Nach Angela Merkel war es sehr schwer vorstellbar, dass irgendwann jemand ins Kanzleramt kommt, der noch blasser, noch nichtssagender ist. Dann kam Olaf Scholz.
Was für eine Kanzlerschaft! Das hat Deutschland vorher noch nicht gesehen: Einen Bundeskanzler, der sein Amt in annähernder Unsichtbarkeit ausfüllt und sich immer mehr in Nichts auflöst, desto mehr er spricht. Wobei von einem Ausfüllen des Amtes nun wahrlich nicht die Rede sein kann. Olaf Scholz trat vollmundig an, war noch gar nicht Bundeskanzler, verhandelte noch mit seinen Koalitionären, da betonte er schon, dass eine Regierung unter seiner Richtlinienkompetenz keine roten Linien mehr kennen würde. Damals keuchte Deutschland noch unter den Maßnahmen der Corona-Politik. Und die roten Linien, die er nicht beachten wollte, galten denen, die nicht einknickten und mitmachten, die Lockerungen wollten und keine Impfung.
Kaum im Amt brach der Ukrainekrieg aus – oder eskalierte, so man die Vorgeschichte nicht ausblenden möchte. Von Anfang an war klar, dass diese Bundesregierung eine rote Linie sicher kennt: Washington. Olaf Scholz biederte sich an, er stand schon vor der russischen Invasion in die Ukraine wie ein Statist neben Joe Biden, als dieser erklärte, man sei in der Lage, die Nord-Stream-Pipelines abzustellen. Der neue deutsche Bundeskanzler wirkte dabei sonderbar abwesend. Wie ein kleiner Ministerialbeamter – eingeschüchtert und bangend, bloß nicht aufzufallen.
Rote Linien in grün
Sicher war Olaf Scholz von Anbeginn seiner Kanzlerschaft ein erpressbarer Regierungschef. Dass amerikanische Dienste nichts Näheres in Sachen CumEx wissen sollten, scheint als Annahme merkwürdig naiv – der noch amtierende Bundeskanzler spielte in jenem Skandal eine tragende Rolle; eine, die er selbst gerne vergessen möchte. Ob indes Washington Geheimwissen einsetzte, um die deutsche Regierung willfährig zu halten, lässt sich freilich nicht beweisen – vermuten aber durchaus.
Denn Olaf Scholz trat recht oft verdruckst und verhuscht wie jemand auf, der nicht mit der Polizei sprechen soll, weil ihm das seine Erpresser am Telefon ziemlich deutlich gemacht haben. Eingeschüchtert und linkisch trat der Mann so oft auf, dass man sich fast um die mentale Gesundheit sorgen wollte. Wenn er dann doch aus sich herauskam, dann vielleicht auf einem Wahlkampfpodium, um Menschen, die sich vor einem ausbreitenden Krieg fürchteten, als »gefallene Engel aus der Hölle« zu titulieren. Solche Momente waren selten – aber gelegentlich platzte es aus ihm heraus. Dann war es immer, als ob er ein Ventil fand. Diese Befreiungsversuche dauerten oft nur wenige Minuten, dann verfiel er zurück in die Schockstarre, die der Normalzustand dieser Kanzlerschaft war.
Die Ampelkoalition wird nicht in die Geschichte als SPD-geführte Regierung eingehen, als Regierung, der der Sozialdemokrat Olaf Scholz vorsaß. Sie wird im geschichtlichen Rückblick die Regierung unter grünem Vorsitz sein: Denn einen Bundeskanzler, der eine völlig aus dem Ruder laufende Außenministerin einfängt und notfalls ersetzt und einen offensichtlich vollkommen überforderten Wirtschaftsminister vor die Tür setzt, gab es seit 2021 nicht. Auch da kannte dieser Olaf Scholz rote Linien: Und die waren grün. Scholz kuschte vor Washington und vor der grünen Parteispitze – was zugegeben in weiten Teilen deckungsgleich und damit dasselbe ist.
Ich bin der Bundeskanzler!
