Der Bundespräsident soll neutral sein, will aber was zur AfD sagen, analysiert Corinna Emundts von der Tagesschau. Ihre Analyse, analysiert aber – gar nichts.
mehr lesenAfD
»Keine AfD-Meinung, sondern seit 1997 geäußerte Besorgnis«
Der Rechtsanwalt Peter Schindler hat mit Alexander Unzicker zusammen eine Unterlassungserklärung an den Präsidenten der Verfassungsbehörde gesandt.
mehr lesenDie Linke: Bloß nicht um AfD-Wähler buhlen
Die Partei der Linken sollte nicht auf die gucken, die jetzt die AfD wählen, findet deren Parteivorsitzende. Damit hat sie alles über den moralischen Furor ihrer Partei gesagt.
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Noch immer „Kommunisten oder Faschisten“? – Der Osten wirbelt die deutsche Parteienlandschaft auf
Während Die Linke den Prozess ihrer politischen (Selbst)Zerstörung fast abgeschlossen hat und daraus wohl bald eine neue Partei um Sahra Wagenknecht hervorgehen wird, gehen die Umfragewerte der AfD durch die Decke.
mehr lesenRechter und linker Rand im Bundestag erwecken Aufmerksamkeit in China
Alice Weidel Superstar – Sevim Dağdelen for Bundeskanzlerin! In China kommen die beiden Frauen ausgezeichnet an. Sie stehen für ein Deutschland, das sich der USA nicht unterwirft.
mehr lesenAfD-Wähler: Denn sie wissen, was sie tun
Die Wähler*innen des Landkreises Sonneberg wussten, was sie tun, als sie den Kandidaten der AfD mit 52,8% zum Landrat wählten. Genauso wie in der Kleinstadt Raghun-Jeßnitz in Sachsen-Anhalt, in der die AfD nun den ersten hauptamtlichen Bürgermeister stellen wird.
mehr lesenAlles rechtsextremistisch und russlandfreundlich? Methoden der Meinungsunterdrückung
Einschränkung der Meinungsfreiheit: Wie weit darf der Staat gehen? Schützen die Grundrechte vor Meinungsunterdrückungen?
mehr lesenMeinungsfreiheit im Schraubstock zwischen Politik und Massenmedien
Einschränkung der Meinungsfreiheit: Wie weit darf der Staat gehen? Schützen die Grundrechte vor Meinungsunterdrückungen?
mehr lesenZwischen links und rechts
Die AfD erlebt ein Umfragehoch nach dem anderen. Und nun zieht sie auch ins erste Landratsamt ein. Bei der Stichwahl in Sonneburg hat sie gegen das Bündnis aus allen anderen Parteien gewonnen.
mehr lesenEndstation Sehnsucht – wie sich die LINKE zerlegt
Die Linke will ohne Sahra Wagenknecht weitermachen – und wie Phönix aus der Asche steigen. Gelingt das? Oder läuft die erwartete Wagenknecht-Partei den Linken den Rang ab?
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