Ablenkungsdebatten
Milliarden für die Ukraine, aber bröckelnde Brücken zu Hause. Während Union und Regierung mit neuen Forderungen und Debatten ablenken, wächst der Frust im Land. Statt […]
Frau Weidel in der CDU
Richard David Precht erntete viel Wut, weil er kundtat, dass die Union früher wie die AfD heute klang. Hätte Alice Weidel früher ohne Probleme Mitglied […]
Die Sanktion – das scharfe Schwert geopolitischer Auseinandersetzung
GLOMAG, OFAC und OFSI formen unsere globale Realität. Es sind Elemente eines sich immer mehr ausdifferenzierenden Ökosystems extraterritorialer Sanktionsmechanismen, um die Weltwirtschaft in legitime und […]
Kriegsuntüchtigkeit – ja bitte!
Ein Lied für den Frieden – zu „kontrovers“ für den SWR? Reinhard Meys Klassiker „Nein, meine Söhne geb’ ich nicht“ fliegt aus der Hitparade. […]
Ein Haus voller Dynamit
Eine atomar bestückte Rakete unbekannten Ursprungs macht sich auf den Weg nach Chicago. Sofort zurückschlagen oder abwarten? […]
»Die Schreie der palästinensischen Kinder waren furchtbar«
Die kleine Rahaf hatte eben zu laufen gelernt, da verlor sie im Gazakrieg beide Beine. Unser heutiger Gast war vor Ort und betreute palästinensische Kinder […]
„Wenn Russland gewinnt“ – Ja, was denn dann?
Eine der Reaktionen auf Russlands Angriff auf die Ukraine ist Carlo Masalas „Wenn Russland gewinnt. Ein Szenario“. Das Buch offenbart, dass das Problem in der […]
Friedensnobelpreisträgerin Machado steht hinter militärischer Intervention der USA
Wenn das US-Militär Boote abschießt und Menschen tötet, gehe es um die Rettung von Menschenleben, für die Toten sei Maduro verantwortlich. Der habe nur noch […]
Umfrage: Stehen Sie auf dem Kriegsfuß mit KI?
Die Künstliche Intelligenz ist in aller Munde. Betrachten Sie KI nur aus der Ferne oder setzen Sie sich auch direkt mit ihr auseinander? […]
Das Imperium und der Orbit
Noam Chomsky analysiert, wie das US-amerikanische Raketenabwehrprogramm zur Militarisierung des Weltraums beiträgt – und welche Gefahren eine globale Vorherrschaftsstrategie birgt. […]
Songdo – Die Stadt, die alles weiß
Es gibt Orte, an denen die Zukunft längst begonnen hat. Orte, an denen der Mensch nicht mehr im Mittelpunkt steht, sondern Teil eines Datensatzes ist. […]
Die, die den Faschismus wirklich wollen – und brauchen
Es gibt eine Sehnsucht nach 1933 in dieser Gesellschaft – und diese Sehnsucht geht von denen aus, die unbedingt beweisen wollen, dass sie besser sind […]
Übergibt Trump doch Tomahawk-Raketen an die Ukraine?
Nach Medienberichten hat das Pentagon die Lieferung von Tomahawk an die Ukraine freigegeben. Nun muss Trump entscheiden, ob er mitten in einem nuklearen Drohungsszenario auch […]
Hinrichtungs-Rekord in den USA
Es ist der Rekordmonat der Hinrichtungen. In Florida wurde erneut ein Häftling hingerichtet. Es war die 15. Hinrichtung in diesem Jahr – damit hält der […]
Krieg, Krisen und Kontrollverlust
Unsere meistgelesenen Artikel des Monats Oktober. […]
Kleine Jungen und ihre großen Spielzeuge
Die beschleunigte Anschaffung neuer Waffensysteme kann die tatsächliche Kampfbereitschaft der Bundeswehr nicht erhöhen. Solche unüberlegten Schritte schaffen zusätzliche Gefahren für Deutschland und seine Streitkräfte. […]
Ja, wie könnte Souveränität erreicht werden und ist dies von der Mehrzahl der Länder betreffs Deutschland überhaupt gewünscht?
