Sind die ständigen Übergriffigkeiten des Verfassungsschutzes nur Krankheitssymptom der Demokratie oder indizieren sie eine tieferliegende Ursache?
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Warten auf … Godot?
Die Wellen der Empörung, Niederträchtigkeit und Enttäuschung werden immer größer und höher. Man erlebt Überschwemmungen jeder Art, ob als „Naturkatastrophe“ oder als politisch-gewollter Dammbruch. Wir wissen vieles, wir wissen oft alles besser. Wir schlagen uns das um die Ohren. Auf was warten wir?
mehr lesenUns Steinmeier, ein verdammter Heiliger
Der Bundespräsident soll neutral sein, will aber was zur AfD sagen, analysiert Corinna Emundts von der Tagesschau. Ihre Analyse, analysiert aber – gar nichts.
mehr lesen»Keine AfD-Meinung, sondern seit 1997 geäußerte Besorgnis«
Der Rechtsanwalt Peter Schindler hat mit Alexander Unzicker zusammen eine Unterlassungserklärung an den Präsidenten der Verfassungsbehörde gesandt.
mehr lesenDie Linke: Bloß nicht um AfD-Wähler buhlen
Die Partei der Linken sollte nicht auf die gucken, die jetzt die AfD wählen, findet deren Parteivorsitzende. Damit hat sie alles über den moralischen Furor ihrer Partei gesagt.
mehr lesenNoch immer „Kommunisten oder Faschisten“? – Der Osten wirbelt die deutsche Parteienlandschaft auf
Während Die Linke den Prozess ihrer politischen (Selbst)Zerstörung fast abgeschlossen hat und daraus wohl bald eine neue Partei um Sahra Wagenknecht hervorgehen wird, gehen die Umfragewerte der AfD durch die Decke.
mehr lesenRechter und linker Rand im Bundestag erwecken Aufmerksamkeit in China
Alice Weidel Superstar – Sevim Dağdelen for Bundeskanzlerin! In China kommen die beiden Frauen ausgezeichnet an. Sie stehen für ein Deutschland, das sich der USA nicht unterwirft.
mehr lesenAfD-Wähler: Denn sie wissen, was sie tun
Die Wähler*innen des Landkreises Sonneberg wussten, was sie tun, als sie den Kandidaten der AfD mit 52,8% zum Landrat wählten. Genauso wie in der Kleinstadt Raghun-Jeßnitz in Sachsen-Anhalt, in der die AfD nun den ersten hauptamtlichen Bürgermeister stellen wird.
mehr lesenAlles rechtsextremistisch und russlandfreundlich? Methoden der Meinungsunterdrückung
Einschränkung der Meinungsfreiheit: Wie weit darf der Staat gehen? Schützen die Grundrechte vor Meinungsunterdrückungen?
mehr lesenMeinungsfreiheit im Schraubstock zwischen Politik und Massenmedien
Einschränkung der Meinungsfreiheit: Wie weit darf der Staat gehen? Schützen die Grundrechte vor Meinungsunterdrückungen?
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