Keinen Monat hat der fünfte von Macron in drei Jahren ernannte französische Regierungschef durchgehalten. Einen Tag, nachdem Sébastien Lecornu einen Teil seines Kabinetts vorgestellt hatte, trat er am Montag zurück, da ihn praktisch niemand unterstützen wollte. Präsident Macron müsste eigentlich nicht nur die Nationalversammlung auflösen, sondern auch selbst abtreten.
Die Regierungs- und Staatskrise in Frankreich nimmt den erwarteten Verlauf. Die versuchte Flucht nach vorne des französischen Präsidenten Emmanuel Macron wurde wie prognostiziert zum Rohrkrepierer. Mit der schnellen Ernennung des Verteidigungsministers Sébastien Lecornu des zuvor gestürzten Regierungschefs François Bayrou am 9. September wollte Macron eilig Handlungsfähigkeit angesichts des Blockadetags und angekündigter nationaler Streiks zeigen. Auch Bayrou war über seinen Sparhaushalt gescheitert, um die Militärausgaben ausweiten zu können.
„Premier Lecornu tritt überraschend zurück“, titelt die Tagesschau und zeigt auch an Frankreich, die politische Lage nicht zu verstehen. Tatsächlich war das zu erwarten, denn Lecornu steht für die Fortsetzung des Macronismus, was niemand will. Er steht auch für die massive Ausweitung der Militärausgaben. Es war ein versuchter Befreiungsschlag, der für den Präsidenten als Schlag ins eigene Gesicht endete. Lecornu schaffte es nicht einmal, sein komplettes Kabinett vorzustellen. Macron hat damit als „Verschleißer“ von insgesamt fünf Regierungschefs in nicht einmal drei Jahren verschlissen. Frankreich stellt immer neue Rekorde bei der Regierungsunfähigkeit auf, da man sich weder rechts noch links mit immer neuen Macronisten an der Regierung anfreunden will. Noch nie war ein französischer Regierungschef so kurz im Amt wie der „Gehörnte“.
Dass Lecornu am Sonntag einen Teil seiner Regierungsmannschaft bekanntgegeben hat, die vor allem auf Mitglieder zuvor verschlissener Regierungen setzte, war sein Sargnagel. Er hat damit sogar die konservativen „Républicains“ erbost. Als die mit einem Rückzug aus der Regierung drohten, war das Schicksal des ehemaligen Verteidigungsministers besiegelt.
Der Chef der Republikaner Bruno Retailleau hatte angesichts der „entstandenen politischen Situation“ für den frühen Montag den „Strategieausschuss der Republikaner“ einberufen. „Die Zusammensetzung der Regierung spiegelt keinen Bruch wider”, twitterte er nach der Bekanntgabe der Namen auf X. Retailleau soll ein Drittel der Ministerposten für seine Partei verlangt haben. Er war über das von Lecornu zugedachte Gewicht in der neuen Regierung unzufrieden, hatte der öffentlich-rechtliche Hörfunk berichtet.
Für besondere Empörung hat nicht nur bei den Republikanern die Ernennung des 2024 ausgeschiedenen langjährige Wirtschafts‑ und Finanzministers Bruno Le Maire geführt. Der Mann, der allseits für die ausufernde Verschuldung, auch wegen der fatalen Atomstrompolitik und für immer weiter steigende Militärausgaben verantwortlich gemacht wird, sollte Verteidigungsminister werden.
Er sollte das umsetzen, was Lecornu schon vor Trump gefordert hatte, die Militärausgaben auf fünf Prozent der Wirtschaftsleistung (BIP) anzuheben. Dass dies mit tiefen Einschnitten bei Bildungs-, Gesundheits- und Sozialausgaben verbunden sein muss, ist allen klar. In Deutschland bedeutet die Umsetzung des neu beschlossenen Nato-Ziels, dass fast jeder zweite Euro aus dem Haushalt für die Aufrüstung ausgegeben werden muss.
Während man in Deutschland eher still bleibt, läuft die Bevölkerung in Frankreich mit Blockaden und nationalen Streiks durch die Gewerkschaften Sturm gegen diese Perspektive. Zuletzt wurde am vergangenen Donnerstag landesweit gestreikt und demonstriert, um Lecornu die zweite gelbe Karte zu zeigen. Ab Morgen streiken die Fluglotsen nun für drei Tage, die zunächst aus der Streikfront kürzlich ausgeschert waren, weil sie zunächst die Bildung der neuen Regierung abwarten wollten.
Macron hängt nun in den Seilen. Der Hasardeur, der an seinem Sitz klebt, könnte es erneut mit einer Flucht nach vorne versuchen. Er könnte nun sogar dem früheren Ansinnen der Sozialdemokraten (PS) nachkommen. Der PS-Chef Olivier Faure hatte sich angeboten, „Ich denke, es ist an der Zeit, dass die Linke dieses Land wieder regiert und dafür sorgt, dass wir mit der Politik der letzten acht Jahre brechen können“, hatte er vor vier Wochen erklärt und darauf verwiesen, dass die Linke die letzten Parlamentswahlen gewonnen hatte. Faure hatte schon ein Misstrauensvotum gegen Lecornu angekündigt. Ob er nun noch zum Verschleiß bereit ist, ist unklar. Er müsste ziemlich verrückt sein, den Job nun noch zu übernehmen, falls Macron diesen erneuten Befreiungsschlag versuchen sollte. Aber auch das ist es eher unwahrscheinlich.
Vermutlich wird Macron die Nationalversammlung nun auflösen, um erneut Zeit zu gewinnen. Das fordert auch der starke rechtsextreme Rassemblement National (RN). Der RN-Vorsitzende Jordan Bardella erklärte: „Ohne Neuwahlen und ohne die Auflösung der Nationalversammlung kann es keine Stabilität geben.“ Seine Partei sei „bereit zu regieren“, fügte er an.
Der Vorsitzende der Linkspartei „La France Insoumise“ (Das Unbeugsame Frankreich/LFI) forderte konsequent die Absetzung von Präsident Macron. Jean-Luc Mélenchon spricht von einem „Zirkus“. Man erlebe in der 5. Republik einen beispiellosen politischen Moment: „Er ist symptomatisch für die Sackgasse, in die uns unser politisches System unweigerlich geführt hat.“ Melenchon macht Macron für das „politische Chaos verantwortlich“. Er hatte Parlamentswahlen angesetzt, will aber das Ergebnis nicht akzeptieren. „Drei Regierungen sind innerhalb eines Jahres gestürzt worden“, bringt er das Chaos auf den Punkt.
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Bezüglich dem „definitiv am Ende“ möchte eine bayrische Bauern-Weisheit in den Raum werfen:
Schlimmer geht immer!
Ansonsten lese ich ihre Neuigkeiten aus der Welt jenseits von Deutschland immer wieder gern. Was geht eigentlich so in Spanien gerade ab? Hab nur wenige lokale Kontakte derzeit. War da was mit Hafenarbeitern?
Lieber Gruss
da passt Desnos noch viel besser!
Votre histoire se passait où ?
Chez les Zoulous ? les Andalous ?
Ou dans la cabane Bambou ?
À Moscou ou à Tombouctou ?
En Anjou ou dans le Poitou ?
Au Pérou ou chez les Mandchous ?
Hou ! Hou !
Pas du tout c’était chez les fous.
Robert Desnos
Geht auch kürzer: Heute ist nur das Gestern von Morgen.
Lieber Gruss
Wer wettet dagegen? Macron wird dafür „sorgen“, das Frau Le Pen doch das nächste mal antreten kann. Dafür wird Le Pen den Haushalt durchwinken und ein paar kleine „Opfer“ für ihre Anhänger einfordern. Wahrscheinlich wird eine Remigration light dabei rauskommen. man kann auch die Migranten in Frankreich schön spalten in Alt-Eingesessene und die neuen “ LumpenEinwanderer“
Weder Macro, noch Starmer noch Merz, und schon gar nicht Kriegsuschi in Brüssel werden vor der Ausrufung des Kriegsrechts in der EU ihren Stuhl räumen.
Der „Katastrophen-Kapitalismus“ kann nur Margen für die Besitzer des „Fiktivkapitals“ generieren, wenn alle Regeln ausser Kraft gesetzt werden und durch exponentielles Gelddrucken 99,9 % der Menschen enteignet werden. Nur durch das Runterfahren der Warenproduktion und den Zusammenbruch der Sozialsysteme kann sich diese perverse Logik am Leben erhalten!
Das den dummen propagandisierten Massen erzählte Narrativ, das irgendwelche externen Katastrophen schuld sind und deshalb jetzt ALLES erlaubt sein müsse, und jeder sein Letztes geben müsse wurde mit Corona geprobt, evaluiert und jetzt in Perfektion als Kriegsreligion in den täglichen Medienzeremonien gepredigt bis die Lippen brechen.
Hab gerade Videos von den Pariser Modenschauen gesehen. Wir erleben in diesem Moment gerade den Zusammenbruch.
Bei diesen Modenschauen hat Macron doch gar keine Zeit sich den Tag mit Politik verderben zu lassen.
https://www.tiktok.com/@kristenvbateman/video/7555868457946959135
https://www.tiktok.com/@nssmagazine/video/7555892408693673238?lang=de-DE
https://www.tiktok.com/@nssmagazine/video/7555892408693673238?lang=de-DE
Naja, ich wette nicht dagegen, auch nicht dafür. Hab früh gelernt, nur zu wetten, wenn ich weiss, dass ich gewinne.
Genauso gut kann das Drohnentheater zu einer neuen „Notstands“-Situation führen. Ich schätze die Zukunft ist in sofern offen, dass die Kriegstreiber des Kapitalfaschismus ihren Sessel nur räumen, wenn der mit unter das Fallbeil kommt. Es ist nur weit und breit kein „Volk“ zu sehen, dass dem Treiben ein Ende bereitet. Das wird dann auch schwer mit Mobilisierung, Leute, die gewohnt sind, dass andere für sie kämpfen und sterben, da bin ich dann wirklich gespannt.
Wie sagte Liu Cixin nochmal, allein, abgekapselt im Weltraum, dauert es keine fünf Minuten bis zum Totalitarismus. Der Mensch ist auch nur ein Primat mit überhöhter Selbsteinschätzung.
Lieber Gruss
Drohnen sind, bzw. werden das neue Corona.
Ob es gelingt, weiß man bis jetzt noch nicht.
Aber ich vermute mal schon.
Drohnen sind die neuen ‚U-Boote vor Schweden‘! Der entsprechende Link wurde bereits gepostet.
Apropos „Drohnen sind die neuen ‚U-Boote vor Schweden‘! „
„Juri Andropow, Generalsekretär der UdSSR, der dem finnischen Präsidenten Mauno Koivisto seinerzeit lachend sagte, er möge Olof Palme ausrichten: «Bombardiert sie. Uns kann es nur recht sein». Er bezog sich auf die «sowjetischen U-Boote», die 1984 vor den schwedischen Küsten gesichtet wurden. Andropow wusste, dass es keine russischen U-Boote waren, sondern eine False Flag Operation westlicher Geheimdienste. Nie wurden diese mysteriösen Boote gefasst. Die «sowjetische Bedrohung» erwies sich als Volltreffer, um die Entspannungspolitik des schwedischen Ministerpräsidenten Olof Palme zu sabotieren. „
https://globalbridge.ch/unbekannte-flugobjekte/
https://www.infosperber.ch/politik/europa/wer-hatte-angst-vor-olof-palme/
wie abgebrueht und kaltschnaeuzig muss man sein, solche False Flag Operationen jetzt mit Drohnen zu wiederholen?
Wieso? Es funktioniert doch!
(Weshalb gibt es immer noch Hütchenspieler oder Spam-Mails?)
Immer daran denken: Diese Leute benötigen bei Wahlen keine 100%! Es genügen die Stimmen der Reichen, wenn die große Mehrheit der Dummen zusätzlich gegen ihre Interesse abstimmt! So funktioniert CDU!
War es nicht tatsächlich ein italienisches U-Boot, was dann auch
mit Minen beschädigt wurde?
Nicht auf nüchternem Magen!!!!!
https://www.youtube.com/watch?v=4s11BK_pd5k&t=97s
Danke für den Gruß. Bitte sieh dir den Text im 3. Link an! am besten auch die anderen Texte dort von Fabio Vighi
Klarer hat es mir noch niemand beschreiben können.
Warum sollte die Macrone die Nationalversammlung (schon wieder??) auflösen? Stattdessen sollte dort endlich eine Regierung unter Beteiligung der Mehrheitsvertreter im Parlament gebildet werden! Zur Not eben auch ohne einen Präsidenten im Palast. Denn der hat wirklich fertig!
Es ist doch grotesk, daß dieser schlechte Bankdirektor ständig eine Person aus einer der kleinsten Fraktionen (Les Republicains) der Nationalversammlung zum Ministerpräsidenten erklärt, um sich dann zu beklagen, daß der keine Mehrheiten im „bösen“ Parlament organisieren kann?
Die Mehrheitsverhältnisse in der Nationalversammlung mögen Macron nicht gefallen, aber so wurden sie eben im Juni/Juli letzten Jahres gewählt! Und das in einer Wahl, die Macron auch schon ohne Not vom Zaun gebrochen hatte, nachdem die EU-Wahlen für seine ehemalige „Republik am Arsch“-Truppe nicht gut ausgegangen waren.
Das ist doch eine Farce!
Oder gibts bald ein neues Adjektiv? „Macronesk“?
Europa zerlegt sich selbst, durch Vasallentreue zu den USA und durch Buckeln vor den Banderas und Netanjahu.
Mag sein, dass man wieder eine Sackgasse findet, um nochmal 100 m laufen zu können, aber mit jeder Sackgasse, die man rückwärts wieder rauslaufen muss, schwindet die Kraft. Es wird Zeit für einen kompletten Neuanfang, nicht nur in Frankreich. Dafür müssen aber noch ein paar andere Köpfe mit rollen.
Das mit dem Köpfe rollen ist ein schwieriges Thema. Wer macht sich schuldiger? Der, der zulässt, dass solche Figuren, da müssen wir nicht nach Frankreich schauen, Baerbock, von der Laien, Scholz etc. auch nur in die Nähe von Macht kommen oder die Witzfigur, die sagt, naja, ihr habt es so gewollt?
Lieber Gruss
Es gibt nur Menschen, die schlechte Dinge tun und andere Menschen die schlechte Dinge tun um sie aufzuhalten.
Noch so ein Blinker und Abbieger. Nee, schon klar die „linke“ PS und Olivier Faure, klar auch daß man sich als „Alternative“ andient:
Coronavirus: Olivier Faure fordert angesichts der Epidemie eine „Kriegswirtschaft“
In einem Brief an Emmanuel Macron übte der Erste Sekretär der Sozialistischen Partei Druck auf den Staatschef aus und forderte ihn auf, „klarer“ und „völliger Transparenz“ zu handeln.
Von Sylvia Zappi
Veröffentlicht am 22. März 2020 um 15:59 Uhr, geändert am 22. März 2020
Angesichts der Gesundheitskrise scheint sich die Regierung noch immer nicht sicher zu sein, welche Strategie sie verfolgen soll, und die Opposition wird zunehmend ungeduldig. Die Sozialistische Partei (PS) hat daher beschlossen, den Druck zu erhöhen, um einen vollständigen Lockdown, einen umfassenden Wiederaufbauplan und geeignete Maßnahmen für die Schwächsten zu erreichen. Am Sonntag schickte Olivier Faure dem Präsidenten der Republik einen Brief, der Le Monde vorliegt. Darin fordert er Emmanuel Macron auf, „klarer“ und „vollständiger Transparenz “ zu handeln .
https://www.lemonde.fr/politique/article/2020/03/22/coronavirus-olivier-faure-reclame-une-economie-de-guerre-face-a-l-epidemie_6034027_823448.html
Olivier Faure: „Ich bin für eine Impfpflicht“
Olivier Faure, Erster Sekretär der Sozialistischen Partei, äußerte sich zur Covid-19-Impfung, die in Frankreich derzeit dringend empfohlen wird: „Ich bin für eine Impfpflicht […] Wir haben große Pandemien stets durch massive und vollständige Impfungen besiegt, was dazu beigetragen hat, die Ausbreitung des Virus zu stoppen. So haben wir es geschafft, frei zu leben, und so werden wir auch morgen frei leben.“
https://www.dailymotion.com/video/x830nml
Das Phänomen kennen wir ja auch aus Deutschland – nur halt vom anderen Rand. Hier war es die AfD., die als erste härteste Maßnahmen forderte, ohne allerdings konkret zu werden. Und als dann die Merkel-Truppe genau diese einführte, war erst mal Ruhe, und dann schoß die Weidel-Truppe plötzlich in die andere Richtung.
Das sollte man immer im Hinterkopf haben, wenn mal wieder von der „Anti-Maßnahmen-Partei“ AfD träumt. Und die Positionen der AfD zum Genozid in Gaza sind unterirdisch, aber Merz-Netanjahu-kompatibel
Le Pen hat das in Frankreich nicht anders gehandhabt als Weidel hier:
Rassemblement National
Schon vor der Ausgangssperre hatte Marine Le Pen strikte Maßnahmen zur Krisenvorsorge und Eindämmung des Corona-Virus gefordert. Die Vorsitzende des rechtspopulistischen Rassemblement National (RN) wirft der Regierung vor, schlecht auf die Krise vorbereitet gewesen zu sein und zu spät reagiert zu haben. Sie beklagt, dass in Frankreich Firmen, die Masken und Schutzkleidung hergestellt haben, in den vergangenen Jahren geschlossen worden seien. Letztlich sei die von Staatspräsident Macron propagierte Idee der Arbeitsteilung in einer globalisierten Welt Schuld am gegenwärtigen massiven Mangel an Masken. Mit großer Schadenfreude kommentierte Le Pen entsprechend die von Macron angekündigte Nationalisierung der Maskenproduktion und verwies auf ihr Wahlprogramm von 2017, das einen intelligenten Protektionismus einforderte. Der Europäischen Union wirft sie vor, zu lange untätig gewesen zu sein und die Grenzen nicht rechtzeitig geschlossen zu haben. Zur Bekämpfung des Virus unterstützt Le Pen massiv die Idee des Marseiller Virologen Didier Raoult, infizierten Personen den Anti-Malaria-Wirkstoff Chloroquin zu geben: Alle Hausärzte sollten das Medikament verschreiben dürfen, da jetzt nicht die Zeit sei, das Mittel aufwendig auf Nebenwirkungen zu prüfen. Für die Einführung einer Tracking-App sei es schon zu spät.
https://www.kas.de/de/laenderberichte/detail/-/content/frankreich-im-kampf-gegen-das-corona-virus
Der Text klingt in Teilen sogar wie aus der gleichen Feder. Hydroxychloroquin wurde massiv zur Fehlbehandlung eingestzt um Tote zu generieren. Die politische Klasse ist durch alle „Lager“ fast komplett korumpiert.
Da gab es meines Wissens (Quelle Tom Lausen) noch ein härteres Fehl-Medikament: Remdesivir. Das wurde meines Wissens zu Beginn in der Region Bergamo verabreicht, wo es auch hergestellt wird.
Vor allem aber, wurde in den Kliniken in der USA auf Befehl von Fauci „Remdesivir“ 600$ die Dosis anstelle von „Ivermectin“ ein paar Cent, mit tausenden von Toten verabreicht.
Wenn man keine Ahnung Hat, einfach mal die Klappe halten.
Ich hatte mal nen Kugelschreiber, der beim drücken diesen Spruch loslies.
Dein Argument gegen Le Pen:
läuft ins Leere. Das Malariamedikament darf auf keinen Fall an Patienten ausgegeben werden, die eine bestimmte Gendisposition haben, und schon gar nicht die von den Nato-Hintergrundplanern der „Pandemie“ verlangte Überdosierung. Die war von vornherein toxisch, und für Personen die aus Tropischen, bzw. subtropischen Ländern stammen hochriskant. Didier in Marseille wusste das, und war entsetzt über die französische Umsetzung seiner Therapie mit kriminellen Überdosierungen
(https://flexikon.doccheck.com/de/Glucose-6-phosphat-Dehydrogenase-Mangel)
So wurden die Verbreitung eventueller Therapien sabotiert und in ihr Gegenteil verkehrt. Man brauchte schliesslich Todesfälle und Verwirrung und Angst bei den verstörten Menschen um sie komplett kritikunfähig zu machen und zu paralysieren.
So wurden auch in New York mit der mörderischen Fehlbehandlung von Farbigen( die die Gendisposition haben) die Todesraten enorm gesteigert.
Fazit Eichmann ist überall, und vorsichtig sein bei solchen Behauptungen.
Ob Le Pen das zu dem Zeitpunkt wusste, weiss ich nicht. Aber eine Dezimierung unter den Afrikastämmigen hätte sie sicher nicht um den Schlaf gebracht.
Grundsätzlich bei richtiger Dosierung hat sie etwas vernünftiges gefordert.
Können sich die Franzosen das bei den Deutschen nicht abschauen wie man eine anständige Parteikartell-Diktatur der „demokratischen Mitte“ bildet? Wieso kann dieser Anhänger einer linksradikalen Sozial- und Wirtschaftspolitik Melenchon die Macronisten nicht unterstützen wie die deutsche Tattoo-Künstler*in Heidi und der Biologe Jan die Merzianer? Was stimmt mit den Franzosen nicht?
„Der Präsident der Republik hat Sébastien Lecornu , den Premierminister mit der kürzesten Amtszeit in der Geschichte der Fünften Republik, beauftragt, „letzte Verhandlungen“ zu führen, um die Ordnung innerhalb der politischen Koalition wiederherzustellen, die in den letzten Stunden stärker denn je implodiert zu sein scheint. Emmanuel Macron hat den „zurücktretenden Premierminister, der für aktuelle Angelegenheiten zuständig ist, gebeten, bis Mittwochabend letzte Verhandlungen zu führen, um eine Plattform für Maßnahmen und Stabilität für das Land zu definieren“, schrieb der Élysée.“ Quelle CNEWS
Also Monsieur Lecornu darf bis Mittwoch seine Schaefchen aussuchen, klappt das nicht, dann
wird Macron wohl Neuwahlen ausrufen, zuruecktreten wird er sicherlich nicht, er will ja noch die Russen schlagen und, und, und, und……??
Macron ist erst dann am Ende, wenn seine Chefs ihn fallen lassen. Das wird über die Franz. Medien kommuniziert. Bisher ist davon noch nichts zu merken….
Wer Lust verspürt, ein wenig zu recherchieren:
Suchbegriffe: „macron arnault“
Junge Welt: „Aus in der Probezeit“
😉