Der gegenwärtig weltweit aufblühende repressive Autoritarismus und Faschismus müsste nachgerade Linke, mithin linkes Denken, auf den Plan rufen. Warum geschieht das nicht?
mehr lesenKrass & Konkret
EU-Gelder für Ukraine: 60 Milliarden für das Militär, 30 für den Staatshaushalt
Die EU forciert die Fortsetzung des Krieges, die Unterstützung reicht weder für das Militär oder die geforderte „Stärke auf dem Schlachtfeld“ noch für den Haushalt zur Aufrechterhaltung des Staats.
mehr lesenIran: Politik und Nostalgie
Seit den landesweiten Protesten von 2022 und der Bewegung „Frau, Leben, Freiheit“ ist die Debatte über die Führung der Exilopposition und die Rolle im Ausland lebender politischer Akteure erneut zu einem zentralen Thema politischer Diskussionen geworden. In diesem Kontext wurde Reza Pahlavi, der Sohn des letzten Schahs des Iran, ins Spiel gebracht.
mehr lesenBGH sieht Nord Stream-Anschläge als „Sabotageakt im Auftrag eines Geheimdienstes eines fremden Staates“
Der Bundesgerichtshof wies die Haftbeschwerde von Kuznetsovs Anwälten zurück, der als Beschuldigter in Untersuchungshaft sitzt. Funktionelle Immunität könne für„geheimdienstlich gesteuerte Gewaltakte“, die verdeckt ausgeführt werden, nicht geltend gemacht werden. Es könne sich auch um ein Kriegsverbrechen handeln.
mehr lesenJustiz-Willkür im Ländle – Durchsuchungen gegen „Indymedia Linksunten“ waren rechtswidrig
Nachdem das Bundesverfassungsgericht das Vorgehen gegen einen Redakteur von Radio Dreyeckland im Rahmen des „Indymedia Linksunten-Komplexes“ als verfassungswidrig einstufte, hat nun das Landgericht Karlsruhe auch Hausdurchsuchungen gegen angebliche Betreiber als „rechtswidrig“ abgeurteilt. Ein Kommentar.
mehr lesenHavanna-Syndrom wiederbelebt: Pentagon soll Akustikwaffe testen?
Für Zig-Millionen soll geheim eine Waffe, die gepulste Radiowellen erzeugt, gekauft und mehr als ein Jahr lang getestet worden sein. Das Havanna-Syndrom, angebliche Angriffe auf Amerikaner, wird ins Spiel gebracht. Was ist der Zweck der Story?
mehr lesenDer NSU-Eminger-Prozess: Kommt der V-Mann Marschner ins Spiel?
Die Anklage der Bundesanwaltschaft erodiert in der Hauptverhandlung vor dem OLG Dresden zusehends. Jetzt kam überraschend die Figur Ralf Marschner zur Sprache.
mehr lesenIran heute: Flehen um Legitimität in der Welt, systematische Repression im eigenen Land
Iran steht heute inmitten einer der komplexesten Phasen seiner modernen Geschichte, eine Phase, die nicht nur durch eine Welle von Protesten oder eine wirtschaftliche Krise erklärt werden kann, sondern das Ergebnis jahrelanger Vertrauensverluste, schwindender Legitimität und ineffizienter Regierungsführung ist.
mehr lesenTrump-USA: Platon ist für Philosophiestudenten zu woke
Im stramm rechts regierten Texas wurde einem Philosophieprofessor von der Texas A&M University verboten, einen Kurs über „Rassen- und Genderideologie und die Lektüre von Platon“ zu halten.
mehr lesenSoziale Verteidigung Grönlands
Voraussetzungen, Strategien und Methoden eines gewaltfreien Widerstands – im Rahmen einer (hypothetischen) Besetzung Grönlands.
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