Auf Demonstrationen und ein paar Dutzend Soldaten reagiert Trump mit Sanktionen. Eine Frage ist, ob Dänemark im Falle eines militärischen Angriffs die Beistandsklausel der EU aufrufen wird und wie sich die Ukraine als künftiges EU-Mitglied dazu stellt.
mehr lesenKrass & Konkret
Britische Regierung verlangt, dass Provider präventiv „illegale Inhalte“ erkennen und blockieren
Auch Cyberflashing, das Herstellen und Verbreiten von sexuellen Deepfakes im Stil von Grok, gilt nun als „prioritärer illegaler Inhalt“ wie Terrorismus, Desinformation und zahlreiche andere von Nutzern gepostete Inhalte. Provider sind verpflichtet, präventiv das Posten durch Überwachen und Erkennen zu verhindern
mehr lesen
Genauso gefährlich: Vance und die Wahl 2028
Donald Trump könnte natürlich trotz der US-Verfassung der republikanische Präsidentschaftskandidat für 2028 sein. Wenn Trump es nicht schafft und Vance, der keine Loyalität gegenüber Prinzipien oder Ethik zeigt, Präsident werden will, wird er mehr denn je auf die MAGA-Basis und die extreme Rechte angewiesen sein
mehr lesen
Wie Medien über ADHS berichten
Vom Minimalen Gehirnschaden über Schneckentempo und der Konzentrationsdefizitstörung zur Aufmerksamkeitsstörung. Die gesellschaftlichen Folgen von zu viel Aufmerksamkeit für die Aufmerksamkeitsstörung.
mehr lesen
Von der Ohnmacht des Linken
Der gegenwärtig weltweit aufblühende repressive Autoritarismus und Faschismus müsste nachgerade Linke, mithin linkes Denken, auf den Plan rufen. Warum geschieht das nicht?
mehr lesen
EU-Gelder für Ukraine: 60 Milliarden für das Militär, 30 für den Staatshaushalt
Die EU forciert die Fortsetzung des Krieges, die Unterstützung reicht weder für das Militär oder die geforderte „Stärke auf dem Schlachtfeld“ noch für den Haushalt zur Aufrechterhaltung des Staats.
mehr lesen
Iran: Politik und Nostalgie
Seit den landesweiten Protesten von 2022 und der Bewegung „Frau, Leben, Freiheit“ ist die Debatte über die Führung der Exilopposition und die Rolle im Ausland lebender politischer Akteure erneut zu einem zentralen Thema politischer Diskussionen geworden. In diesem Kontext wurde Reza Pahlavi, der Sohn des letzten Schahs des Iran, ins Spiel gebracht.
mehr lesen
BGH sieht Nord Stream-Anschläge als „Sabotageakt im Auftrag eines Geheimdienstes eines fremden Staates“
Der Bundesgerichtshof wies die Haftbeschwerde von Kuznetsovs Anwälten zurück, der als Beschuldigter in Untersuchungshaft sitzt. Funktionelle Immunität könne für„geheimdienstlich gesteuerte Gewaltakte“, die verdeckt ausgeführt werden, nicht geltend gemacht werden. Es könne sich auch um ein Kriegsverbrechen handeln.
mehr lesen
Justiz-Willkür im Ländle – Durchsuchungen gegen „Indymedia Linksunten“ waren rechtswidrig
Nachdem das Bundesverfassungsgericht das Vorgehen gegen einen Redakteur von Radio Dreyeckland im Rahmen des „Indymedia Linksunten-Komplexes“ als verfassungswidrig einstufte, hat nun das Landgericht Karlsruhe auch Hausdurchsuchungen gegen angebliche Betreiber als „rechtswidrig“ abgeurteilt. Ein Kommentar.
mehr lesen
Havanna-Syndrom wiederbelebt: Pentagon soll Akustikwaffe testen?
Für Zig-Millionen soll geheim eine Waffe, die gepulste Radiowellen erzeugt, gekauft und mehr als ein Jahr lang getestet worden sein. Das Havanna-Syndrom, angebliche Angriffe auf Amerikaner, wird ins Spiel gebracht. Was ist der Zweck der Story?
mehr lesen
Letzte Kommentare