„Die Stimmung in Russland ist relativ entspannt“

Andrej Hunko auf Besuch in Moskau.

Der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko (Die Linke) war gerade einige Tage in Moskau, um mit Vertretern der russischen Regierung, der Opposition und der Zivilgesellgesellschaft zu führen. Es sei „sehr positiv wahrgenommen worden, dass ein Abgeordneter aus dem Bundestag auch in dieser Situation nach Moskau gefahren ist“.

Nach seinen Eindrücken gibt es weiterhin Gesprächsbereitschaft in Moskau, man sehe positive Signale aus den Antworten der USA, von Angriffsplänen spreche niemand. In der Duma wurden in der aufgeheizten Stimmung Resolutionen zur Anerkennung der separatistischen „Volksrepubliken“ eingereicht. Nach Hunko haben sie vor allem den Zweck, den Druck auf Umsetzung des Minsker Abkommens zu erhöhen. Druck müsse hier vor allem die USA ausüben.
Deutschland und Frankreich hätten eine etwas kooperativeres Verhalten gegenüber Russland.In den letzten Jahren hätten die beiden Ländern das Minsker Abkommen nicht vorangetrieben, aber jetzt gäbe es die Möglichkeit, klarere Signale an die Ukraine auszusenden. Allerdings ist die Ukraine-Frage in die großen strukturellen Fragen der Nato-Osterweiterung und von gegenseitigen Sicherheitsgarantien eingebettet. Die USA könnten ein Interesse haben, den Konflikt mit Russland nicht weiter zu eskalieren, auch um das Land nicht noch näher an China anzunähern, das für Washington weiterhin der Hauptkonkurrent ist. Ein Problem sei, dass man im Kreml nach dem Abzug von Afghanistan die Haltung verstärkt wurde, dass es überhaupt keinen Sinn mache, mit den Europäern zu verhandeln, sondern dass man dies direkt mit den USA müsse.
Auf die Frage, ob man ausgegrenzt wird, wenn man ein „kooperativeres“ Verständnis gegen Russland äußert, sagte Hunko, dass schon versucht werde, ein Etikett aufzustempeln. Es sei schon krass gewesen, wie die SPD wegen der Waffenlieferungen unter Druck gesetzt wurde. Aber eine große Mehrheit der Deutschen würde das ablehnen. Die Propaganda, das Aufrichten des Feindbilds Russland, funktioniere nicht in der Breite der Gesellschaft.

https://youtu.be/y75cwaL2tNk

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