Souveränität könnte duch Wirtschaftskraft erreicht werden, in einem starken Moment in dieser Angelegenheit hat schließlich ein Herr Schröder zur Beteiligung am verlogenen Irakkrieg „nein“ gesagt. So etwas darf aus Amisicht nie wieder passieen. Zur wirtschaftlichen Schwächung wurden bereits folgende Maßnahmen ergriffen:
– die Flüchtlingskrise,
– die Aushöhlung der Demokratie,
– die Vernichtung von Lieferketten, incl. fossiler Energieträger,
– die gesteuerte Abgabe von Macht nach Brüssel,
– die Reduzierung von Bildung,
– der DSA,
– die schleichende Entmoralisierung mit einhergehendem Verlust von Ansehen in der Welt.
Kurzum, ich sehe keine Möglichkeit, dass Deutschland souverän werden kann ohne Sprengung der Systeme EU, Nato und auch gesteuerter UN. Wir werden nur soviel leben dürfen, soviel sich andere, vorwiegend westliche Nationen incl. des Zionistenstaates, einen Nutzen davon erhoffen.
Die einzige Hoffnung für mich besteht in einem Erstarken der BRICS bei gleichzeitiger Schwächung der G7. Nach meinem Wissensstand operieren die BRICS untereinander souverän.
Das Reduzieren der Bildung wird Deutschland wahrscheinlich auf lange
Sicht am härtesten treffen. Wir wurden ja früher einmal das Volke der
Dichter und Denker genannt. Speziell die Engländer haben das uns immer
übel genommen. Was einem Volk auch die Substanz nimmt, ist das Verleugnen
der Traditionen. Jede Tradition ist heute „Nazi“ Propaganda. Damit, dass wir
Deutschen schon nicht mehr die deutsche Flagge zeigen dürfen, was mit
dem angewiederten Wegwerfen der neben der Bühne stehenden Flagge, von
Merkel bei einem Auftritt schon den den totalen Verfall zeigte, macht das
Deutsche Volk quasi nackt.
Danke! Wichtiger Artikel, wichtiges Thema!
Ich würde noch ergänzen, dass selbst bei einem Truppenabzug die „amerikanische Softpower“ das Land im Klammergriff halten würde. Kungelrunden wie die trilaterale Kommission, Bilderberg, Atlantikbrücke usw. bestimmen darüber, wer in die Massenmedien und Politik kommt, welche Agenda gefahren wird und wer keinesfalls gewählt werden darf.
Das loszuwerden, ist wahrscheinlich noch viel schwieriger als die US-Truppen auszuweisen.
Wir bräuchten:
1) ein fremde-Agenten-Gesetz, wie es USA und Russland haben, nur wir eben nicht, siehe
https://www.justice.gov/nsd-fara
2) ein Verbot der ausländischen Finanzierung von NGOs
3) eine massive Geheimdienstabwehr, insbesondere auch gegen Agenten aus den 5-Eyes-Staaten
4) eine Säuberungswelle im ÖRR (am besten abschaffen, der ist wahrscheinlich nicht reformierbar, man kann ihn dann ja mit neuem Konzept wieder frisch aufsetzen) und viel striktere Regeln, was Fähigkeiten und Gesetzestreue angeht
5) eine Verfassung die demokratisch abgestimmt wurde
Das Ganze muss auch noch mit einem freundlichen Gesicht durchgesetzt werden, denn machen wir uns nichts vor, wir sind abhängig, etwa von amerikanischer Software (da sind Investitionen dringend nötig und endlich mal Digitalminister, die keine ahnungslosen Quoten-Trullas sind, die die IT gendern wollen).
Vielleicht ist die Fragestellung nicht korrekt.
