahrungen für die Zukunft erkannt oder benannt.
mehr lesenNeue Lyrismen, nicht Narrative braucht das Land
Alles so schön bunt hier! Die Ampel startet mit ihren Koalitionsverhandlungen und beschwört die Kunst der Narration
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