Iran und Argentinien wollen BRICS beitreten

 

BRICS-Gipfel am 24. Juni. Bild: Kreml/CC BY-SA-4.0

Die Staatengemeinschaft könnte zu einer Alternative zu der vom Westen dominierten Wirtschaftsordnung werden.

Das BRICS-Gipfeltreffen der fünf aufstrebenden Wirtschaftsnationen Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika hat gezeigt, dass die Staatengruppe eine positive Entwicklung durchläuft und als eine reale Alternative zu der vom Westen dominierten Wirtschaftsordnung gelten kann. Dafür spricht vor allem die offizielle Ankündigung von Argentinien und der Islamischen Republik Iran vom 27. Juni, BRICS beitreten und ein wichtiger Teil der Vereinigung werden zu wollen.

Von Alexander Männer

Die offizielle Ankündigung von Argentinien und der Islamischen Republik Iran vom 27. Juni, BRICS beitreten zu wollen, unterstreicht dies. Darüber hinaus ist der Beitrittswunsch der beiden Länder auch ein Beleg dafür, dass BRICS eine positive Entwicklung durchlaufen und dass die Kooperation dieser fünf Schwellenländer als eine reale Alternative zu der vom Westen dominierten Wirtschaftsordnung gelten kann. U.a. ist daran gedacht, eine gemeinsame Leitwährung in Konkurrenz zum Dollar zu schaffen.

Dass es in vielen Teilen der Welt nach wie vor ein großes Interesse für BRICS gibt, steht außer Frage. Gerüchte darüber, dass es etliche Länder geben soll, die Beitrittsambitionen im Hinblick auf BRICS bekundet hätten und in diesen Block „in naher Zukunft“ sogar aufgenommen werden könnten, kursieren eigentlich schon länger. Allerdings war diesbezüglich lange Zeit offenbar wenig geschehen und bis vor kurzem waren in dieser Frage auch wenige konkrete Informationen in die Öffentlichkeit gelangt.

Erst in den vergangenen Monaten hat das mediale Interesse an der Erweiterung der BRICS zugenommen, nachdem China, das den diesjährigen Vorsitz in der Vereinigung innehat, vorgeschlagen hatte, die Mitgliederzahl des Staatengruppe zu erweitern. Beispielsweise unterbreitete das chinesische Außenamt bei der BRICS-Außenministerkonferenz am 19. Mai den Vorschlag, einen entsprechenden Prozess der Erweiterung von BRICS einzuleiten. Auch Staatschef Xi Jinping hat diverse Schritte unternommen und unter anderem zwei Konferenzen im Format „BRICS Plus“ organisiert, an den eben auch die beiden erwähnten Beitrittskandidaten teilnahmen.

Argentinien

Dass Argentinien einen Antrag zur Aufnahme in die BRICS-Gruppe gestellt hat, kam für Viele nicht überraschend. Man hat diesen Schritt längst erwartet, weil die argentinische Führung ihre Beitrittsambitionen bereits vor Jahren offengelegt hatte und immer wieder betonte, „Brücken zwischen Argentinien und den BRICS-Ländern bauen“ zu wollen.

Diverse Experten haben diesbezüglich allerdings darauf verwiesen, dass Argentinien vor allem für China ein Wunschkandidat sei und dank Pekinger Führung als ein wichtiger Partner agieren und zum engeren Kreis der BRICS-Freunde gehöre würde. Das liege daran, dass das südamerikanische Land wirtschaftlich sehr stark an die Wirtschaftsgroßmacht China gebunden und in diversen Bereichen von der Volksrepublik abhängig sei.

In der Tat gilt die schwierige ökonomische Lage Argentiniens – das Land steckt seit Jahren in einer Wirtschaftskrise und hat unter anderem mit hohen Staatsschulden zu kämpfen – als Grund für die wachsende Abhängigkeit von China. So nahmen unter anderem die chinesischen Kredite und Investitionen in Argentinien im vergangenen Jahrzehnt konstant zu. Auch soll Buenos Aires in das chinesische Mega-Infrastrukturprojekt „Neue Seidenstraße“ einbezogen werden.

Deshalb ist nicht auszuschließen, dass durch die Aufnahme Argentiniens die Stellung der Chinesen innerhalb BRICS gestärkt und im Gegenzug die Positionen Russlands und Indiens geschwächt werden könnten.

Für Argentinien hingegen stellt ein Beitritt zur Staatengruppe definitiv eine Chance für der Verbesserung seiner wirtschaftlichen Lage dar. Präsident Alberto Fernández machte in diesem Zusammenhang klar, dass sein Land einen wichtigen Beitrag zur BRICS-Wirtschaftskooperation leisten könnte. Argentinien sei unter anderem ein sicherer und verantwortungsvoller Lebensmittellieferant, der auf dem Gebiet der Biotechnologie und der angewandten Logistiktechnologie anerkannt sei.

Iran

Im Gegensatz zum Beitrittsinitiative Argentiniens könnte der gleiche Schritt vonseiten des Iran manche Beobachter eventuell überrascht haben. Denn der Iran wurde in den Medien und von vielen Experten zu diesem Zeitpunkt nicht unbedingt als der Top-Kandidat für einen Aufnahme in die BRICS-Gruppe gehandelt. Nichtsdestotrotz galt der Iran immer als ein vertrauenswürdiger Partner der Vereinigung.

