In der Debatte um Sozialismus und Kapitalismus wird oft ein breites Feld von Kriterien bemüht: staatliche Eingriffe, Umverteilung, Enteignungen, Einschränkungen des Marktes. Doch eine Minimaldefinition von Sozialismus erweist sich als analytisch besonders scharf: Sozialismus bedeutet die Abschaffung des Privateigentums an den Produktionsmitteln.
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Nato oder Russland: Wer bedroht wen?
Den Bürgern der EU wird von ihren Regierungen gesagt, dass eine schnelle Aufrüstung notwendig sei. Denn mehr oder weniger lauere Russland darauf, der Nato einen Schlag zu versetzen.
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US-Regierung will Militärunterstützung für die an Russland grenzenden Nato-Staaten streichen
Die Streichung der Gelder für die baltischen Ländern und Polen ist seit Ende August bekannt. Häufen sich deswegen die angeblichen russischen Luftraumverletzungen?
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„Selenskij macht heute, was er will. Seine westlichen Unterstützer akzeptieren alles“
Andrej Konovalov über Selenskij, Gewalt, Zensur und Spitzeltum in der Ukraine.
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Sozialpolitik in Zeiten der Kriegsvorbereitung
Seit Jahren schon fordern bürgerlichen Ökonomen im Interesse der großen Wirtschaftsverbände grundlegende „Reformen“ des in ihren Augen überbordenden Sozialstaats. Jetzt werden die Forderungen zum wissenschaftlichen und publizistischen Trommelfeuer.
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Suwalki-Lücke und Kaliningrad: Wettrüsten ohne Ende
Während in der Nato die Angst vor einem russischen Angriff auf die Suwalki-Lücke propagiert wird, herrscht in Russland die Angst vor einer Isolation von Kaliningrad. Ohne vertrauensbildende Maßnahmen, die selbst im Kalten Krieg möglich waren, wächst das Kriegsrisiko.
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„Klassenkrieg!“ und die Begleit-Propaganda gegen den Sozialstaat
Der Klassenkrieg ist ein Verteilungskampf. Wer bekommt welchen Anteil an der Wertschöpfung im Land? Ein Kampf zwischen Lohnarbeit und Kapital. Die Zahlen von destatis zeigen sehr deutlich, dass Warren Buffett(*) recht hat: Das Kapital gewinnt.
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Europas schneller Untergang oder radikaler Neubeginn
Nur das Parlament repräsentiert Bürger der EU. Die drei anderen Gremien repräsentieren die Regierungen der 27 Staaten und zwar gleichberechtigt! Das ist ungeheuerlich und zeigt das große demokratische Defizit.
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Von Emotionen und politischer Rationalität
Der Politiker Bodo Ramelow hat in einem Podcast eine propalästinensische Aktivistin der Emotionalität gezeiht. Er berief sich seinerseits auf politische Rationalität.
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Afghanistan: Taliban-Oberhaupt lässt den Zugang zum Glasfaser-Internet sperren
Trotz Kritik auch aus den eigenen Reihen will Achundsada, der auch gerne die Nutzung von Smartphones verbieten will, damit die Unmoral bekämpfen
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