Vielleicht agiert das opportunischtes Land eine lange Zeit vom Opportunismus, ohne sonderlich aufzufallen?
Wer weiß das schon in einer permanten Blase sich selbst vorzufinden?
Wenn ein deutscher Staat seit dem Ende von WW 2 bis heute in dieser Simulation lebte, warum fragt man heute im Jahre 2025 nach ihrer Souveränität?
Hat diese Demokratie etwa 80 Jahre verschlafen?
Da ist dieses europäische Programm a la EU vorhanden, und jeder weiß das in der EU keine staatliche Souveränität zugelassen wird. Das hat der EU Rat selbst bestätigt, da die EU, weitere 50 MRD in die Ukraine vergeben möchte.
Der Schwachsinn von Souveränität, beginnt mit Aktionen von illegalen Organisationen die Kapital vergeben, ohne einen solchen Anspruch, überhaupt in Kraft setzen kann, da diese Vergabe illegal ist.
Wir, die Menschheit nehmen alles so hin, als sei das demokratisch legitim.
Man darf eines bei der ‚deutschen Souveränität ‚, eines nicht vergessen, wer schuldet wem wieviel, um an der unbestimmten Macht etwas zu bewegen? Deutschland innerhalb der EU ist das Zentrum derer Macht.
Deutschland ist der Motor für St Korona, im Verbund mit gleich gesinnten Staaten.
„there is no alternative to this system“, and acknowledge by the so called, Global South.
Die Antwort auf die gestellten Fragen lautet: Ja, Deutschland kann souverän sein und ist es auch.
LOL. Das Belügen der Bevölkerung soll gegen die Souveränität sprechen. Sehr lustig. Ich würde eher sagen, dass das zusammen gehört. Souveränität ist ohne das Belügen, Betrügen und Demütigen der eigenen Bevölkerung nicht zu haben. Die sollen schließlich parieren.
2. ja klar kann ein Land mit Militärstützpunkten der USA souverän sein. Besonders wenn dieses Land damit einverstanden ist z.B. wegen des bösen Russen, der dieses Land demnächst überfällt.
3. Ja ein Land kann souverän sein, auch wenn Artikel 2 Abs 1 des Überleitungsvertrags weiterhin gültig ist. Denn:
Und wenn Besatzungsrecht durch Bundesrecht aufgehoben werden kann ist dieses Land doch wohl souverän.
4. Ich würde sagen ein Land, das sich seine Energiezufuhr abschneiden lässt und nichts dagegen unternimmt, weil es dann gegen Verbündete vorgehen müsste, die es gegen die Ukraine braucht, und ein Land das sich der EU-Kommission unterwirft, dessen Chefin obendrein eine deutsche Ministerin war, ja das ist souverän.
Unsere „Eliten“ sind nicht Deutschland, sie repräsentieren uns auch nicht.
https://www.ohne-ruestung-leben.de/mitmachen/atomwaffenabzug-10-jahre-bundestagsbeschluss.html
Wird einfach ignoriert, warum wohl? Das ist die dreckige US-Softpower, die selbe, mit der sie andere Länder destabilisieren, um sich Vorteile zu verschaffen: cia, Kompromatenkoffer, Erpressungen, Netzwerke, unterwanderte Massenmedien
Deswegen ist der Begriff „Eliten“ auch bescheuert. Das ist keine einheitliche Truppe.
Die politische Elite in der Regierung repräsentiert Deutschland aber durchaus. wurde gewählt und so.
Scholzi hat ja sogar darum gebettelt neue Atomwaffen zu bekommen. Denn man muss ja den Russen abhalten die EU zu überfallen. Und sei es mit Amiatomwaffen. Die USA will sowieso stationieren. So macht man sich nicht zu Ziel. Ist Deutschland nicht souverän, weil sich die Interessen der BRD und der USA in diesem Punkt decken?