Olaf Scholz ist es gelungen, das Amt des Bundeskanzlers wie einen Blinddarm zu interpretieren: Total überflüssig – man kann auch ohne leben. Das ist nicht mal Angela Merkel gelungen, obwohl unter ihrer Kanzlerschaft die Politikverdrossenheit stark anwuchs. Ihre Kritiker riefen empört und zynisch: »Danke, Merkel!« – denn klar war, sie war die Chefin ihres Kabinetts, ihr kann man die Verantwortung zuschreiben. »Danke, Scholz!« ruft indes keiner. Warum sollte man auch die Arbeit des Hausmeisters anfeinden, wenn das Management versagt hat? Für die Bürgerinnen und Bürger war gar nicht ersichtlich, dass Scholz irgendwas mit seinen verselbständigenden Ministern zu tun haben könnte. Wenn das der Olaf wüsste!
Es gibt da diesen Song von Rainald Grebe, ein Klassiker des deutschen Politikklamauks: »Ich bin der Präsident«. Grebe skizziert darin die Monotonie und Sinnlosigkeit des Amtes des Bundespräsidenten. Etwas, das ins Gesicht von Frank-Walter Steinmeier geschrieben steht und sich mit jedem Monat mehr, das er in Bellevue zubringt, immer tiefer manifestiert. Aber nach Olaf Scholz könnte man auch eine Fortsetzung schreiben: »Ich bin der Bundeskanzler!« Eine Kostprobe aus Grebes Klassiker: »Jetzt kommt ein Grußwort für Hartz-IV-Empfänger / Ihr Schicksal trifft mich auch persönlich / Sie halten sich für überflüssig / Es geht mir da ganz ähnlich.«
Aber gut, Hartz-IV-Empfänger gibt es nicht mehr. Das ist die große Leistung seines Kabinetts, die bleibt: Wir sagen nicht mehr Hartz IV, jetzt sprechen wir vom Bürgergeld. Aus der Reform, die mehr Fairness und Respekt gegenüber Leistungsbeziehern garantieren sollte, ist nun eine Neuauflage des ursprünglichen Konzeptes geworden – vielleicht sogar ein wenig schlimmer als vorher, weil man Langzeitarbeitslosen nun auch einen sehr viel längeren Arbeitsweg zumuten will. Was sind denn schon zwei Stunden Arbeitsweg am Tag? Hier in Deutschland, wo Busse und Bahnen immer Zeitpläne einhalten? Und wer sich darüber beschwert, der ist rechten Narrativen aufgesessen. Das bleibt auch von seiner Kanzlerschaft: Die Kultivierung der Rechtskeule als legitimes Mittel auch der hohen Politik.
Blind auf den Gerüsten von Wolkenkratzern
Respekt war überhaupt das Schlagwort: Respektskanzler wollte er sein. Aber wie sollte man diesen Mann, dem es so eklatant an Erscheinung und Charisma mangelte, respektieren? Wie, er meinte das mit der Respektskanzlerschaft anders? Er wollte den Bürgerinnen und Bürgern mit Respekt begegnen? Sind Sie sich sicher? Seine Parole vom Respektskanzler wirkt rückblickend wie ein Hilfeschrei: »Bitte, respektieren Sie mich!« »Bitte, nehmen Sie mich ernst!« »Bitte hören Sie auf, mich auszulachen!« Aber Sie haben wohl recht, lieber Leser, gemeint war was anderes – wenn man nachliest, ergibt sich das: »Das Leitbild der neuen Bundesregierung in dieser Lage ist eine Gesellschaft des Respekts.« Das sagte er im Dezember 2021. Kurz nach den roten Linien, die er zitierte. Monate, bevor er friedliebende Bürger auf Kundgebungen verhöhnte und beschimpfte.
