Gefährliche Alternative für Deutschland: Gibt es neue Erkenntnisse vom Verfassungsschutz?
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Zero Covid, Zero Russia, Zero AfD – verbieten als Identitätsstörung
Das AfD-Verbot ist aus dem Sommerloch zurück. Mancher sieht gute Chancen, der Partei ein Ende zu bereiten. Und was geschieht dann? So weit denkt der Shitbürger nicht.
mehr lesenAusschluss auf Verdacht
Der Sommer 2025 wird in Erinnerung bleiben: Es ist die Zeit einer immer zunehmend eskalierenden Polarisierung, in der demokratische Spielregeln zunehmend unter Druck gerieten. Ein Meinungsbeitrag.
mehr lesenKabarettist Werner Finck und Görlitz
Görlitz im Osten der Republik ist schön, hat Geschichte und eine sehr starke AfD. Der Kabarettist und NS-Kritiker Werner Finck wurde hier geboren, doch in der Stadt will sich niemand an ihn erinnern. Eine Initiative möchte das ändern.
mehr lesenAfD-Strategie: Bürgerlicher werden mit dem Ziel: „Alice ins Kanzleramt“
Nach einem Strategiekonzept soll die Brandmauer niedergerissen werden, indem nach amerikanischen Vorbild die Polarisierung zwischen einem bürgerlich-konservativen und einem linksradikalen Lager vorangetrieben werden soll, wodurch die Union nur noch mit der AfD koalieren könnte.
mehr lesen„Die Grenzen richterlicher Unabhängigkeit bei Weitem überschritten“
Auch 5 Jahre nach dem Corona-Lockdown gelten die wenigen Richter, die damals die Maßnahmen juristisch infrage gestellt haben, noch immer als Feinde, die sanktioniert werden.
mehr lesenDoppelte Moral: Bundesregierung verurteilt den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Israels auf den Iran nicht
Trump warnt den Iran vor Vernichtung und fordert zu Verhandlungen auf, Merz bekräftigt Israels Recht, sich zu verteidigen. Die AfD will verhindern, dass eine Flüchtlinge aus der Region nach Deutschland kommen sollen.
mehr lesenRechtspopulismus am Scheideweg
Bei den Kommunalwahlen in England Anfang Mai siegte triumphal Nigel Farages „Reform UK“-Partei und verwies die traditionellen politischen Formationen auf die Plätze. Doch bei den fast zeitgleich über die Bühne gegangenen Parlamentswahlen in Kanada und Australien erlitten die dortigen rechtspopulistischen Parteien krachende Niederlagen.
mehr lesenWenn Linke plötzlich den Verfassungsschutz lieben
Für vieles hätte die zurückgetretene Innenministerin von Brandenburg Katrin Lange Kritik verdient Aber nicht dafür, dass sie den Verfassungsschutz in die Schranken weisen wollte.
mehr lesenDie AfD soll rechtsextrem sein? Blickt doch mal auf Merkels CDU zurück!
Laut einem neuen Gutachten des Verfassungsschutzes soll die AfD nun „gesichert rechtsextrem“ sein. Doch ein Blick in die Vergangenheit zeigt, dass zwischen Union und AfD bei einigen Themen kein Blatt Papier passt.
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