Die Aufgabe der Souveränität ist schon im Grundgesetz festgeschrieben. Nach Art 146 GG verliert das Grundgesetz “seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.” Nach Art 79 kann das Grundgesetz aber mit Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat geändert werden. Jedoch gilt: “(3) Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.” Einen eindeutigen auch formaljuristischen Verstoß gegen diesen Artikel stellt m. E Art 23 GG dar, der zur Durchführung der europäischen Einigung eingeführt wurde. “Der Bund kann hierzu durch Gesetz mit Zustimmung des Bundesrates Hoheitsrechte übertragen.” Schluss mit Souveränität
Vor allem Souveränität abgeben mit einfacher Mehrheit. Also eine geringere Hürde als die Verfassungen der Länder und das Grundgesetz zu ändern. Einfach so mit einfachem Gesetz. Dann kann man auch eigentlich die zweidrittel Hürde für Grundgesetzänderungen abschaffen, wenn man das ganze Grundgesetz umgehen kann mit einfacher Mehrheit. Ist das überhaupt verfassungsgemäß so das GG zu umgehen?
Ich finde die Frage der Souveränität zweitrangig. Das Eine mag zwar das Andere bedingen, es ist aber in meinen Augen nicht die wesentliche Frage, die es zu stellen gilt. Die Frage nach der Souveränität tut so als wäre das eine Gesetzmäßigkeit, ist es aber nicht. Warum? Weil Willy Brandt und Helmut Kohl zB eine deutlich souveränere Politik als heute gemacht haben. Was in irgendwelchen Verträgen steht und wie deren konkrete Auslegung aussieht, sind also zwei unterschiedliche Paar Schuhe. Der erste Bruch begann mit Rot-Grün, die Ende der Neunziger Jugoslawisch überfallen haben. Richtig in den Dreck gefahren hat den Laden Merkel. Danach wurde es nur noch schlimmer.
Die Ftage der (formalen) Souveränität ist von daher irrelevant, weil wenn das Personal einfach sch….ist, dann kann ein Land (offiziell) noch so souverän sein.
Ich sehe, dass wir einen Zustand wie in Afrika haben, wobei die sich gerade davon befreien. Formal entkolonialisiert, faktisch weiterhin westliche Kolonien. Das hat man erreicht, indem man westliche Statthalter als Regierungen installiert hat, mit allen negativen Implikationen: Transfer des Staatsvermögens in die USA / Frankreich, null Eigenständigkeit, wirtschaftliche Selbstverstümmelung, Halsabschneiderkredite von Weltbank und IWF, Krieg und Terrorismus.
Dh die Frage nach der Souveränität ist eine formelle. Zu erwarten, dass dieser Zustand aber von diesen korrupten US-Marionetten geändert wird, werden könnte, ist reichlich naiv. Deren Businessmodell ist ja genau das: der Betrug am (eigenen) Volk.
Dh was sich ändern muss ist das mindset der Menschen. Das Volk muss die Richtungsänderung einleiten, ganz ohne korrupte Politik.
Zu fragen „sind wir souverän oder nicht“ isr zwar interessant und durchaus auch richtig. Es hat aber nur bedingt Substanz.
Anderes Beispiel: es gibt Leute, die jeden Missstand mit „Kapitalismus halt“ totschlagen. Das bedeutet für mich jedoch irgendwie alles und nichts. Mir ist völlig egal, ob wir im Kapitalismus oder Kommunismus oder was auch immer leben. Verbrechen gehen von Menschen aus und die müssen auch entsprechend geahndet werden. Und dazu ist ein funktionierender Rechtstaat da (den wir nicht haben), Kapitalismus hin oder her.
Just my 2 Cents.
Ich will der Souveränitätsdebatte aber nicht ihre Sinnhaftigkeit absprechen. Ich will nur das Denken von irgendwelchen Verträgen lösen. Es ist egal ob das vertraglich irgendwo so vereinbart ist, dass man uns belügen und betrügen kann. Fakt ist: man macht es. Und das ist nicht ok, egal, was irgendwo geschrieben steht.