Natürlich kann Olaf Scholz nichts dafür, dass man ihn optisch mit Mister Magoo verwechselte, jener Komikfigur, die blind wie ein Maulwurf allerlei verwegene Abenteuer meistert. Der Witz daran: Mister Magoo merkt es oft gar nicht. Er steigt ohne Kenntnis in einen Baustellenlift und geht auf den blanken Gerüsten eines im Bauprozess befindlichen Wolkenkratzers flanieren und wundert sich, dass es etwas zieht. Der alte Mann kriegt einfach nichts mit. Diese Analogie ist treffender, als einfach nur auf das Aussehen zu rekurrieren: Man hatte nämlich einfach in den Scholz-Jahren den Eindruck, dass dieser Mann kaum etwas zur Kenntnis nahm – dass er vielleicht nicht ahnungslos war, aber doch dauernd danebenstand. Neben den Ereignissen und neben dem, was die Bürger beschäftigte. Und auch neben sich selbst. Vermutlich war er nicht einfach nur ein Übergangener; es so zu betrachten, zöge ihn aus der Verantwortung. Aber warum steuerte er, der Magoohafte, nicht dagegen, um diese Analogie zur Fünfzigerjahre-Comic-Figur zu erschweren? Um den Hohn, den er dafür erntete, zu minimieren?
Zauderer halt. Dass er ein solcher sei, das las man oft über ihn. Sogar jene Taurus-Rakete, die die Kindernachrichten des ZDF, Logo mit Namen, monierte des Bundeskanzlers Hang zur fehlenden Entscheidungsfreude. Zaudern wird oft negativ konnotiert, denn wer zaudert, der nervt sein Umfeld, stellt es vor eine Geduldsprobe. In Zeiten wie diesen war das ein erfreulicher Mangel – leider zauderte Scholz durchgehend, etwa beim Ersetzen unfähiger durch etwas fähigere Minister genauso, wie wenn einige im Lande vom Beschuss russischer Ministerien feuchtträumten und er natürlich keine deutlichen Widerworte fand und freilich auch nicht auf den Tisch haute. Ein Kanzlerplatzhirsch war er nun ganz und gar nicht – vielleicht wuchs auch deshalb zuletzt bei vielen kritischen Geistern in Deutschland der Respekt für Gerhard Schröder. So ein markiger Kanzler, der auf den Tisch schlägt: Das weckte sicher Sehnsüchte.
Paradesozi des frühen 21. Jahrhunderts
Dieser Respektskanzler a.D. kannte Olaf Scholz noch als Generalsekretär. Anderthalb Jahre war er das, folgte Franz Müntefering nach. Damals war er noch gar nicht wie Magoo, sondern etwas feist, dickere Backen als heute – und er hatte Haare. Aufgefallen ist er damals … durch gar nichts. Derselbe dröge Stil, dieselben Sprechblasen. Damals kam begrifflich der Scholzomat auf – ein Wortspiel, das das Automatenhafte des Generalsekretärs verdeutlichen sollte. Denn Scholz verteidigte in jenen Jahren die Agenda-Politik der Sozialdemokraten wie eine jener Maschinen, die 24 Stunden täglich immer dieselben Nudel dreht. Gleichförmig, langweilig, immer exakt dieselben Moves. Er verwaltete die Kritik weg. Und er zeigte, was von Sozialdemokraten im frühen 21. Jahrhundert zu erwarten sein würde: Bürokratische Ödnis, tristes Durchverwalten und damit all das, was die Partei von ihrer Arbeiterbasis entfremden sollte.
In den Jahren, da Olaf Scholz überregional bekannt wurde, da er den Reformkurs seiner Partei und seines Kanzlers in ermüdender Monotonie verteidigte, konnte man schon erahnen, welchen Weg die alte Tante einschlagen würde. Trist würde es werden. Konturlos. Das Rote würde sie abstreifen und ins Blasse überwechseln. Rot würden nur noch Linien sein, die sie sich dann und wann imaginiert. Mit dieser Vorahnung wies alles auf einen wie Scholz hin – oder auf einen, wie seinen Vorgänger als Kanzlerkandidat: Frank-Verwalter Steinmeier, der seine fehlende Begabung zu jeglichem Charisma dann ins Berliner Lustschloss verlagerte, um dort tagein tagaus Rainald Grebes Stellenbeschreibung zu lauschen.
