EU deeskaliert im Konflikt Litauen-Russland über Sanktionen

Bild: belta.by

Zwischen Litauen und der EU gab es offenbar keine Absprachen, was die Umsetzung der Sanktionen für den Transit von Gütern von Russland nach Kaliningrad angeht. Die EU gibt dem Druck von Moskau nach, in Russland wird die Notwendigkeit ins Spiel gebracht, eine Landverbindung zur Enklave Transnistrien zu erkämpfen.

 

Litauen ist vorgeprescht und hat angekündigt, auf dem Landweg mit Zug oder Lastwagen keine Güter mehr nach Kaliningrad transportieren zu lassen, die unter die von der EU verhängten Sanktionen fallen.  Das hätte erstmal Stahl und Metallprodukte nach dem 4. Sanktionspaket betroffen und wäre nach und nach ausgeweitet worden. Litauen stellte die Blockadeankündigung nicht als eigene Entscheidung, sondern als konsequente Umsetzung der EU-Sanktionen dar (Eskalation des Konflikts zwischen Litauen und Russland).

Das aus gutem Grund, denn in dem russisch-litauischen Abkommen aus dem Jahr 1991, in dem Russland den souveränen Staat Litauen anerkennt, wurde vereinbart, dass es grundsätzlich keine Beschränkung des Verkehrs zwischen Russland und Kaliningrad gibt. Detailliert wurde dies in dem Vertrag aus dem Jahre 1993, wo es allgemein heißt: „Die Vertragsparteien gewährleisten die ungehinderte Beförderung von Personen und Gütern durch litauische Straßenfahrzeuge durch das Kaliningrader Gebiet in die und aus der Republik Litauen und ebenso die Beförderung von Personen und Gütern durch russische Straßenfahrzeuge im Transit durch das Gebiet der Republik Litauen in das und aus dem Kaliningrader Gebiet.“

Russland hat auf das Transportverbot scharf reagiert, bezeichnete es als Blockade, warf Litauen einen Vertragsbruch und kündigte Reaktionen an, die nicht diplomatisch sein und die litauische Bevölkerung hart treffen würden.  Verhaltener reagierte Anton Alikhanov, der Gouverneur von Kaliningrad. Er sagte, die Umstellung der Logistikketten vom Land- auf den Meerweg würde einige Wochen dauern, betroffen sein könnten bis zu 50 Produkte. Gestern sagte er versöhnlich, möglicherweise habe die EU ihre Verpflichtungen für den Transit Russland-Kaliningrad vergessen und forderte für diesen Ausnahmen von den Sanktionspaketen.

Litauen und EU uneins

Befürchtet wurde, dass der Konflikt zwischen Russland und Litauen eskaliert und Russland die baltischen Staaten durch Besetzung der Suwalki-Lücke von Resteuropa isolieren könnte. Der litauische Verteidigungsminister Arvydas Anušauskas warnte vor russischen Provokationen an der Grenze. Nach Politico ist man auch in Brüssel besorgt, dass der Konflikt aufgrund unbedachter Folgen des vierten Sanktionspakets schnell eskalieren könne.

In Litauen gibt man sich überrascht. „Niemand wollte oder erwartete irgendetwas Dergleichen“, sagte Laurynas Kasciunas, der Vorsitzende des Verteidigungs- und Sicherheitsausschusses. „Wir wissen alle, wie empfindlich Kaliningrad für die Russen ist.“ Das hätte man sich dann aber vorher überlegen können.  Man darf vermuten, dass es durchaus als Provokation gemeint war.

Dazu flammte der Konflikt just in der Zeit auf, in der Russland drastisch den Gastransport durch die Pipeline Nord Stream 1 drosselte und die Schuld der Kanada zuwies, wo Siemens eine für die Herstellung des Drucks erforderliche Gasturbine von Gazprom überholen ließ, die aber wegen der Sanktionen nicht wieder an Russland geliefert wurde. Das kommt, wenn wild Sanktionen verhängt werden. Seitdem geht die Angst um, dass Russland als Revance auf die Sanktionen die Gasexporte in die EU ganz stoppen könnte. Die deutsche Regierung will sich auf eine Gasknappheit vorbereiten.

