Im Oval Office des Weißen Hauses kam es diese Woche zum GAU zwischen dem US-amerikanischen und dem ukrainischen Präsidenten. Er ist symptomatisch für eine veränderte Weltlage.
mehr lesenKrass & Konkret
BGH: Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung kann ohne Verfassungsänderung im Kriegsfall ausgesetzt werden
Ein Ukrainer darf nach dem BGH in die Ukaine abgeschoben werden, obwohl es dort kein Recht auf Kriegsdienstverweigerung gibt. Deutsche Wehrpflichtige könnten, so das BGH, „in außerordentlicher Lage … gehindert sein, den Kriegsdienst an der Waffe aus Gewissensgründen zu verweigern“.
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Die Politik, das Geld und der Tod
In Berlin ist man gerade dabei, die Schuldenbremse aus der Verfassung zu hebeln, um nach Belieben Geld für neue Waffen verpulvern zu können. Die Idee: Bei der Rüstung macht man es oben ohne, also ohne Obergrenze.
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Überfallartig wollen Union und SPD Deutschland kriegstüchtig machen
Die Menschen sollen angesichts der Schnelligkeit, mit der der abgewählte Bundestag die notwendige Zweidrittelmehrheit für die massiven Schulden beschließen soll, betäubt werden. Scheitern könnten die Aufrüstungspläne auch daran, dass kaum jemand zur Bundeswehr will.
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Trump: „Finanzierung für Universitäten, die illegale Proteste zulassen, wird gestoppt.“
Angeblich haben Trump, Vance und Co. die Meinungfreiheit in die USA zurückgebracht. Dabei wird jetzt versucht, angeblich zur Bekämpfung von Antisemitimus, Universitäten Gelder zu streichen. Trump kündigt an, „illegale Proteste“ zu stoppen und „Unruhestifer“ des Landes zu verweisen.
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Der Panik-Doppelwumms
In aller Eile soll sich Deutschland mit fast einer Billion Euro für Rüstung und Infrastruktur verschulden, was noch der abgewählte Bundestag durchziehen soll. Wendehals Friedrich Merz, der gegen Neuverschuldung war und die Schuldenbremse verteidigte, wird nun zum möglichen Schuldenkanzler.
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Vance: „Der einzige Mann in der Stadt ist Donald Trump. Jeder muss seiner Führung folgen.“
Trump setzt die Waffenlieferungen an die Ukraine aus, Vance wirft den Europäern und Selenskij vor, auf Hoffnung durch Weiter so zu setzen. Das sei aber keine Strategie. Trumps Strategie ist die Holzhammer-Methode.
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Will das Landgericht das Trauerspiel gegen Ballweg beenden?
Die Kammer bittet die Staatsanwaltschaft und die Verteidigung zum internen Gespräch – Der Willkürprozess gegen den Corona-Kritiker und Querdenken-Gründer beschädigt den Rechtsstaat.
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Ukraine-Krieg: Schon wieder eine „Koalition der Willigen“?
Nach dem Treffen im Weißen Haus hat wahrscheinlich Selenskij seine Karten ausgereizt. Europa soll einspringen, setzt aber einfallslos auf ein Weiter so und hofft auf ein Einlenken von Donald Trump, der die Initiative, Frieden herzustellen, auf keinen Fall den Europäern überlassen dürfte.
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Trump und Selenskij: This is going to be great television
Donald Trump und sein Vizepräsident J.D. Vance gehen auf den ukrainischen Präsidenten Selenskij los. Dabei folgen sie offenkundig weniger diplomatischen Usance als der Logik des Trash-TV.
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