Irans Präsident Ebrahim Raisi versicherte in diesem Zusammenhang nach Angaben der Agentur Tasnimnews, dass die „geopolitische und geoökonomische Lage des Iran“ ihn zu einem stabilen und zuverlässigen Partner der BRICS machen könne. Teheran sei bereit, den BRICS-Staaten die Möglichkeit zu geben, neue Märkte zu erschließen und ihren Energiebedarf mit Hilfe der islamischen Republik zu decken, so Raisi.

Wie das Portal business-standard.com schreibt, bescheinigte der iranische Außenamtssprecher Said Chatibsadeh der BRICS-Vereinigung einen „sehr kreativen Mechanismus“ mit weitreichenden Aspekten und äußerte zudem die Hoffnung, dass der Iran in der Lage sein werde, seinen Beitrag zur BRICS-Kooperation beizutragen und der Vereinigung von Nutzen zu sein. Chatibsadeh betonte, dass die Mitgliedschaft seines Landes für alle Beteiligten einen „Mehrwert“ bedeuten würde.

In einer Erklärung Teherans, die die iranische Botschaft in China der Zeitschrift Global Times am Dienstag zukommen ließ, heißt es außerdem: „Die BRICS-Staaten haben eine entscheidende Rolle dabei gespielt, echten Multilateralismus zu praktizieren und die Einheit und Stärke der Entwicklungsländer zu fördern. Der Iran ist bereit, all seine Ressourcen und Vorteile, einschließlich Energiereserven, personeller Ressourcen und wissenschaftlicher Errungenschaften, anzubieten, um den BRICS-Ländern zu helfen, ihre Ziele zu erreichen.“

Wie geht es weiter?

Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat zu dem von Argentinien und dem Iran gestellten Aufnahmeantrag erklärt, dass der BRICS-Erweiterungsprozess bereits im Gange sei und dass die beiden Länder würdige Kandidaten für eine Aufnahme seien.

Vonseiten der BRICS-Gruppe liegen noch nicht sehr viele Informationen vor, weswegen es schwierig zu sagen ist, wie lange es dauern wird, bis Teheran und Buenos Aires aufgenommen sind. Es sei an dieser Stelle daran erinnert, dass der Aufnahmeprozess Südafrikas, das sich im Dezember 2010 den vier BRIC-Staaten angeschlossen hatte, ungefähr ein Jahr dauerte.

Dass der aktuelle Aufnahmeprozess ebenfalls nicht in wenigen Wochen und Monaten abgeschlossen sein wird, glaubt auch der Direktor des renommierten internationalen Diskussionsklubs „Waldai“, Jaroslaw Lissovolik. „Es wird mit Sicherheit einige Zeit dauern, bis Argentinien und der Iran in die Organisation aufgenommen werden. Die BRICS sind noch in der Phase der Ausarbeitung von Normen und Kriterien für die Aufnahme neuer Mitglieder. Dies wurde auf dem BRICS-Gipfel […] gesagt“, zitiert die Zeitung Vzgljad den Experten.

Langfristig betrachtet könnte die Aufnahme der beiden Staaten  Lissovolik zufolge den Beginn einer umfangreichen Erweiterung der BRICS markieren, da in den kommenden Jahren womöglich mehr als ein oder zwei Länder den Wunsch äußern könnten, Teil der Vereinigung zu werden.

Der Artikel ist zuerst auf EuroBRICS.de erschienen.

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2 Kommentare

    1. Dazu passend heute bei Telepolis:
      https://www.heise.de/tp/features/G7-und-Russland-Bruechige-Einigkeit-7161071.html?seite=2
      Zitat daraus: “ Schwellenländer reihen sich nicht in Front gegen Russland ein
      Ein Hauptgrund für die Einladung Indiens, Indonesiens, Südafrikas, Senegals und Argentiniens zum G7-Gipfel war die Ausweitung der globalen Allianz gegen Russland. Aber dieses Ansinnen ist gescheitert. Dem Wall Street Journal zufolge erklärte Indiens Premierminister Narendra Modi bei einem bilateralen Treffen mit Scholz, dass Indien sich nicht an den Bemühungen gegen Russland beteiligen könne, und verteidigte auch öffentlich die Käufe von Erdöl aus Russland.“

      Veröffentlichung im Wall Street Journal:
      „Das Wall Street Journal, das als Sprachrohr der US-Wirtschaft gilt, schrieb nach dem G7-Gipfel: „Die Uneinigkeit zwischen den Staats- und Regierungschefs der USA, Kanadas, Großbritanniens, Frankreichs, Italiens und Japans verhinderte, dass sie sich auf konkrete neue Sanktionen einigen konnten; die Gruppe einigte sich lediglich darauf, mit der Ausarbeitung von Maßnahmen zu beginnen, die von Preiskontrollen für russisches Öl bis hin zu einem Goldembargo reichen. Da die direkt verfügbaren Sanktionen gegen Russland weitgehend ausgeschöpft sind, bleiben nur noch die komplexeren und umstritteneren Alternativen auf dem Tisch.“

      Und weiter: „Um die globale Allianz gegen die russische Aggression zu verbreitern, lud [Bundeskanzler] Scholz die Staats- und Regierungschefs der Schwellenländer zu dem Gipfel ein, darunter Indien, Indonesien, Südafrika, Senegal und Argentinien. Aber die Gäste haben nach Angaben westlicher Beamter wenig Bereitschaft gezeigt, sich den Sanktionen anzuschließen. Insbesondere hat der indische Premierminister Narendra Modi seinem deutschen Amtskollegen genau das gesagt.“

      Willkommen in der neuen Welt. BRICS wächst und beginnt einen „Anti-Dollar“ aufzubauen inklusive einer neuen „Weltbank“.
      Schlechte Zeiten für den Hegemon!

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