Kürzlich jährten sich zwei Ereignisse, die für die Entwicklung der Bundesrepublik Deutschland bedeutsam waren: Am 10. August 1949 wurde der Verfassungskonvent auf Herrenchiemsee eröffnet, aus dem der Entwurf für das heutige Grundgesetz hervorging und am 1. September 1948 gründete sich der Parlamentarische Rat, der das Grundgesetz erarbeiten sollte.
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Wird Sahra Wagenknecht nun eine neue Partei gründen oder lieber noch warten, bis die Gelegenheit günstig ist?
Nach Bild ist die Entscheidung gefallen, Wagenknecht gibt sich weiter bedeckt. Einige Gedanken zu einer möglichen neuen Wagenknecht-Partei.
mehr lesenUmfragehoch für die AfD – oder was die Wähler falsch machen
Gar nicht so einfach: Für Deutschland zu stimmen, aber ungehörigen Alternativen aus dem Weg zu gehen.
mehr lesenWenn das die Retter der Demokratie sind …
Die Petition einer »Faktenchecker«-Seite will erreichen, dass ein AfD-Verbotsantrag geprüft wird. Die Petitionserklärung selbst ist ein Musterbeispiel aufgeregter Unargumentation – und gehört ihrerseits verboten.
mehr lesenHaldenwang, Verfassungsschutz, die AfD und die vermeintliche Meinungsfreiheit
Sind die ständigen Übergriffigkeiten des Verfassungsschutzes nur Krankheitssymptom der Demokratie oder indizieren sie eine tieferliegende Ursache?
mehr lesenWarten auf … Godot?
Die Wellen der Empörung, Niederträchtigkeit und Enttäuschung werden immer größer und höher. Man erlebt Überschwemmungen jeder Art, ob als „Naturkatastrophe“ oder als politisch-gewollter Dammbruch. Wir wissen vieles, wir wissen oft alles besser. Wir schlagen uns das um die Ohren. Auf was warten wir?
mehr lesenUns Steinmeier, ein verdammter Heiliger
Der Bundespräsident soll neutral sein, will aber was zur AfD sagen, analysiert Corinna Emundts von der Tagesschau. Ihre Analyse, analysiert aber – gar nichts.
mehr lesen»Keine AfD-Meinung, sondern seit 1997 geäußerte Besorgnis«
Der Rechtsanwalt Peter Schindler hat mit Alexander Unzicker zusammen eine Unterlassungserklärung an den Präsidenten der Verfassungsbehörde gesandt.
mehr lesenDie Linke: Bloß nicht um AfD-Wähler buhlen
Die Partei der Linken sollte nicht auf die gucken, die jetzt die AfD wählen, findet deren Parteivorsitzende. Damit hat sie alles über den moralischen Furor ihrer Partei gesagt.
mehr lesenNoch immer „Kommunisten oder Faschisten“? – Der Osten wirbelt die deutsche Parteienlandschaft auf
Während Die Linke den Prozess ihrer politischen (Selbst)Zerstörung fast abgeschlossen hat und daraus wohl bald eine neue Partei um Sahra Wagenknecht hervorgehen wird, gehen die Umfragewerte der AfD durch die Decke.
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