Baltische Staaten wollen mehr Nato-Truppen

Es war auch gleich Anlass, Befürchtungen zu wiederholen, dass Russland sowieso vorhabe, die baltischen Länder anzugreifen und einzunehmen. So sagte die estnische Ministerpräsidentin Kaja Kallas in einem Interview, dass nach den Nato-Plänen Russland die baltischen Länder überrollen und von der „Landkarte löschen“ könnte, um einen besseren militärischen Schutz zu fordern. Wenn man die Größe der baltischen Länder mit der der Ukraine vergleiche, wo die Invasion nun schon mehr als 100 Tage stattfinde, würden die baltischen Länder und ihre Kultur  in dieser Zeit längst zerstört sein. Die stationierten Battlegroups der Nato mit 1200 Soldaten sind zu klein und dienen als Tripwire-Präsenz. Bei einem Angriff können die Battlegroups diesen nicht abwehren, aber verlangsamen, sie demonstrieren, vor allem wenn es dabei Opfer gibt, dass die übrigen Nato-Länder zurückschlagen werden.

Die Nato, sagte Kallas, gehe dabei davon aus, dass die baltischen Staaten überrannt würden und erst später wieder befreit werden. Die Einsatzbereitschaft der 20.000 Soldaten starken „Speerspitze“ oder Very High Readiness Joint Task Force (VJTF) reicht von sofort bis 90 Tagen, bis zu 180 Tage werden veranschlagt, um zusätzliche Nato-Truppen zu senden, die Forces of Lower Readiness (FLR). Sie habe mit Nato-Soldaten gesprochen, die auch nicht begeistert seien, erst einmal geopfert zu werden. Sie fordert für jedes baltische Land die Präsenz von 20.000-25.000 Nato-Truppen, die nicht als „Stolperdraht“ fungieren, sondern vom ersten Tag an das Land verteidigen.  Auch der litauische Präsident Gitanas Nausėda fordert eine erhöhte Nato-Präsenz. Nach der FT denkt man in der Nato darüber nach, der Nato-Gipfel in Madrid am 29. und 30. Juni wird zeigen, ob dies auch wirklich geschieht.

Bundeskanzler Scholz hatte Litauen, wo neben der Battlegroup unter deutschem Kommando mit derzeit 1600 Mann seit kurzem auch 700 US-Soldaten stationiert sind, bei seinem Besuch am 7. Juni eine zusätzliche Kampf-Brigade unter deutschem Kommando versprochen. Das bedeutet aber nicht, dass Deutschland ein paar tausend Soldaten mehr in Litauen stationiert. Dort werden, wie Nato-Generalsekretär Stoltenberg erklärte, aufgrund von Platzproblemen bis zu 60 Führungskräfte verlegt werden, der Rest werden aber in Deutschland bleiben. Das könnte nicht zuletzt auch eine Kostenfrage sei.

EU-Kommission will die Richtlinien zur Umsetzung der Sanktionen überarbeiten, der Verkehr von Russland nach Kaliningrad soll nicht behindert werden

Der litauische Vorstoß scheint nicht wirklich mit Brüssel abgestimmt worden zu sein, auch wenn der Außenbeauftragte Josep Borrel schnell versichert hatte, dass Litauen nur die Sanktionen umsetze. Nach Politico hätten Quellen aus Brüssel erklärt, dass die neuen Richtlinien zwar litauische Grenzkontrollen verlangen, um zu kontrollieren, ob Sanktionen umgangen werden, aber der Transport von Metallen könne durchgelassen werden, sofern er in russischen Binnenmarkt bleibt, also das Ziel Kaliningrad ist. Die litauische Ministerpräsidentin Ingrida Šimonytė behauptet hingegen, das Transportverbot für Metalle entspreche dem vierten Sanktionspaket, das am 17. Juni in Kraft getreten ist.

