Ist die neu entstandene Große Koalition in Hessen ein Menetekel für das Ende grüner Hegemonie?
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Bertelsmann entwarnt: Die Ampel ist toll!
Nach den Landtagswahlen am letzten Wochenende sehen wir: Alles im Butter – die Ampel macht gute Arbeit. Sagt jedenfalls Bertelsmann.
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Die Ampel ist nun auch ganz offiziell am Ende
Bereits am Wahlabend der Landtagswahlen in Bayern und Hessen zeichnet sich ab: Die Ampelkoalition in Berlin hat fertig. Ein Respektskanzler könnte nochmal was Respektables tun: Dieses Projekt schnellstmöglich beenden.
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Die Freiheit nehm‘ ich dir – die FDP
Sprechen wir mal über die vielleicht gefährlichste Partei in diesem Land. Die Grünen? Die AfD? Nein, gemeint ist die FDP.
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Rezession, sinkende Preise und verfehlte Wirtschaftspolitik
Die Ampel und die EZB haben kein makroökonomisches Konzept, verheddern sich in Fehldiagnosen und vergeuden auf Nebenkriegsschauplätzen alle politische Kraft.
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Energiekrise treibt Verbraucherpreise in die Höhe
Die Arbeitnehmer sollen nicht für die verfehlte Politik der Ampel zahlen: Daher: Was Streikende jetzt fordern, ist nicht überzogen, sondern ihr gutes Recht.
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Die Zeitenwende-Ampel: Koalition der Aktivisten
Vor etwas mehr als einem Jahr formierte sich die Ampel-Koalition. Kann man in Anbetracht dieser schlechtesten Bundesregierung aller Zeiten überhaupt von etwaigen Leistungen sprechen?
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Rot-grün-gelbe Kriegsunermüdlichkeit
Keine Müdigkeit vorschützen. Der Krieg geht doch jetzt erst so richtig los. Die Verwüstungen des Kapitalismus rufen nach Krieg.
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Konfliktpotenzial zwischen SPD, Bündnis90/Grünen und der FDP bei der Politik der Inneren Sicherheit
Die drei Koalitionspartner standen sich in den letzten Jahren auf unterschiedlichen Ufern gegenüber: Die SPD als langjähriger Garant einer Stimmenmehrheit für die Union; Bündnis90/Grüne und FDP als Opposition gegen diese Politik der Inneren Sicherheit
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Innere Sicherheit: Was steht NICHT im Koalitionsvertrag der Ampel
Die bisherige Regierung hat auf dem Feld der Inneren Sicherheit (im eigenen Sinne) viel erreicht. Sie ist aber auch für eine Reihe von Missständen verantwortlich: Die SPD hat diese mitgetragen. Grüne und FDP wissen aus ihrer Oppositionsarbeit nur zu genau Bescheid, was alles schiefgelaufen ist. Im Koalitionsvertrag der Ampel ist jedoch weder von einer Ursachenanalyse die Rede, noch wurden Lernerfahrungen für die Zukunft erkannt oder benannt.
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