Die SPD richtete sich damals, als Scholz den Generalsekretär machte, schon in ihrem eigenen Niedergang ein: Blass war sie. Wie die Figuren, die sie nutzten, um an Pöstchen, manchmal sogar an Posten zu geraten. Als weniger rechter Flügel der CDU fristete sie die letzten Jahre. Dann kam – nicht Scholz. Nein, Laschet kam: Venit, vidit, risit – er kam, sah und lachte. So die offizielle Geschichte für ein Volk, das an infantile Märchen gewohnt ist. Laschet war in Wirklichkeit einfach keiner, dem man einen Ukrainekrieg anvertrauen konnte. Der Spiegel erklärte Anfang 2021 noch, dass der Christdemokrat als Russlandversteher bekannt sei. Als er dem Magazin Internationale Politik im Interview auch noch sagte, er sei Realpolitiker, schrillten die Alarmglocken: Einen Realpolitiker im Kanzleramt? Das passte nicht zu einer Zeit, die bald Zeitenwende heißen sollte. Was real ist und was nicht, das entscheidet man im Oval Office.
Einer zum Vergessen
Auftritt Olaf Scholz: Als dritte Wahl. Nachdem die Prognosen für Annalena Baerbock in den Keller sanken, weil ihr Lebenslauf – sagen wir mal – ein bisschen geboostert worden sein soll, nachdem der realpolitische Russlandversteher per Lachanfall disqualifiziert wurde, blieb der Prototyp des Sozialdemokraten für das 21. Jahrhundert übrig: Einer zum Vergessen – den man sich nicht merkt, der nicht auffällt, nichts darstellt, nichts ausstrahlt. Der einem schon wieder aus dem Sinn gefallen ist, wenn man sich von ihm abwendet. Ein Mann, gemacht für eine Zeit, in der alles ins Unkenntliche verschwimmt. Nicht zuletzt ganz banale Wahrheiten.
Die SPD feierte sich 2021: Obenauf sei sie wieder. Endlich wieder! Olaf! Olaf! Olaf! Aber eigentlich hat man ihn gar nicht so frenetisch gefeiert. Die Partei schon, sie galt als Siegerin – aber nicht deren Spitzenkandidat. Vier Jahre zuvor kandidierte er schon mal für den Spitzenplatz in seiner Partei. Die Genossen lehnten dankend ab. Wer sollte den Kerl denn wählen? 2021 blieb er dann übrig. Standhaft sonderte er Sprechblasen ab, wie er es seit Jahren tat. Worte, Sätze, Texte: Ohne Aussagekraft, ohne Gehalt. Einstudierte Kommunikationsfetzen. Schwammig und verwaschen. So diffus wie jener, der sie fabrizierte.
Es gab schon allerlei Kanzlerschaften in der Bundesrepublik. Aber eine, die nicht stattfand, obwohl jemand für das Amt vereidigt wurde: Das gab es so noch nie. Natürlich wird mancher einwenden: Unfähig war er nicht – er sollte es genau so machen. Kann sein. Aber was musste er schon können? Lächeln sicher. Und das tat er zuweilen. Auch damals, als Biden das Ende von Nord Stream vorwegnahm. Da stand er und schwieg, aber lächelte. Zu diesem Zeitpunkt war den Diensten klar, dass sie den Richtigen zum Kanzler gepusht haben. Es muss nicht immer ein verschlagener, ein zutiefst verwegener Charakter sein – manchmal reicht es auch nur, wenn man die Blutleere vor sich dahinvegetieren lässt.
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Während meines Lebens in Ost- und Westdeutschland konnte ich nur 2 Staatsoberhäuptern Achtung entgegenbringen, und die hießen Brandt und Schmidt. Alle anderen, die in meiner Zeit die Geschicke Deutschlands unter Besatzungsmacht lenkten (Ulbricht, Honecker, Kiesinger, ja auch Kohl, Merkel, Scholz) lagen und liegen nicht auf meiner Wellenlänge. Es scheint eine Grundvoraussetzung für so ein Amt ist, dass man käuflich, neben den Gesetzen stehend und inhuman sein muss. Das trifft auch auf etwas niedrigere Posten zu. Es interessiert einen Herrn Voigt in Thüringen nicht, das man ihn 200 Plagiate bei seiner Doktorarbeit nachwies, es interesiert einen Herrn Habeck nicht, dass ihn ähnliche Vergehen nachgewiesen wurden. Vieles bleibt im Dunkeln, solange sich keiner aufmacht, das Licht anzuschalten. Ist ein Herr zu Guttenberg seinerzeit noch aufgrund des Betruges zurückgetreten, wird heutzutage dann gerichtlich gegen die Wahrheiten vorgegangen und man bleibt im Amt. Ob Deutschland mit solchem Personal an der Spitze in 10 Jahren in der Welt überhaupt noch eine Rolle spielen wird, darf angezweifelt werden.
