Wie EU-Sanktionslisten die Meinungsfreiheit gefährden

42 Kommentare

1. Hat die EU sich eigentlich schon selbst auf die Sankrionsliste gesetzt? Und werden im nächsten Sanktionspaket ÖrR, Regierungssprecher und Propagandamedien der Wertewesten enthalten sein? Und auf welchen Betrag beläuft sich das Porto für die von der EU geschnürten Pakete? Von wem werden die zugestellt?

2. St Korona mit all den diversen Narrativen, hat eines bewiesen, die Obrigkeit hat selbst ihre sogenannte Legitimatilion selbst deligitimiert.
   Wenn die ‚Politik‘ etwas durchsetzt, das überhaupt keine demokratisches Fundament besitzt und alle demokratischen Instanzen mehr oder weniger mit gehen, dann haben die demokratischen „Säulen“ ihre Funktion der überstellten Aufgabe unterstellt. Was wirklich beeindruckend ist, das dies weltweit geschah.
   Die Weltbevölkerung hatte diesen Sachverhalt ohne breiten Wiederstand gefolgt.
   Heute nach St Korona, erlebt diese Weltbevölkerung das gleiche, ohne einen Wiederstand.
   Was bedeutet das!?
   Das Subjekt Mensch kann in jede Richtung gezogen werden, ohne das ein gravierender Protest stattfindet.
   Anerzogene Dummheit, die Führer freuen sich und applaudieren für ihre dummen Schafe.

   1. Terrorist Tedros ist eben ein Profi. Und die paar Präsidenten auf seinem Heimatkontinent, die da nicht mitziehen wollten, wie der von Burundi, von der Elfenbeinküste und vor allem „Star“ John Magufuli aus Tansania wurden bis 2021 erledigt.

3. Hat doch in Deutschland Tradition. Da hat Roland Freisler nicht nur Konten gesperrt, sondern auch die Blutzufuhr zum Gehirn der Deliquenten. Durch Strangulieren oder völliges Kappen.

   1. Nunja… schwer zu sagen, was schlimmer ist… Dogru langsam zu Tode zu quälen und ihn dabei zusehen lassen, wie vielleicht Teile seiner jungen Familie ebenfalls leiden oder der Strick… Die deutsche Fascho-Justiz wird jetzt freilich ausrasten und vollkommen an der Realität vorbei die Lüge vertreten, dass das, was heute ist, was ganz was Anderes ist… weil… dann hätte sie ja wieder einmal Blut an ihren blutdurchtränkten Richterroben…

      Wie formulieren es diese Staatsverbrecher immer? „Verharmlosung der Verbrechen der NS-Diktatur“ Zum Einen: niemand zieht einen quantitativen, sondern immer nur einen qualitativen, also ideologischen Vergleich (bis auf Gauland, der da sagte: „der Teil der deutschen Geschichte war doch nur ein Fiegenschiss in der Geschichte“, doch da erkennt die deutsche „Justiz“ – wen wundert’s – keine Verharmlosung). Dabei ist es vollkommen unerheblich wieviele Menschen dabei zu Tode kommen. Es geht um den Geist, der dem Ganzen zugrunde liegt. Und es geht darum es ja eben NICHT erst soweit kommen zu lassen, wie das die deutsche Justiz augenscheinlich wohl gerne hätte… „Deine Kritik hat erst dann eine Berechtigung, wenn es ganz genauso schlimm ist, in all seinen Facetten und Ausmaß“.
      Zum Anderen: die Verbrechen wiederholen (helfen beim Genozid von Gaza z.B.), also die Verbrechen der NS-Diktatur selber verharmlosen, indem man heute sagt „das ist ja alles etwas ganz vollkommen Anderes“ und dann aber den Kritikern der Verbrechen vorwerfen sie würden irgendetwas verharmlosen und das obwohl jeder Schwachkopf erkennen kann, dass vor Vorgängen und Zusammenhängen zu WARNEN geradezu das GEGENTEIL von Verharmlosung ist. Aber gut… die Dinge munter nach Sonnenstand, mal so und mal so nach Lust und Laune auszulegen… darin ist die deutsche Justiz bekanntermaßen echt Spitzenklasse.

