Uncle Sam zieht an iranischer Flagge.

Iran unter Druck – Legitimer Anspruch oder westliche Anmaßung?

Die Forderungen der USA an den Iran: auf welcher Basis eigentlich?

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32 Kommentare

  1. Ob es hilft, wenn man den Grünen sagt, daß Flugzeuträger nicht auf offener See entsorgt werden sollten, sondern am Wertstoffhof? Immerhin sind die USA technisch soweit unterlegen, daß Hyperschallraketen ein Loch in einen Flugzeuträger machen dürften ohne daß es dagegen groß Verteidigungsmöglichkeiten gibt. Vielleicht erinnern sich unsere Grünen dann dran, daß sie fürher FÜR Umwelt und GEGEN Krieg waren.

    1. Die Chinesen sollen sehr wirksame Anti-Schiffs-Raketen haben! Ich finds schade, daß sie Venezuela keine davon gegeben haben. So ein US-Flugzeugträger am Grund der Karibik wäre doch mal eine Ansage gewesen?

        1. Und was sind sie: ein „linker Antiostler“ / „linker Prowestler“ oder ein „rechter Antiostler“ / „rechter Prowestler“.

          Und von was träumen sie so: von einem weiteren vom Westen – wider aller internationaler Regeln – plattgebombten Staat?

          Von der „grossen Freiheit“, wenn der Westen die Welt dominieren würde?

  2. isi wohl eine Frage der Zeit, bis es wieder losgeht. Die Frage ist nur, welche Rolle genau Israel dabei spielen wird. Die wollen regionale Hegemonialmacht werden, da ist ihnen der Iran im Weg.

  3. „Mittlerweile fühlt sich auch der Iran nicht mehr an den Vertrag gebunden und hatte danach auch die vereinbarten Kontrollen durch die internationale Atomenergiebehörde (IAEA) nicht mehr genehmigt. „

    Meines Wissens wurde der Vertrag von den USA und den EU-Staaten nie wirklich umgesetzt. Es wurde zwar darüber gesprochen, die Sanktionen zu beenden, aber so wirklich geschah das nie. Hinzu kommt, daß die USA gar nicht das Recht hatten, „einseitig aus dem Vertrag auszusteigen“, wie die Formulierung immer lautet, denn der Vertrag wurde über einen Beschluß des UN-Sicherheitsrates (Resolution 2231, beschlossen am 20. Juli 2015) zu einer für alle UNO-Staaten völkerrechtlich verbindlichen Resolution!

    Und noch etwas ist wichtig: Meines Wissens gab es in dem Abkommen auch eine Klausel für den Iran, die ihm das Recht gibt, sein dadurch begrenztes Atomprogramm (Anreicherung) wieder aufzunehmen, wenn die Vertragspartner ihrerseits das Abkommen nicht erfüllten. Spätestens mit dem Bruch des Abkommens durch die USA war das der Fall. Der Iran wartete noch ein Jahr ab, und nahm dann die Anreicherung wieder auf. Ganz offen mit Ankündigung und vor allem vertragskonform!

    Das ist diese westliche Spezialität: Andere Staaten zu Verträgen zwingen, die man selber bricht, sich dann aber umgehend zu beschweren, wenn die Gegenseite sie nicht mehr erfüllen will….

    1. das nützt alles nichts, kann man täglich wiederholen, die Verantwortlichen im Westen stellen die Ohren auf Durchzug.
      Der Iran wird, wenn die USA nicht gestoppt werden, massiv bombardiert werden, Chemiewaffen inklusive.
      Das Öl werden die Briten und Amis
      trotzdem nicht bekommen!

  4. (…) den der jetzige US Präsident während seiner ersten Amtszeit im Mai 2018 gekündigt hatte.

    Kleine Korrektur: Dieser Vertrag wurde von den USA nicht „gekündigt“, denn er enthielt gar keine Optionen für eine Kündigung. Er war durch einen Beschluss des Sicherheitsrates der UN zu einem festen Bestandteil des Völkerrechts geworden, so dass es nur noch zwei Optionen gab, nämlich entweder ihn einzuhalten, oder aber ihn zu brechen.
    Trump entschied sich, den Vertrag zu brechen!

    1. Exakt!

      Aus dem ursprünglichen Vertrag, dem „Wiener Atomabkommen“ auszusteigen, wäre wohl möglich gewesen. Nicht jedoch, die Resolution 2231, in die dieser Vertrag aufgenommen wurde, zu ignorieren….

      1. @Elberadler
        Hätte ich Ihren Beitrag gesehen, hätte ich meinen wohl gar nicht gepostet; hätte vielleicht nochmal die Seite aktualisieren sollen.
        Interessant aber, dass wir in diesem Detail doch voneinander abweichen. Ich meine, dass formaljuristisch korrekt bereits das „Wiener Abkommen“ (JCPOA) nicht zu verlassen war. Machtpolitisch natürlich schon, das hat uns Trump ja gezeigt.