Am Mittwoch versicherte die EU-Kommission Litauen noch, dass es nur die beschlossenen Maßnahmen umsetze, gleichzeitig wurde erklärt, dass die Richtlinien überarbeitet würden. Das bekräftigte auch der EU-Außenbeauftragte Borrell am Donnerstag, der damit indirekt die litauische Regierung in die Schranken wies: „Erstens: Im Kaliningrader Gebiet gibt es keine Blockade. Die litauische Verwaltung setzt die Richtlinien der Kommission in Übereinstimmung mit unseren Sanktionen um. Aber gleichzeitig wollen wir Kontrollen durchführen, die jede Art von Umgehung der Sanktionen verhindern können, und nicht den Verkehr unterbinden. Und die Kommission und der Europäische Auswärtige Dienst werden die Leitlinien überprüfen, um klarzustellen, dass wir den Verkehr zwischen Russland und Kaliningrad nicht blockieren oder verhindern wollen. [Es gibt] zwei Ziele: die Umgehung der Sanktionen zu verhindern und den Verkehr nicht zu blockieren. Beides sollte möglich sein, und wir arbeiten daran.“

Die russische Sicht

In Russland wird das Hin und Her neugierig, aber auch zufriedengestellt verfolgt: „Die Europäer demonstrieren ein unschuldiges Erstaunen. Vor zwei Tagen sagte Borrell, Litauen habe damit überhaupt nichts zu tun und setze nur die Sanktionen der Europäischen Union um. Darunter, wie Borrell es ausdrückte, seine persönlichen Entscheidungen, die er selbst in die entsprechenden Sanktionspakete einfließen ließ. Und jetzt sagt er, dass sie es überprüfen sollten, um sicherzustellen, dass diese Sanktionen keine Anforderungen und Anweisungen enthalten, die wirklich zu einer Blockade des Sanktionstransits führen können“, sagte Dmitry Suslov, stellvertretender Direktor des Zentrums für umfassende europäische und internationale Studien der Zeitung VZGLYAD.

Wenn Litauen neue Anweisungen fordert, dann würde, wird in der Zeitung angemerkt, der Konflikt einfach bürokratisch zu lösen sein. Die russische Regierung habe richtig reagiert und gefordert, dass die Richtlinien entsprechend verändert werden müssten, ansonsten werde man Vergeltungsmaßnahmen einleiten. Als geschickt wird interpretiert, dass die angedrohten Vergeltungsmaßnahmen offen bleiben. Diskutiert wurde ein Wirtschaftsembargo gegen Litauen, dessen Trennung vom Stromnetzwerk BRELL oder eben auch ein Stopp der russischen Gaslieferung nach Europa. Militärexperten hätten auch darüber gesprochen, die Suwalki-Lücke zu durchbrechen oder dies anzudrohen.

Die EU habe eingelenkt, so sieht man es in VZGLYAD, weil Russland mit der „Sonderoperation“ gezeigt habe, vor nichts zurückzuschrecken, wenn die nationale Sicherheit bedroht ist. Aber in Brüssel habe man auch den Irrtum der Blockade bemerkt, die möglicherweise auf Druck der USA erfolgte, und zudem nicht mit der entschlossenen, vielleicht militärischen Reaktion Russlands gerechnet.

Verwiesen wird auch darauf, dass sich eine solche Eskalation bei einer anderen russischen Enklave wiederholen könnte, nämlich mit Transnistrien.  Hier gibt es keine europäischen Verpflichtungen, zudem könne man es nicht wie Kaliningrad über den Seeweg versorgen. Das wird dazu genutzt, Russland zu drängen, den Krieg auszuweiten: „Das bedeutet, dass die einzige Möglichkeit, eine Eskalation zu verhindern, darin besteht, einen Landkorridor nach Transnistrien zu schaffen – durch Odessa und Nikolaev. Was Russland nach Ansicht einiger russischer Experten nach der Befreiung des Territoriums der LVR und der DVR tun wird. „

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12 Kommentare

  1. Die baltischen Länder und Polen sollten endlich ihre Karten offen auf den Tisch legen, daß sie einer totalen Unterwerfung unter amerikanische Hegemonialinteressen inklusive der hemmungslosen Auslebung ihrer jahrhundertealten, mittelalterlichen Erbfeindschaften den Vorzug vor einer Einordnung unter eine vernünftige Politik in Europas Interesse den Vorzug geben.
    Einfach aus der EU austreten, damit die EU sich wieder auf Kernkompetenzen der alten EWG konzentrieren kann und vielleicht in 15 bis 20 Jahren eine eigene EU Armee auf die Beine stellen kann.
    Als Befreiung von der Nato, um endlich frei Durchatmen zu können.