4. Wieso „droht“, wenn alles bereits in vollem Gange ist…?

5. Die User kriegen, was sie verlangen, Beschäftigungstherapie in täglich dreifacher identischer Ausführung. Zwei von drei Altenheimen bieten mehr.

   1. Desinformation vs. Beschäftigungstherapie:

      Zwei von drei Altenheimen bieten mehr.

      Ha, ich biete drei von zwei.

      ***

      Ne, stimmt schon, ist hier bei OM aktuell wie bei einem Skat-Deck: Vier Farben und ständiges Überreizen.

   2. Die User kriegen, was sie verdienen.

      Einen Hoffnungsschimmer der darüber hinwegtäuscht das besagte Beschäftigungstherapie ihre ganze Existenz ist.

      1. “ … was sie verdienen.“

         Ich kann natürlich nicht ausschließen, daß dies ein schlampiger Ausdruck für „was sie sich eingehandelt haben“ ist, oder sein soll. Aber ich befürchte, es spicht der Stalinist, der das Verdikt einer histomatischen Staatsmoral verkündet.

6. „dem Experten für Sanktionsrecht zufolge“ Sanktionen sind KEIN Recht. Sie sind pures Unrecht, von Haus aus, egal wen sie betreffen. Zudem ist im Grundgesetz klar formuliert: „Die Würde des Menschen ist unantastbar“. Somit verstoßen Sanktionen gegen das Grundgesetz (gegen echte rechtstaatliche Prinzipien sowieso).

   Noch einmal: Das erstreckt sich auf alle Personen, die von Sanktionen erfasst werden, auch für z.B. Russen. Wenn man Russen ihr Hab und Gut stiehlt, sobald sie europäischen Boden betreten und das mit dem rechtswidrigen Sanktionsregime begründet, dann sind das nichts Anderes als rassistische Rassegesetze (und jeder, der sie durchsetzt – Justizmitarbeiter, Zoll etc. – macht sich eines Verbrechens schuldig). Pauschal alle Russen zu bestrafen, weil irgendwer persönlich Putin nicht leiden kann, ist reine NS-Ideologie.

   Im Grundgesetz steht „die Würde des MENSCHEN ist unantastbar“. Da steht nicht „außer bei Russen und anderen Ausnahmen“ (und wenn es da stünde, wäre es ebenso rassistisch, also illegal).

   1. +++

   2. Im GG steht etwas, was haben alle Regierungen veranstaltet, um im Namen der Verfassung oder dem GG zu gestalten?
      Rechtlich gesehen ist diese brdgmbh auf einem rechtlichen Pfade sich zu beenden.
      Da weder Verfassung oder GG ein gültiges Recht besitzt, das durch ein Referendum bewilligt wurde.
      Lebt weiter in der simulierten Fassade.

7. ist schon verrückt, dass jegliche Diskussion als Desinformation eingeordnet wird, statt sie mit Argumenten zu widerlegen
   https://www.youtube.com/watch?v=fC3gJF92CXE

   1. Das Problem ist ja, dass diese Leute keine Argumente haben bzw. nur solche, bei denen sie verlieren würden. Also müssen sie zu solchen Mitteln greifen. Das, was diese Leute machen, wirf alles über Bord, was wir uns mal erarbeitet haben. Mit Demokratie, Menschenrechten, Rechtstaatlichkeit etc. ist das absolut unvereinbar. Es ist autoritär, autokratisch, diktatorisch.

      1. EU-Rat Sanktionen = Mittelalter 2.0

8. Die Angesprochene(n) werden über das nette Breifele sehr erfreut sein und gar 1 Träne (oder 2 oder 1/2 Dutzend) der Rührung vergiessen und sich ggf. an der geschliffenen Formulierung delektieren.
   Das war’s.

9. Interessant diese Frau Khan. Ganz schrecklich, dass man da pro-palästinensische Demonstranten verhaftet hat. Passiert halt, wenn man mehrere Universitäten demoliert und bei jeder Demo ein halbes Dutzend verletzte Polizisten hinterlässt. Allerdings hat sie überhaupt nichts gegen den DSA und die Zensur. Sind diese Kreise etwa Profiteure dieser Regelung? Absolut und zwar sollte man da nicht HateAid im Auge haben, sondern Respect!. Geleitet vom Islamwissenschaftler Ahmed Haykel Gaafar, der sich, wie zu erwarten, mit Hamasgrößen ablichten ließ. Und dieser nun ist „Truted Flagger“. Zensor also, der den Netzwerken meldet, was gelöscht werden muss.
   Da bin ich mir absolut sicher, dass mit Sicherheit jede Islamophobie in Deutschland keine Chance hat. Dass auch bewiesene Verbrechen von Islamisten einfach nicht gemeldet werden, hat er schon geschafft. Ganze Arbeit.

   1. „ein halbes Dutzend verletzte Polizisten hinterlässt“

      Ne… ist geil… wie Du hier Lügen verbreitest. Hast wohl noch nie die brutale Polizeigewalt gesehen, wo sie unschuldige Menschen niederknüppeln und zu Boden werfen. Ist schon ein paar Jahre her… kurz nachdem in den USA ein Bürger durch die brutale Staatsmacht ermordet wurde, indem er auf den Boden geworfen und ihm der Hals zugedrückt wurde, hab ich gleich dreimal hintereinander (innerhalb eines oder 2 Monaten vielleicht) etwas ganz Ähnliches in Deutschland beobachtet.

      Oder wie sie mit brutalster Gewalt bei den G20-Protesten in Hamburg gegen die Demonstranten vorgegangen sind und eine ganze Menge Lügen verbreitet haben, wo sich diese brutalen und skrupellosen Gewalttäter auch noch als Opfer zu inszenieren versucht haben. Dann haben diese Witzfiguren auch noch Bilder veröffentlicht, um eine öffentliche Hetzjagd auf die Demonstranten zu eröffnen. Darauf war völlig eindeutig zu erkennen, dass sie mit agent provocateurs zusammen gearbeitet haben. Also sorry mal…. Wenn ich so einen Dreck lese… dann weiß ich der größte Teil ist gelogen und die eigene Gewalt komplett unter den Teppich gekehrt. „Die Polizei, Dein Freund und Helfer“ ne… is klar. Aus Diktatorensicht vielleicht….

      1. G20 ist nicht Gaza. Völlig unterschidlich.

   2. Man sollte tunlichst beide als das bezeichnen was sie sind : Lumpenpack. Sowohl Hateaid als auch respect. Sonst würden sie ja nicht tun was sie eben tun.

10. Der Wahn in der Berliner Regierung nimmt immer krassere Züge an.

    Gestern wurde in der UN-Generalversammlung eine Resolution verabschiedet, die den transatlantischen Sklavenhandel als „schwerstes Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ bezeichnet.
    Die Fritzenbande wollte dem nicht zustimmen.

    1. Die Gewalttäter stecken eben unter einer Decke.

11. Vorschlag: man könnte Handzettel drucken und in Einkaufsstraßen verteilen (in Briefkästen werfen oder an Schulen und Universitäten verteilen etc. wäre auch denkbar), wo auf das Schicksal von Hüseyin Dogru aufmerksam gemacht wird. Ich glaube die meisten Menschen in diesem Land wissen nicht, was hier in Deutschland abgezogen wird.

    Es wäre nett, wenn dieser Vorschlag Verbreitung fände (könnte man vll. auch direkt mit zu aufrufen auf dem Handzettelj; vll. so, dass man den Handzettel einfach kopieren und dann weiterverteilen kann), vll. auch hier durch Overton und andere alternative Medien…

    Man darf schließlich auch nicht vergessen: Wir alle sind Hüseyin Dogru! Sprich es kann jeden treffen, wer diesen kriminellen Gestalten im Machtapparat ein wenig zuviel Salz in die Suppe wirft. Und dann würde sich doch auch jeder über jede nur erdenkliche Unterstützung freuen.

12. Tja. Was Herr Hinterseher hier – unter Punkt 9 – zum Thema Sanktionen/Dogru zum Besten gibt, erinnert mich stark an Herrn Trump und dessen gerne publizierten Fake News. Es scheint mir, die Kontrolleure der Desinformationen sitzen selbst im Glashaus.

    https://www.nachdenkseiten.de/?p=148105#h09

13. »Ein offener Brief an die UN warnt: Europas Kampf gegen „Desinformation“ droht zur Gefahr für die Meinungsfreiheit zu werden.«

    Das is eine beschönende Umschreibung für »VERBOT DER MEINUNGSFREIHEIT.«

    Denn solange Beamte der EU-Kommission frei entscheiden dürfen was sie für »Russlands Propaganda« halten dürfen und damit ohne Gerichtsbeschluss gegen einen Beschuldigten Sanktionen zu verhängen dürfen, werden sich die meisten EU-Bürger hüten ihre Meinung zu äußern, die als russische Propaganda aufgefasst werden könnte, selbst wenn sie dagegen mit einem Einwand vor Gericht gute Chancen hätten.

    Und Madame von der Leyen, die dem Verhängen von Sanktionen gegen Bürger mit einer abweichenden Meinung kein Problem hat, ist in Europa niemandem Rechenschaft schuldig.

14. > Europas Kampf gegen „Desinformation“ droht zur Gefahr für die Meinungsfreiheit zu werden.

    Noch bevor wir über Einschränkungen der Meinungsfreiheit reden, weil Bürger Angst bekommen ihre Meinung zu sagen, müssen wir über das reden was bereits da ist. Das Sanktionsregime für Bürger innerhalb ! der EU widerspricht der Demokratie, es demontiert sie. Dieses hat bereits den Vorrang des Rechtsstaates ausgehebelt.
    Ein Übergang zur Diktatur kann plötzlich erfolgen, das war bekannt, aber wie wir jetzt sehen auch schleichend, tagtäglich ein Stück mehr.

    1. Spätestens wenn der Spannungsfall eintritt und das wird er….

    2. Die NSDAP ist nicht urplötzlich vom Himmel auf die Köpfe der Deutschen gefallen. Wenn man die Vorgeschichte liest, kommt einem das kalte Grausen angesichts der aktuellen Realitäten.

15. Idi Amin:

    „I guarantee freedom of speech,
    but I do not guarantee freedom after speech“.

    Das ist heute auch der Standard der EU.
    In den USA ist es, wie man hört, auch nicht viel besser.

    1. Das nicht gerade, aber der Schweizer Ex-Offizier Jaques Baud sowie der deutsche Journalist Dogru werden durch die EU Sanktionen gegen sie ökonomisch und sozial vernichtet, ohne Anhörung und Gerichtsverhandlung. Das sind Maßnahmen eines totalitären überstaatlichen Gebildes.

    2. Doch, da ist es noch um Längen besser. In der EU könnte ein Geoffrey Sachs, ein John Mearsheimer oder ein Seymour Hersh nicht solche Artikel veröffentlichen, wie immerhin noch in den USA.
       Da wären sie längst a’la Jaques Baud sanktioniert und mundtot gemacht mit Gefährdung ihrer Existenz als Kollateralschaden.

16. Es scheint eine Situation zu sein, in der es interessant wäre, solche Methoden zu vergleichen mit der Art und Weise, wie zwischen 1933, ggf. auch davor, und 1945 mit unliebsamen Stimmen umgegangen wurde.

17. George Orwell lässt grüßen: wenn Lügen der EU und der Machthaber in den EU-Länderhauptstädten entlarvt und aufgedeckt werden, nennt die EU das „Desinformation“.
    Selten so gelacht 😀

18. Es ist allen alles bekannt, doch wen interessiert das noch, außer vielleicht den von Sanktionen Betroffenen?
    Gibt es einen großen Aufschrei in der Gesellschaft? NEIN!
    Gibt es große Proteste? NEIN!
    Gibt es Demonstraionen dagegen? NEIN!
    Also geht es weiter wie bisher 🙁

    1. Immerhin hat sich das EU Parlament jetzt bereits zum 3. mal ! gegen die Chatkontrolle ausgesprochen. Die EU Kommission hatte die Chuzpe das immer wieder vorzulegen. Aber immerhin hat das EU Parlament in einem der eher seltenen Fälle dagegengehalten. Ich denke auch weil immer mehr Bürger murren. Murren die kleine Form der Demo. 😉

       Was früher die Demo sind jetzt die sozialen Netzwerke. Deshalb sieht es die EU kommission auch als so wichtig an diese zu kontrollieren.

19. Wer angesichts dieser schändlichen EU-Sanktionen noch nicht gerafft hat, zu welchem diabolischen Behemot diese EU geworden ist, der muss doch irgendwie im Wachkoma liegen. Zu Recht wurde zum Beispiel der jahrelange Hausarrest von Frau Aung San Suu Kyi in Myanmar weltweit verurteilt. Aber Frau Aung San Suu Kyi hatte wenigstens ein Dach über dem Kopf und genug zu essen, weil selbst das menschenverachtende Regime in Myanmar ihr wohl nicht den Geldhahn komplett abgewürgt hatte und sie auch (nach vorangegangener Genehmigung durch lokale Behörden) Besuch bei sich zu Hause empfangen dürfte. Das Regime in Myanmar ist wohl das restriktivste und tyrannischste auf der ganzen Welt, aber mir ist nicht bekannt und ich vermute auch nicht, dass die Tyrannen von Rangoon dort Menschen, die Frau Aung San Suu Kyi ein paar Bücher, Zeitschriften oder ein paar Lebensmittel vorbeigebracht hatten, mit mehrjährigen Gefängnisstrafen bedroht wurden. Man stelle sich das einmal vor. Da werden Leute, die in einem Akt der Nächstenliebe und des Mitgefühls einem, sanktionieren, ausgehungertem, obdachlos gemachten Mitmenschen ein Stück Brot geben oder ihm im Falle der Obdachlosigkeit Unterkunft anbieten mit Knast bedroht. Pfui! Ekelhaft! Abgrundtief böse! Ich war (und bin es bis heute) ein Fan eines zusammengewachsen, friedlichen und demokratischen Europas. Aber diese EU ist zu einem totalitären Alptraum geworden, zu einem mörderischen, bellizistischen Moloch. Sie hat sich in den letzten Jahren konsequent auf der Liste der Tyrannen an die Spitze gearbeitet.

20. Besonders pervers finde ich die Haltung der Europäer, die alle Kriege der USA unterstützen, aber wenn sich Russland zur Wehr setzt ist dies das BÖSE RUSSLAND !?!?

21. Interview mit Wiktor Janukowytsch ((25. Februar 2015)

    http://alles-schallundrauch.blogspot.com/2015/02/interview-mit-wiktor-janukowytsch.html

    Lange ist es still um Wiktor Janukowytsch geworden. Deshalb ist es interessant, sich die Meinung des im Exil lebenden Präsidenten der Ukraine ein Jahr nach dem gewaltsamen Putsch anzuhören.

    Denken wir zurück. Am 21. Februar 2014 wurde eine Vereinbarung zwischen der ukrainischen Regierung und der Opposition in Kiew unterzeichnet, die von den Aussenministern der drei EU-Länder Polen (Radoslaw Sikorski), Frankreich (Laurent Fabius) und Deutschland (Frank-Walter Steinmeier) vermittelt wurde.

    Aber am nächsten Tag war die Vereinbarung schon nichts mehr wert, denn Präsident Janukowytsch musste flüchten, da bewaffnete Nazi-Schergen die Regierungsgebäude gewaltsam gestürmt und übernommen hatten.

    Es kam die von Washington ausgesuchte Marionette Arsenij Jazenjuk als Ministerpräsident danach an die Macht. Im russischen Exil hat der Journalist Alexander Balitsky mit dem gestürzten Präsidenten ein Interview geführt.

    Als ihre eigene Regierung mit Kanonen auf ihre Städte schoss, war ihre einzige Hoffnung die brüderliche Hilfe aus Russland.

    Sie wollten das Gleiche wie die Krim und Hilfe von den russischen Streitkräften.

    Aber wegen der Komplexität einer globalen Auseinandersetzung zwischen Russland und dem Westen hat Putin den längeren Weg gewählt, statt einen schnellen militärischen Sieg.

    Kiew schert sich überhaupt nicht um Donbass, nur Moskau tut es. Und die russische Bevölkerung würde Putin es nie verzeihen, wenn er Donbass aufgibt. ALLES LESEN !!

22. Meinem vorausgegangenen Kommentar möchte ich noch eine kleine Frage hinterher schieben. Müsste ich damit rechnen, daß mir die Polizei morgens um 5 Uhr die Tür eintritt, ich dann erst mal von mindestens 4 Anabolika-muskelpaketen flankiert von mindestens 4 weiteren muskelhypertrophierten SEK-robocops die mit MGs rumfuchteln und dabei „versehentlich“ meine Katzen erschießen, auf den Fußboden gepinnt werde und ich dann anschließend im Schnellverfahren zu mehreren Jahren Knast verurteilt werde (wäre bei mir sowieso ziemlich absurd, da ich nach Ansicht meiner Ärzte eigentlich sowieso schon seit Jahren tot sein müsste) , wenn ich Herrn Dogru ein Carepaket mit nahrhafter Babynahrung zuschicken würde, weil mir der Mann und seine 3 Kinder (darunter wohl 2 Babys) einfach und ganz und gar unpolitisch unendlich leid tut? Oder wäre die Staatsmacht bei mir, einem chronisch Kranken fast 67 Jahre alten Rentner da etwas „gnädiger“? Tut mir leid, wenn diese Frage vielleicht ein klitzeklein wenig krass erscheint. Mein Nervensystem ist seit dem Corona-staatsterror ein wenig ramponiert und eventuell hab ich mittlerweile eine kleine,nette Paranoia entwickelt.

    1. Tun Sie es nicht! Es gibt nicht mehr das, was wir einst unter „rechtsstaatlicher Staatsmacht“ verstanden. …

       Was die Muskelpakete angeht: Die dürfen Sie gerne mal zu mir schicken :)))) Ich hatte schon lange keine mehr….Awa, selbst hier muß a weng a G´späßle sein…

       1. Danke für den Hinweis. Es war ja auch nur eine rein theoretische Frage mit ironischer Tönung. Dass der Rechtsstaat seit längerem etwas unrund läuft und möglicherweise schon im Koma liegt ist mir schmerzlich bewusst. Ich frage mich halt nur, ob mittlerweile schon ganz und gar unpolitisch motivierte Mitmenschlichkeit „zwangspolitisiert“ wird. Man darf ja offensichtlich nicht einmal mehr betroffenen Kindern von Sanktionierten helfen (mal ehrlich. Das erinnert doch schon an Sippenhaft, die Ehefrau von Herrn Dogru und seine kleinen Kinder werden doch ebenfalls gequält). Ach ja die hübschen uniformierten „Muskelpakete“. manche Cops sehen ja wirklich cool aus. Trotzdem wollte ich denen nicht unbedingt nachts in einer dunklen Straße begegnen und auch diese ganze ultra Macho-Kiste verliert schnell Ihren Reiz. LG Wolfgang

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