  5. Die USA und Israel sind Atommächte und haben nicht das Recht, dem Iran den Besitz von Atomwaffen zu verbieten. Aber es ist vernünftig, wenn sie es trotzdem tun, denn je mehr Länder Atomwaffen besitzen, desto gefährlicher wird das Leben auf der Erde.
    Es muss ganz klar gesagt werden, dass das Recht nicht über allem steht. Das nationale Recht dient vor allem der Durchsetzung des Gewaltmonopols des Staates und ist in vielerlei Hinsicht sehr ungerecht. Das Völkerrecht setzt die Integrität des Staates über alles und dient der Festschreibung von historisch entstandene Verhältnissen, egal ob diese auf rechtliche Weise zustande kamen. Man will damit verhindern, dass Konflikte verewigt werden.
    Vielleicht könnte man von Vernunftrecht sprechen, wenn USA und Israel dem Iran Atomwaffen verbieten, obwohl sie selbst nicht darauf verzichten. Jedenfalls ist es nicht rechtmäßig aber richtig, dem Iran den Besitz von Atomwaffen zu verbieten.
    Der Iran hat genug Öl, um seine Energiebedürfnisse zu decken. Daher ist der Verdacht „völkerrechtlich“ sicher begründet, das die Anreicherung von Uran nicht friedlichen Zwecken dient

    1. Tatsächlich geht die Akzeptanz des Atomwaffensperrvertrages (vom Iran unterschrieben und ratifiziert) einher mit dem Recht auf friedliche Nutzung von Kernenergie. Weiß nur kaum jemand.

      Israel aber wird einen Vertrag nur akzeptieren, wenn der Iran verzichtet auf:
      – Atomwaffen (check!)
      – Kernenergie
      – ballistische Raketen
      Die beiden unteren Punkte aber sind nicht akzeptabel für einen Staat, der sich als souverän begreift.
      Zumal der Verzicht auf ballistische Raketen den Iran in hohem Maß wehrlos machen würde.

  6. Die „westlichen Politiker“ – mit Ausnahme natürlich der USA – werden erst realisieren, was da abgeht, wenn der Ölpreis infolge dessen rasant ansteigt. Die erste Reaktion wird das übliche Geheule sein, daß Putin damit doch aber mehr verdient, um die arme unschuldige Ukraine weiter zu entvölkern. Und die zweite die entsetzte Feststellung, daß man weiterhin vom Öl abhängig ist, ohne selber die nötigen Mengen zu haben. Die sollten mal realisieren, wer da gegen wen Krieg führt!

    1. Dann wird der Ruin Deutschlands nur umso schneller kommen…. in der Folge kostet das „US-Freiheitsgas“ nochmals das Doppelte oder noch mehr: für die deutsche – energieintensive – Wirtschaft der Todesstoss.

      Ausser für die Rüstungsindustrie: dann kostet ein Leopard halt 16 Millionen statt 8: für den „Endsieg“ gegen Russland müssen wir halt zu Opfern bereit sein: der merz wird uns das schon „klarmachen“.

    1. Wobei nach meiner Erinnerung sich die von Merz verwendete Behauptung: „Drecksarbeit, die für uns gemacht wird“, auf Netanjahu und Israel bezog, nicht auf die USA.

  7. Denke das Ganze ist ein Vorwand. Es gab keinen Grund den damaligen Vertrag zu kündigen, außer man will einen Krieg herbeiführen. Selbst die EU war damals entsetzt.. äh überrascht.
    Auf die Idee ist die USA nicht selbst gekommen, da es überhaupt keine Vorteile der USA bringt da einen Krieg zu beginnen.

  8. Zitat:
    „Darüber hinaus sind Insider davon überzeugt, dass die CIA bei der Organisation der Proteste die Hand im Spiel hatte und damit eine Mitverantwortung für die vielen Tausend Toten trägt.“

    Wenn das mal keine derbe Untertreibung ist.
    Eine Mitverantwortung für – wie in 2014 in der Ukraine – selbst geschürte, bzw. selbst verursachte Gewalttätigkeiten: z.B. den Schüssen auf Demonstranten und Polizisten?

    Die USA und „Mitverantwortung“: ein Witz!

  9. Natürlich der Hübschen. Nicht mitbekommen, dass die Mullahs die Auslöschung des Staates Israel zur Staatsdoktrin erklärt haben? Nicht aus Rassismus! Aber es werden halt alle Israelis draufgehen. Das gibt es sonst nirgends auf der Welt. Nirgends ist es so eindeutig, wer hier der Aggressor ist und wer der Angegriffene. Aber die Mullahs haben bienenfleißige Schreiber, die das alles um 180 Grad herumdrehen. Das kleine Israel bedroht den riesigen Iran. Und der arme bedrohte Iran muss in alle Nachbarländer seine Terroristen setzen, um das abzuwehren. Während die Hübschens von Groß-Israel fantasieren.
    In dieser Blase kann man Geld verdienen. Das schafft Umsatz. Aber wie es aussieht, sind die Aussichten düster. Die Leute sehen jetzt genauer hin. Und es beginnt da zu müffeln.