    1. Eine gute Idee. Allerdings sehe ich nicht, wie das mit den derzeitigen politischen Funktionsträgern und dem transatlantischen Meinungskorridor in der Redaktionsstuben der s.g. Leitmedien und Nachrichtenagenturen innerhalb von 15 Jahren realistisch umgesetzt werden kann. Dies würde einen nahezu vollständigen Wechsel des gesamten Personals an diesen Stellen erfordern.

    2. Man muss dabei natürlich auch bedenken, dass diese Staaten alle ihre eigenen wirtschaftlichen Interessen schädigen, hängen sie doch am Euro-Tropf der EU, dessen Länder, die noch Nettozahler sind, wieder durch diese Sanktionen arg in Mitleidenschaft geraten werden.

      Und wenn die Netto-Zahler in der EU weniger geben können, werden die Netto-Empfänger – allen voran Polen – wohl auch weniger erhalten.

  2. Das Problem müsste doch eigentlich leicht zu lösen sein.

    Einerseits wüsste ich nicht, wie die Russen diese Suwalki-Lücke besetzen oder durchbrechen sollten. Wenn ich es richtig sehe ist das doch kein Niemandsland sondern die Grenze zwischen Polen und Litauen. Eine Besetzung wäre also zwangsläufig nur durch einen Einmarsch in ein NATO-Land möglich. Und das wäre eine kriegerische Handlung – die noch keiner will.

    Andererseits haben die Russen ja die vertraglich zugesicherte Möglichkeit, ihre Waren zu transportieren. Zwar durch Litauen, denn sonst gäbe es das Problem ja gar nicht. Aber es bleibt doch eigentlich ein Transport von Russland nach Russland. Inländischen sozusagen und fällt damit nicht unter Sanktionen. Wenn die Waren die LKWs oder Waggons nicht verlassen bleiben sie doch damit gewissermaßen auf russischem Hoheitsgebiet. Wo ist da das Problem?

    Eine andere Sache ist die Verbindung über Odessa nach Transnistrien. Da muss man mal abwarten, welche Pläne die Russen noch haben.

  3. Hoffen wir einmal, dass die EU-Granden wirklich ein Einsehen haben und die wahrscheinlich u.s.-induzierte Handlungsweise der Litauer korrigieren. Überprüfungen sind nicht nötig, die ‚Sanktionen‘ beziehen sich auf den Export, nicht auf den Transit von Waren von Russland nach Russland.

    Die typische Besserwessi-Arroganz macht es den Europäern fast unmöglich, wahrzunehmen in welcher Gefahr sie alle zurzeit schweben. Wenn aber Europa sich ohne Gegenwehr von einem geistig angeschlagenen u.s.-Präsidenten – Stichwort ‚Cheat sheet‘ – in einen mit Sicherheit desaströsen Krieg gegen Russland hineintreiben lässt, ohne Bewusstsein dafür, was für buchstäblich fatale Machinationen da im Gang sind, ist wirklich alles noch weit schlimmer, als ich es mir schon denke.

  4. https://petraerler.substack.com/p/wir-mussen-uber-kaliningrad-sprechen
    daraus: „Auf der Pressekonferenz des Außenministerrates am 20. Juni war der Hohe Beauftragte, Josep Borrell in launiger Stimmung. Nach dem Prinzip „actio gleich reactio“ erklärte er Russland zum Alleinverursacher aller Markttumulte und globalen Ernährungssorgen und verteidigte das litauische Vorgehen, ca. 50% des Gütertransits nach Kaliningrad im Einklang mit dem EU-Sanktionsregime einzuschränken. Litauen habe das nach Konsultation mit der Europäischen Kommission gemacht, und von einer Blockade könne auch keine Rede sein. Aber, da er heute in guter Laune wäre und auch vorsichtig sein wolle, so fuhr er fort, werde das jetzt alles nochmal geprüft werden, damit auch alles seine Ordnung hat.

