Ins Ausland geflohene Ukrainer sollen wegen der russischen Angriff dort bleiben. Das Ausreiseverbot für Männer im wehrfähigen Alter soll verschärft werden. Nach der russischen Mobilisierung wird vermutlich auch in der Ukraine mobilisiert werden
mehr lesenKrass & Konkret
Tarifabschluss der IG BCE: Dauerhafte Lohnsenkung vereinbart!
In Deutschland stehen alle solidarisch zusammen. Aber Arbeitskämpfe dürfen sein – wo kämen wir sonst hin mit unserer freiheitlichen Wirtschaft?
mehr lesenVor den Augen der Welt: Der Fall Hu Jintao
Wenn Journalisten das sehen, was sie sehen wollen
mehr lesenPutins Kampf gegen den Westen für traditionelle Werte, Duma will „Propaganda für nicht-traditionelle sexuelle Vorlieben“ verbieten
Die russische Regierung versucht, wie das auch Putin in seiner Rede gestern deutlich machte, sich von der westlichen Kultur abzukoppeln, neben Patriotismus und russischen Werten geht es um die Verteidigung der Familie und der traditionellen Geschlechtsverhältnisse. Die Duma hat das umfassende Verbotsgesetz in erster Lesung einstimmig verabschiedet
mehr lesenWenn der afghanische Ex-Folterchef durch Europa tourt
Unter CIA-Aufsicht folterte der afghanische Geheimdienst NDS, der von den Amerikanern geschaffen wurde, regelmäßig und systematisch. Jetzt ist Rahmatullah Nabil mit Ahmad Massoud, Sohn des bekannten Warlords, der gegen die Taliban kämpfte, unterwegs in Europa, um für die Nationalen Widerstandskräfte zu werben.
mehr lesenUmfrage: Krieg soll den Anteil der Glücklichen in der Ukraine erhöhen, 86% wollen weiterkämpfen
In Russland soll das Vertrauen in Putin weiterhin hoch sein, auch wenn sich die Stimmung eintrübt. Das Glück der Ukraine habe durch den kriegsbedingt gewachsenen Zusammenhalt der Gesellschaft zugenommen, so das Ergebnis einer Umfrage
mehr lesenKleinlaut wurde die Forderung nach diplomatischen Anstrengungen von demokratischen Abgeordneten wieder zurückgezogen
Die Biden-Regierung setzt auf militärischen Sieg und will sich von linken demokratischen Abgeordneten nichts sagen lassen. Die haben schnell mit unglaubwürdigen Begründungen ihren Brief wieder zurückgezogen und sich wieder in Kriegspolitik eingereiht
mehr lesenSollen mit dem neuen Paragraph 130 andere Meinungen zum Ukraine-Krieg unterdrückt werden?
Ohne Lesung wurde mit einem Omnibus-Verfahren der § 130 erweitert, was erst einmal ganz gerechtfertigt erscheint. Aber wegen der vagen Formulierungen könnte nun öffentliche Kritik am Krieg gegen Russland strafbar machen und so unterdrückt werden
mehr lesenDemokratische Abgeordnete nehmen Abstand von der Ukraine-Politik der US-Regierung
In einem Brief wird Präsident Biden dazu aufgefordert, auch direkt mit Russland zur Beendigung des Kriegs zu verhandeln. Der Franktionsvorsitzende der Republikener im Repräsentantenhaus hatte schon angekündigt, bei einem Wahlsieg keine Blankoschecks mehr auszustellen
mehr lesen„In der Aufklärung konnte man noch sagen, dass das Ziel der Geschichte der ewige Frieden ist“
Der Philosoph Moshe Zuckermann über Philosophie und Krieg: Wann ist ein Krieg verbrecherisch? Kann die Philosophie noch etwas sagen? Hätte man den Ukraine-Krieg verhindern können? Welche Rolle spielen die Medien?
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