    1. Und „das kleine Israel“ löscht gerade die Palästinenser in Palästina aus.

      Und dass „das kleine Israel“ den Iran auch schon angegriffen hat, haben sie sicher auch schon mal gehört, oder?
      Und dass „das kleine Israel“ gerade den Libanon bombardiert, obwohl es einen Waffenstilstand gibt.
      Und dass „das kleine Israel“ die Palästinenser seit Jahrzehnten im „Gazastreifen-Ghetto“ eingesperrt hat.

      Das „arme kleine Israel“.

      Warum will nur „das kleine Israel“ den ganzen Nahen Osten dominieren, wenn es doch so arm und klein, unschuldig und vielleicht auch noch demütig ist? – Weil es „Gottes Volk“ ist? – Oder vielleicht aus einem anderen Grund?

      Zitat: „Aber es werden halt alle Israelis draufgehen.“

      Darum sollen jetzt halt alle Iraner draufgehen?

      Und dann, wenn „das kleine Israel“ den Nahen Osten dominiert, wird „Friede, Freude, Eierkuchen sein?
      Oder wird dann als nächstes z.B. Saudi Arabien ausgelöscht / unterworfen, und dann die VAE, der Libanon, Ägypten, Syrien, der Irak usw. damit „das kleine Israel“ dann das „tolle grosse, wunderbare Israel“ sein wird?

    2. Das ArtumitdemZehchen wieder. Kind, geh mit deinem Plüsch-Davidstern spielen.

      Und eines sei gesagt: der Iran hat gewiss andere Probleme, Sorgen und Ziele als „die Auslöschung des Staates Israel“.

    3. @Fahrradheinrich, @ratzefatz et.al
      Besitzt das Gerät (PC, Smartphone), mit dem Sie die Beiträge lesen, nicht die Möglichkeit des Weiterscrollens? Scrollen Sie doch bei gewissen Kommentatoren einfach weiter (es hilft!). Sie regen sich nicht auf und der Betroffene fühlt sich nicht bestätigt. Ändern können Sie eine faschistoide, menschenverachtende Einstellung eh nicht.

  10. Man sollte nicht immer nur auf Trump zeigen.

    Auch die Gauner in Berlin, Paris und London interessieren sich einen feuchten Kerricht um Recht und Gesetz.

  11. @Autor

    Hallo Herr Hübschen,

    bei Ihrer Aufzählung (Indien, Israel Pakistan und Nordkorea) haben Sie einen wesentlichen Punkt nicht genannt oder sind darüber nicht informiert.
    Israel verfügt nicht nur über Atomwaffen, sondern auch über U-Boote, die als Trägersystem geeignet sind, diese Waffen an jede Küste der Welt zu schaffen und von dort diese Länder in die Steinzeit zu bombardieren.

    Um es mal klar zu sagen: Israel hat nicht nur Atomwaffen, sondern auch ein Transportsystem, dass es der Führung in Tel Aviv erlaubt, Atomwaffen an jeden Punkt der Erde zu schaffen und einzusetzen.

    Werder Indien noch Pakistan haben Atom-U-Boot und Nordkoreas modernstes Transportsystem ist bestenfalls eine Sackkarre…..

    https://www.bits.de/public/stichwort/dolphin3.htm
    https://de.wikipedia.org/wiki/Dolphin-Klasse

  12. „Iran unter Druck – Legitimer Anspruch oder westliche Anmaßung?“

    Egal was es ist, hier sieht man die Vorgehensweise des Westens, der ständig neue extralegale Räume schafft. Das machen die Amerikaner schon lange. Sie haben Guantanamo eröffnet, um dort in Ruhe die in den USA verbotene Folter betreiben zu können. Obama hat extralegale Hinrichtungen betrieben, bei der 96% der getöteten Menschen Beifang waren.

    Die EU hat nun mittels des Europäischen Rates Sanktionen gegen Bewohner der EU erlassen, die gegen keinerlei Recht verstossen haben und die sich gegen die extralegalen Aktionen, die sie zu Bittstellern degradieren, nicht wehren können.
    Und beide zusammen nutzen illegale ökonomische Sanktionen, die viele Menschenleben fordern, schon seit langer Zeit.

  13. Die Basis? Ist das eine seriously gemeinte Frage?

    Ich denke: 11 Flugzeugträger auf den Weltmeeren sind Basis genug. Ich fühle mich an die Flottenpolitik diverser ‚Ancien Régimes‘ bis 1798 und darüber hinaus erinnert.

    „If you always do what you’ve always done, you’ll always get what you’ve always got.“ ( nach Henry Ford )

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