    (“But once again, we are in a positive mood, in a precautionary mode. We will double-check the legal aspects in order to verify that we are completely aligned with any kind of law.”)

    https://www.eeas.europa.eu/eeas/foreign-affairs-council-remarks-high-representative-josep-borrell-press-conference-2_en

    Recht gute Zusammenfassung des Problems…

  5. Die Granden in der EU handelten wieder nach dem Prinzip wie es Jean-Claude Juncker mal kurz ausdrückte.
    „Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“
    Leider ist da noch der Einfluss der Yankees zu betrachten – und da wird es dann immer leicht letal kritisch.

    Die Menschen in Kaliningrad wurden jetzt jedenfalls erst einmal aufgeweckt und begreifen, wo „Der Sand am Strand liegt“, wie man so schon sagt.

  6. Wozu diese Provokation? Es war ein Test um zu sehen wie die Russen reagieren und wer von ihnen reagiert.

    Litauen steht unter ideologischer Kontrolle des Westen und das seit der Wehrmacht. Das haben jetzt auch die Russen begriffen.

  7. Nachdem man in der EU wg. Litauen zurückrudert, ist jetzt ein NATO-Land dran mit der Eskalation. Diesmal handelt es sich um eine komplette Blockade, und zwar auf Spitzbergen. Näheres hier:

    https://www.anti-spiegel.ru/2022/norwegen-blockiert-russische-siedlung-auf-spitzbergen/?doing_wp_cron=1656168384.2053589820861816406250#comment-75720

    Sie werden so weitermachen und überall Feuerchen legen ……

    Zusätzlich empfehle ich diesen Artikel hier – da wird schon mal das Fell des Bären verteilt.

    https://niccolo.substack.com/p/delusion

    1. Danke für den Link https://niccolo.substack.com/p/delusion

      Da fragt man sich, in was für einer Blase leben die? Das schlimme ist, dafür bekommen diese Leute („verdienen“ kann man hier nicht behaupten) richtig viel Geld.

      Mit Spitzbergen habe ich auch gelesen. Warum provoziert der Westen immer weiter? Russland setzt erst einfünftel seiner Armee ein und „Gegensanktionen“ hat es noch gar nicht beschlossen. Ich sehe für die normalen Bürger in Europa eine düstere Perspektive….

      1. Nicht nur Europa, wird sich seiner „düsteren Zukunft“, stellen müssen. Der gesamte Globus, wird in jeder Hinsicht, in seinen Grundmauern erschüttert werden – sofern er es nicht schon ist.

        Im heißen Sommer, kann man locker flockig über künftige Gasprobleme spekulieren. Aber so rasant, wie sich die Spirale in den Abgrund bohrt, so schnell wird uns auch der kühle Herbst heimsuchen. Vielleicht mit einem goldenen, romantischen „Indian summer“, dem aber unweigerlich ein „russian winter“ folgen wird.

        Aber klar, Profiteure werden die Wollhändler, denn nun muss nicht nur „ne alte Oma lang für stricken“, sondern auch alleinerziehende Mütter – oder gendergerecht – auch die Papis. (Früher, als die zotteligen grünen „Fundimännchen“ noch friedensbewegt im Bundestag mit den Stricknadeln klapperten, wussten sie noch nicht, dass diese Handfertigkeit, dank Grün 2.0, eine große Zukunft haben würde)

        Tja, aber das „gute Gefühl, moralisch erhaben zu sein“, muss uns auch etwas wert sein, denn die Ukraine, stirbt ja NUR FÜR UNS! Und wenn der Kaffee ebenso kalt bleibt, wie die eigene Bude: Kein Problem, je mehr Wafffen wir liefern, desto schneller werden wir die Krise überwinden. Wir müssen nur fest an Nazilensky glauben. Übrigens: Gibt es keine kompensatorischen Spenden seitens der Ukraine an uns? Etwa Wodka? Um am korrodierten Esbitkocher, sich einen wärmenden Trunk zu bereiten?

        Ehrlich: Worin liegt unser Interesse, was haben WIR davon, wenn die Ukraine „siegen“ sollte? Die Ukraine wird ein „failed state“ bleiben, sie wird auch sicher bevorzugt behandelt werden, um der EU, beizutreten. Und dann eerst, gehen die Probleme wirklich und RICHTIG los. Eine Scheißwelt!

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