Rätselraten, warum Gerassimow, der Chef des russischen Generalstabs, am Treffen mit Biden teilnahm

Geramissow mit Kremlsprecher Peskow in Genf. Bild: Tass

An der US-Delegation nahm kein Militär teil, Washington versuchte auch, den russischen Schachzug nicht zu thematisieren. Ist das Militär in Russland zu einer maßgeblichen politischen Macht geworden?

 

Es wurde nicht weiter berichtet, dass sich in der russischen Delegation von Wladimir Putin zum Treffen mit Joe Biden überraschend Walery Gerassimow, der Chef des Generalstabs und damit der höchste Militär Russlands, zugleich stellvertretender Verteidigungsminister, befand. Bidens Delegation bestand neben dem Außenminister hingegen aus Diplomaten wie der berüchtigten Fuck-the-EU-Viktoria Nuland und Sicherheitsberatern.

Angeblich hatte Moskau die Teilnahme des Militärs erst einen Tag vor dem Treffen mitgeteilt, so dass die US-Regierung nicht mehr reagieren konnte. Man versuchte auch, die Überraschung zu kaschieren und den Schachzug Putins nicht hoch zu hängen. Auf offiziellen Fotos auch des Kreml war Gerassimow nicht zu sehen. U.a. die Tass zeigte ihn allerdings als Teilnehmer und machte auch kein Hehl daraus.

Gerassimow wurden 2014 wegen der russischen Übernahme der Krim durch ein nicht anerkanntes Referendum und den Krieg in der Ostukraine von der EU mit Sanktionen belegt. Er war auch maßgeblich an der militärischen Intervention in Syrien beteiligt. Man spricht fälschlich von einer „Gerassimow-Strategie“, womit eine hybride Kriegsführung gemeint sein soll, nachdem er Überlegungen zur russischen Militärstrategie ausgeführt hatte. Die Frage ist, warum Putin diesen Mann in die Delegation einschleuste oder mitnehmen musste.

Bislang hat nur die britische Daily Mail aufgeschrien und von einer Kreml-Intrige gesprochen, mit der das Biden-Team ausgestochen worden sei, um dann die Teilnahme aber als mögliches positives Zeichen zu sehen. Schließlich habe die Kommunikation zwischen den Militärs weiterhin funktioniert, gerade auch in Syrien, während andere Kanäle weitgehend ausgefallen sind. Tatsächlich gab es einige Themen wie Afghanistan, Syrien oder die Ostukraine, aber auch die Atomwaffen, die ganz konkret militärisch von Bedeutung sind. Aber für eine Wiederaufnahme von Gesprächen in einem ersten Treffen, wäre die Teilnahme von Militärs nicht notwendig.

Wollte Putin mit Gerassimow ein Signal setzen, dass Russland eine militärische Großmacht ist, die Auge in Auge mit den USA steht? Ein Motiv Bidens für die Einladung Putins zu einem Treffen könnte das Austasten sein, ob es möglich wäre, Russland stärker auf die eigene Seite zu ziehen, um China, den Hauptkonkurrenten aus amerikanischer Sicht, stärker zu isolieren?  Russland und China haben auch versucht, eine militärische Achse gegen die USA aufzubauen.

Aber es könnte auch sein, dass das Militär im Kreml eine wichtigere Rolle spielt all das Pentagon im Weißen Haus. Ist Putin, der mit dem Tschetschenien-Krieg an die Macht kam, eigentlich zunächst eine Partnerschaft suchte, aber sich gegen die Osterweiterung der Nato, den Aufbau des amerikanischen Raketenabwehrschilds und damit dem Containment durch Aufrüstung entgegenstellte, immer abhängiger vom Militär geworden? Das wurde 2008 durch den Krieg in Georgien und 2014 durch den Ukraine-Konflikt verstärkt. Das führte zu einer offensiveren Militärpolitik im Ausland durch die Intervention in Syrien und zum Ausbau von Waffenexporten. Die Angst vor einem Aufstand wie in der Ukraine, der sich zuletzt in Weißrussland anzubahnen schien, könnte das Militär auch innenpolitisch zu einem entscheidenden Anker der Macht gemacht haben. Und dann ist da auch noch die umkämpfte und auftauende Arktis, wo Russland in den letzten Jahren massiv militärisch aufgerüstet hat.

Wollte man noch mehr spekulieren, dann könnte das Militär mit dem militärischen Geheimdienst GRU und seinen Aktionen im Ausland – Cyberangriffe,  Morde oder Giftanschläge wie in Bulgarien oder  Großbritannien – auch für eine Aufrechterhaltung der Spannung sorgen und den Kreml enger an das Militär binden.

 

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