Begnadigung für katalonische Aktivisten? Ralf Streck im Interview

Demonstranten gegen die Begnadigung in Madrid. Bild: Marta Lasalas

Die Demonstration von rechten und ultrarechten Gruppen und Parteien gegen die angekündigten Begnadigungen am Wochenende war ein Flop, womit die sozialdemokratische Regierung eigentlich freie Hand auch für einen Dialog zur Konfliktlösung hätte.

Ob das die Sozialdemokraten wollen, ist fraglich. Mit den Begnadigungen versucht Sanchez, das Gesicht zu wahren und einer juristischen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zuvorzukommen. Gleichzeitig könnte damit die katalonische Unabhängigkeitsbewegung gespalten werden. Spanien setzt sich allerdings weiter über europäische Entscheidungen hinweg. Puigdemont und zwei weiteren katalanischen Abgeordneten des Europäischen Parlaments hat das EU-Gericht die zuerst vom Europäischen Parlament entzogene Immunität wieder zugesprochen. Sie dürfen dennoch nicht nach Spanien einreisen. Aus dem blamierten Parlament, das sich ansonsten gerne für Menschenrechte woanders einsetzt, hört man bislang nichts.

 

Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen.
Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von YouTube.

Florian Rötzer

Florian Rötzer, geboren 1953, hat nach dem Studium der Philosophie als freier Autor und Publizist mit dem Schwerpunkt Medientheorie und -ästhetik in München und als Organisator zahlreicher internationaler Symposien gearbeitet. Von 1996 bis 2020 war er Chefredakteur des Online-Magazins Telepolis. Von ihm erschienen sind u.a. „Denken, das an der Zeit ist“ (Suhrkamp 1988), „Die Telepolis“ (1995), „Vom Wildwerden der Städte“ (Birkhäuser 2006), „Smart Cities im Cyberwar“ (Westend 2015), „Sein und Wohnen“ (Westend 2020) oder „Lesen im Zeitalter der Künstlichen Intelligenz“ (Bielefeld 2023)
Mehr Beiträge von Florian Rötzer →

Ähnliche Beiträge:

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert