Krieg mit Russland?

Der strategische Fehler der 1990er Jahre, der den Boden für die heutige Ukraine-Krise bereitet hat.

Es ist verständlich, dass sich die Kommentare zur Krise zwischen Russland und dem Westen meist auf die Ukraine konzentrieren. Immerhin sind inzwischen mehr als 100.000 russische Soldaten und ein beängstigendes Arsenal an Waffen an der ukrainischen Grenze stationiert worden. Doch eine solch eingeschränkte Sichtweise lenkt von einem strategischen Fehler der USA ab, der auf die 1990er Jahre zurückgeht und immer noch nachwirkt.

In jenem Jahrzehnt lag Russland auf den Knien. Seine Wirtschaft war um fast 40 % geschrumpft, während die Arbeitslosigkeit stark anstieg und die Inflation in die Höhe schoss. (1999 erreichte sie monumentale 86 %.) Das russische Militär war ein einziges Chaos. Anstatt die Gelegenheit zu ergreifen, eine neue europäische Ordnung zu schaffen, die Russland einschließt, verspielten Präsident Bill Clinton und sein außenpolitisches Team diese Chance, indem sie beschlossen, die Nato in bedrohlicher Weise bis zu den Grenzen dieses Landes zu erweitern. Diese verfehlte Politik garantierte, dass Europa wieder einmal geteilt sein würde, während Washington eine neue Ordnung schuf, die das postsowjetische Russland ausschloss und zunehmend entfremdete.

Die Russen waren verblüfft – und das war auch gut so.

Zu dieser Zeit feierten Clinton und Co. den russischen Präsidenten Boris Jelzin als Demokraten. (Es spielt keine Rolle, dass er 1993 sein eigenes widerspenstiges Parlament mit Panzergranaten beschossen hatte und 1996 in einer gefälschten Wahl siegte, wobei er seltsamerweise von Washington unterstützt wurde). Sie lobten ihn dafür, dass er den „Übergang“ zur Marktwirtschaft einleitete, der, wie die Nobelpreisträgerin Swetlana Alexijewitsch in ihrem Buch Second Hand Time so ergreifend darlegte, Millionen von Russen in die Armut stürzen sollte, indem er die Preise „frteigab“ und die staatlichen Sozialleistungen abbaute.

Warum, so fragten sich die Russen, sollte Washington ein Nato-Bündnis aus dem Kalten Krieg immer näher an ihre Grenzen heranschieben, obwohl es weiß, dass ein taumelndes Russland nicht in der Lage ist, irgendein europäisches Land zu gefährden?

Ein Bündnis vor der Vergessenheit bewahrt

Leider hatten diejenigen, die die amerikanische Außenpolitik leiteten oder beeinflussten, keine Zeit, über eine so offensichtliche Frage nachzudenken. Schließlich gab es da draußen eine Welt, die von der einzigen Supermacht des Planeten angeführt werden musste, und wenn die USA ihre Zeit mit Selbstbeobachtung verschwendeten, würde „der Dschungel“, wie es der einflussreiche neokonservative Denker Robert Kagan ausdrückte, nachwachsen und die Welt wäre „gefährdet“. So fanden die Clintonianer und ihre Nachfolger im Weißen Haus neue Gründe, um die amerikanische Macht zu nutzen, eine Fixierung, die zu einer Reihe von Interventionskampagnen und Social Engineering führen sollte.

Die Erweiterung der Nato war eine frühe Manifestation dieser millenaristischen Denkweise, vor der der Theologe Reinhold Niebuhr in seinem Klassiker „Die Ironie der amerikanischen Geschichte“ gewarnt hatte. Aber wer in Washington achtete schon darauf, als das Schicksal der Welt und die Zukunft von uns, und nur von uns, in einem Moment gestaltet wurden, den Charles Krauthammer, der neokonservative Kolumnist der Washington Post,  1990 als den ultimativen „unipolaren Moment“ feierte – einen Moment, in dem die Vereinigten Staaten zum ersten Mal überhaupt eine unvergleichliche Macht besitzen würden?

Doch warum sollte man diese Gelegenheit nutzen, um die Nato zu erweitern, die 1949 gegründet worden war, um den von der Sowjetunion geführten Warschauer Pakt davon abzuhalten, nach Westeuropa vorzudringen, zumal sowohl die Sowjetunion als auch ihr Bündnis nun verschwunden waren? War das nicht so, als würde man einer Mumie wieder Leben einhauchen?

Auf diese Frage hatten die Architekten der Nato-Erweiterung eine Standardantwort, die ihre heutigen Anhänger immer noch zitieren. Die neu entstandenen postsowjetischen Demokratien in Ost- und Mitteleuropa sowie in anderen Teilen des Kontinents könnten durch die Stabilität, die nur die Nato bieten würde, sobald sie sie in ihre Reihen aufgenommen hätte, „konsolidiert“ werden. Wie genau ein Militärbündnis die Demokratie fördern sollte, wurde natürlich nie erklärt, vor allem wenn man bedenkt, dass die USA in der Vergangenheit globale Bündnisse mit Staaten wie dem philippinischen Machthaber Ferdinand Marcos, Griechenland unter den Generälen und der vom Militär regierten Türkei eingegangen waren.

Und wenn die Bewohner der ehemaligen Sowjetunion nun dem Club beitreten wollten, wie konnte man ihnen das mit Recht verwehren? Es spielte kaum eine Rolle, dass Clinton und sein außenpolitisches Team die Idee nicht als Antwort auf eine rasende Nachfrage in diesem Teil der Welt entwickelt hatten. Ganz im Gegenteil, betrachten Sie es als das strategische Analogon zum Sayschen Gesetz in der Wirtschaft: Sie entwickelten ein Produkt und die Nachfrage folgte.

Auch die Innenpolitik beeinflusste die Entscheidung, die Nato nach Osten zu erweitern. Präsident Clinton war wegen seiner mangelnden Kampferfahrungen nicht ganz unschuldig. Wie viele amerikanische Präsidenten (31, um genau zu sein) hatte er nicht im Militär gedient, während Senator Bob Dole, sein Gegner bei den Wahlen 1996, im Zweiten Weltkrieg schwer verletzt worden war. Schlimmer noch, seine Wehrdienstverweigerung in der Vietnam-Ära war von seinen Kritikern aufgegriffen worden, so dass er sich gezwungen sah, den Machthabern in Washington zu zeigen, dass er den Mut und das Temperament hatte, die globale Führungsrolle und die militärische Vorherrschaft der USA zu sichern

Da sich die meisten Wähler nicht für Außenpolitik interessierten, war Clinton in Wirklichkeit auch nicht daran interessiert, und das verschaffte denjenigen in seiner Regierung, die sich stark für die Nato-Erweiterung einsetzten, einen Vorteil. Ab 1993, als die Diskussionen darüber ernsthaft begannen, gab es niemanden von Bedeutung, der sich ihnen widersetzte. Schlimmer noch, der Präsident, ein versierter Politiker, spürte, dass das Projekt ihm bei den Präsidentschaftswahlen 1996 sogar helfen könnte, Wähler anzuziehen, insbesondere im Mittleren Westen, wo Millionen von Amerikanern mit ost- und mitteleuropäischen Wurzeln leben.

Angesichts der Unterstützung, die die Nato im Laufe einer Generation im nationalen Sicherheitsapparat und in der Verteidigungsindustrie Washingtons erfahren hatte, war der Gedanke, sie einzumotten, undenkbar, da sie als unverzichtbar für den Erhalt der amerikanischen Führungsrolle in der Welt angesehen wurde. Die Rolle als Beschützer par excellence verschaffte den Vereinigten Staaten einen enormen Einfluss in den wichtigsten wirtschaftlichen Machtzentren der damaligen Welt. Und Beamte, Denker, Akademiker und Journalisten – die alle einen weitaus größeren Einfluss auf die Außenpolitik ausübten und sich viel mehr dafür interessierten als der Rest der Bevölkerung – fanden es schmeichelhaft, an solchen Orten als Vertreter der führenden Weltmacht empfangen zu werden.

Unter den gegebenen Umständen konnten Jelzins Einwände gegen ein Vordringen der Nato nach Osten (trotz mündlicher Zusagen gegenüber Michail Gorbatschow, dem letzten Präsidenten der Sowjetunion,, dies nicht zu tun) leicht ignoriert werden. Schließlich war Russland zu schwach, um von Bedeutung zu sein. Und in diesen letzten Momenten des Kalten Krieges konnte sich niemand eine solche Nato-Erweiterung vorstellen. Also: Verrat? Vergessen Sie es! Es spielt keine Rolle, dass Gorbatschow derartige Schritte standhaft ablehnte und dies im vergangenen Dezember erneut tat.

Man erntet, was man sät

Der russische Präsident Wladimir Putin schlägt nun zurück, und zwar hart. Nachdem er die russische Armee in eine beeindruckende Streitmacht verwandelt hat, verfügt er über die Kraft, die Jelzin fehlte. Innerhalb des Washingtoner Gürtels herrscht jedoch nach wie vor Einigkeit darüber, dass seine Beschwerden über die Nato-Erweiterung nichts weiter als ein Vorwand sind, um seine eigentliche Angst zu verbergen: eine demokratische Ukraine. Es ist eine Interpretation, die die USA bequemerweise von jeglicher Verantwortung für die aktuellen Ereignisse freispricht.

Heute spielt es in Washington keine Rolle mehr, dass Moskaus Einwände lange vor Putins Wahl zum Präsidenten im Jahr 2000 bestanden oder dass es einst nicht nur russische Führer waren, die die Idee nicht mochten. In den 1990er Jahren waren einige prominente Amerikaner dagegen, und sie waren alles andere als Linke. Unter ihnen befanden sich Mitglieder des Establishments mit tadellosen Referenzen aus dem Kalten Krieg: George Kennan, der Vater der Containment-Doktrin; Paul Nitze, ein Falke, der in der Reagan-Regierung diente; der Harvard-Historiker Richard Pipes, ein weiterer Hardliner; Senator Sam Nunn, eine der einflussreichsten Stimmen zur nationalen Sicherheit im Kongress; Senator Daniel Patrick Moynihan, ein ehemaliger US-Botschafter bei den Vereinten Nationen; und Robert McNamara, Lyndon Johnsons Verteidigungsminister. Ihre Warnungen waren alle bemerkenswert ähnlich: Die NATO-Erweiterung würde die Beziehungen zu Russland vergiften und gleichzeitig dazu beitragen, autoritäre und nationalistische Kräfte in Russland zu fördern.

Die Clinton-Regierung war sich des russischen Widerstands durchaus bewusst. Im Oktober 1993 schickte beispielsweise James Collins, der Geschäftsträger der amerikanischen Botschaft in Russland, ein Telegramm an Außenminister Warren Christopher, kurz bevor dieser zu einem Treffen mit Jelzin nach Moskau reisen wollte, in dem er ihn warnte, dass die Nato-Erweiterung für die Russen „neuralgisch“ sei, da sie in ihren Augen Europa spalten und sie ausschließen würde. Er warnte davor, dass die Ausweitung des Bündnisses nach Mittel- und Osteuropa „in Moskau allgemein als gegen Russland und nur gegen Russland gerichtet“ interpretiert und somit als „Neo-Containment“ betrachtet würde.

Noch im selben Jahr wandte sich Jelzin in einem Schreiben an Clinton (und die Staats- und Regierungschefs des Vereinigten Königreichs, Frankreichs und Deutschlands) vehement gegen die Nato-Erweiterung, wenn diese die Aufnahme ehemaliger Sowjetstaaten unter Ausschluss Russlands bedeute. Dies würde, so prophezeite er, „die Sicherheit Europas untergraben“. Im folgenden Jahr geriet er öffentlich mit Clinton aneinander und warnte, eine solche Erweiterung würde „die Saat des Misstrauens säen“ und „das Europa nach dem Kalten Krieg in einen Kalten Frieden stürzen“. Der amerikanische Präsident wies seine Einwände zurück: Die Entscheidung, den ehemaligen Teilen der Sowjetunion die Mitgliedschaft in der ersten Erweiterungswelle des Bündnisses im Jahr 1999 anzubieten, war bereits getroffen worden.

Die Befürworter des Bündnisses behaupten nun, Russland habe dem Bündnis mit der Unterzeichnung der Nato-Russland-Grundakte von 1997 zugestimmt. Aber Moskau hatte wirklich keine andere Wahl, da es damals von Krediten in Milliardenhöhe des Internationalen Währungsfonds abhängig war (was nur mit Zustimmung der Vereinigten Staaten, dem einflussreichsten Mitglied dieser Organisation, möglich war). Also machte es aus der Not eine Tugend. In dem Dokument werden zwar die Demokratie und die Achtung der territorialen Integrität der europäischen Länder hervorgehoben, Grundsätze, die Putin alles andere als eingehalten hat. Dennoch wird darin auch auf die „umfassende“ Sicherheit im „euro-atlantischen Raum“ und die „gemeinsame Entscheidungsfindung“ verwiesen. Mit diesen Worten lässt sich kaum die Entscheidung der Nato beschreiben, von 16 Ländern auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges auf heute 30 zu expandieren.

Als die Nato 2008 einen Gipfel in der rumänischen Hauptstadt Bukarest abhielt, waren die baltischen Staaten Mitglieder geworden, und das neugestaltete Bündnis hatte tatsächlich die Grenze zu Russland erreicht. In der Erklärung nach dem Gipfeltreffen wurden jedoch die „Beitrittsabsichten“ der Ukraine und Georgiens gelobt, und es wurde hinzugefügt, „dass wir uns heute darauf geeinigt haben, dass diese Länder Mitglieder der NATO werden“.

Die Regierung von Präsident George W. Bush konnte unmöglich glauben, dass Moskau den Beitritt der Ukraine zum Bündnis einfach so hinnehmen würde. Der amerikanische Botschafter in Russland, William Burns – heute Chef der CIA – hatte zwei Monate zuvor in einem Telegramm gewarnt, dass die russische Führung diese Möglichkeit als ernste Bedrohung ihrer Sicherheit betrachten würde. In diesem Kabel, das jetzt öffentlich zugänglich ist, wurde eine Katastrophe wie die, die wir jetzt erleben, geradezu vorausgesagt.

Aber es war der Krieg zwischen Russland und Georgien, der – von seltenen Ausnahmen abgesehen – fälschlicherweise als unprovozierter, von Moskau initiierter Angriff dargestellt wurde, der das erste Signal lieferte, dass Wladimir Putin nicht mehr nur Proteste äußern konnte. Die Annexion der Krim durch die Ukraine im Jahr 2014 nach einem illegalen Referendum und die Gründung zweier „Republiken“ im Donbass, der selbst Teil der Ukraine ist, waren weitaus dramatischere Schritte, die effektiv einen zweiten Kalten Krieg einleiteten.

Abwendung der Katastrophe

Und jetzt haben wir diese Situation. Ein geteiltes Europa, zunehmende Instabilität inmitten militärischer Bedrohungen durch nuklear bewaffnete Mächte und die drohende Möglichkeit eines Krieges, da Putins Russland, dessen Truppen und Waffen sich um die Ukraine versammelt haben, fordert, dass die Nato-Erweiterung beendet und die Ukraine aus dem Bündnis ausgeschlossen wird, und dass die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten endlich Russlands Einwände gegen die Sicherheitsordnung nach dem Kalten Krieg ernst nehmen.

Von den vielen Hindernissen, die der Abwendung eines Krieges im Wege stehen, ist eine besonders erwähnenswert: die weit verbreitete Behauptung, Putins Sorge vor der Nato sei ein Vorwand, um seine wahren Ängste zu verschleiern: die Demokratie, insbesondere in der Ukraine. Russland hat sich jedoch schon wiederholt gegen den Vormarsch der Nato nach Osten ausgesprochen, als das Land im Westen noch als Demokratie gepriesen wurde und lange bevor Putin im Jahr 2000 Präsident wurde. Außerdem ist die Ukraine seit ihrer Unabhängigkeit im Jahr 1991 eine, wenn auch tumultöse Demokratie.

Warum also der russische Aufmarsch jetzt?

Wladimir Putin ist alles andere als ein Demokrat. Dennoch ist diese Krise unvorstellbar ohne das ständige Gerede darüber, dass die Ukraine eines Tages in die Nato aufgenommen werden soll, und ohne die verstärkte militärische Zusammenarbeit Kiews mit dem Westen, insbesondere mit den Vereinigten Staaten. Moskau betrachtet beides als Zeichen dafür, dass die Ukraine schließlich dem Bündnis beitreten wird, was Putins größte Angst ist – und nicht die Demokratie.

Und nun die ermutigende Nachricht: Die sich abzeichnende Katastrophe hat die Diplomatie endlich in Schwung gebracht. Wir wissen, dass die Falken in Washington jede politische Lösung, die einen Kompromiss mit Russland beinhaltet, als Appeasement bezeichnen werden. Sie werden Präsident Biden mit Neville Chamberlain vergleichen, dem britischen Premierminister, der 1938 in München vor Hitler kapitulierte. Einige von ihnen plädieren für eine „große Waffenluftbrücke“ in die Ukraine, à la Berlin zu Beginn des Kalten Krieges. Andere gehen noch weiter und fordern Biden auf, eine „internationale Koalition der Willigen zu bilden, die militärische Kräfte bereithält, um Putin abzuschrecken und, falls nötig, einen Krieg vorzubereiten“.

Die Vernunft könnte sich jedoch noch durch einen Kompromiss durchsetzen. Russland könnte sich mit einem Moratorium für die ukrainische Mitgliedschaft in der Nato für, sagen wir, zwei Jahrzehnte begnügen, was das Bündnis akzeptieren könnte, da es ohnehin keine Pläne hat, die Mitgliedschaft Kiews zu beschleunigen. Um die Zustimmung der Ukraine zu erhalten, würde man ihr die Freiheit garantieren, sich Waffen zur Selbstverteidigung zu beschaffen, und um Moskau zufrieden zu stellen, würde Kiew zustimmen, niemals Nato-Stützpunkte oder Flugzeuge und Raketen, die Russland angreifen können, auf seinem Gebiet zuzulassen.

Die Vereinbarung müsste über die Ukraine hinausgehen, wenn sie Krisen und Kriege in Europa verhindern soll. Die Vereinigten Staaten und Russland müssten den Willen aufbringen, über Rüstungskontrolle zu diskutieren, vielleicht auch über eine verbesserte Version des INF-Vertrags von 1987, den Präsident Trump 2019 aufgekündigt hat. Außerdem müssten sie vertrauensbildende Maßnahmen wie den Ausschluss von Truppen und Rüstungsgütern aus bestimmten Gebieten entlang der russisch-Nato-Grenze und Schritte zur Verhinderung des (inzwischen häufigen) Nahekommens von amerikanischen und russischen Kampfflugzeugen und Kriegsschiffen, die außer Kontrolle geraten könnten, prüfen.

Nun zu den Diplomaten. Wir wünschen ihnen Glück.

Der Artikel ist im englischen Original auf TomDispatch.com erschienen. Danke an Tom Engelhardt, auch diesen wichtigen Text ins Deutsche übersetzen und veröffentlichen zu können.

Rajan Menon ist der emeritierte Anne- und Bernard-Spitzer-Professor für internationale Beziehungen an der Powell School des City College of New York, Direktor des Grand Strategy Program bei Defense Priorities und Senior Research Scholar am Saltzman Institute of War and Peace der Columbia University. Er ist der Autor des kürzlich erschienenen Buches „The Conceit of Humanitarian Intervention“.

Ähnliche Beiträge:

• Finnland und Schweden wollen in die NATO – Warum?
• Welchen Unterschied macht ein Krieg?
• Die wahre Geschichte des Krieges in der Ukraine
• Ein europäischer Selbstmord
• Der NATO-Beitritt Finnlands – mehr Sicherheit für Europa?