…Sie spielt, wie gerade zu sehen, doch heute schon keine Rolle mehr…
„Auch damals, als Biden das Ende von Nord Stream vorwegnahm. Da stand er und schwieg, aber lächelte. Zu diesem Zeitpunkt war den Diensten klar, dass sie den Richtigen zum Kanzler gepusht haben“
Als der G20-Gipfel am 7. und 8.Juli 2017 in Hamburg war hatte der Olaf Scholz als Lord-Mayor of City den Potus D. John Trump auf den Flughafen Rollfeld an der Air Force One, persönlich mit einem tiefen Diener empfangen.
Trump wäre fast vor lauter lachen zu schaden gekommen https://de.m.wikipedia.org/wiki/Tod_durch_Lachen
Ein Politiker mit einer gewissen heiklen Vorgeschichte, ist erpressbar. Entweder er spielt mit, oder er ist mit großem Knall draußen. Machtverlust ist für diese Leute die größte Strafe!
Köstlich. Treffend. Es wäre zum Lachen, wär’s nicht zum Weinen. Mit Louis De Funès gesprochen: Nein! Doch?! Oooh!!!
Danke für den ultimativen Abgesang auf diesen Homo non politcus an Roberto De Lapuente!
Der gute Olaf kann halt nicht viel machen. Es gibt Leute, die wissen über CumEx Bescheid.
So steht er dann nur da, wenn der vormalige US-Präsident die Sprengung von NorthStream ankündigt, und grinst.
Was soll er auch tun?
nach dem Grundgesetz : Maul aufmachen! Schaden abwehren !
Er repräsentierte nahezu perfekt den postmodernen opportunistischen homo politicus.
Die anderen im Kabinett machten alle Klientelpolitik – die Olivgrünen vertreten die „Demokraten“ aus dem vierten Reich, die Mövenpick/Porsche-Partei liess für ihre Klientel gar die Regierung platzen – Scholz und die SPD vertraten dagegen nur sich selbst. Sie drehen sich nonstop im Winde der Hofberichterstattung und halten bei allen die Hand auf, ohne jemals eine Gegenleistung zu liefern. Alles was zählt sind die erreichten Pfründe zu erhalten, egal bei wem man sich dabei anbiedern muss.
Der einzige der das noch besser kann als der Cum Ex-Kanzler ist der Schwätzer im Schloss Bellevue.
Die SPD, die SPD die asgt mal JA, dann sagt sie NE, fiderallala
Die SPD ist die Vorhaut der Arbeiterklasse, immer wenn es darauf ankommt zieht sie sich zurückk!
Das war 1914 so und ist auch heute noch so, sie ist lernresistent und wird es auch bleiben,
Wer etwas anderes erwartet wird enttäuscht, also lieber nichts erwarten.
Wer war Olaf Scholz? Ein Typ, der Schuhe anziehen musste, die ihm einige Nummern zu groß sind. Der aber, nachdem Laschet von den Medien abgesägt wurde, verhinderte, das die Trampoline Kanzlerin wurde. Zumindest das ist ihm hoch anzurechnen! Wer weiß, ob es die BRD mit der Trampoline als Kanzlerin überhaupt noch geben würde…
Wenn man denkt es kann nicht schlimmer kommen, kommt es noch dicker.
FF Merz wird es richten 🙁 Ob mit dem braunen Gesocks oder den GRÜNEN.
Die Medien trommeln ja massiv für die Olivgrünen. Deren Besitzer wollen unbedingt Schwarz/Olivgrün! Wenn der BlackRocker mit den Blauen ins politische Bett hüpft, kann das nicht schlechter kommen als wenn er die Grünen an der Backe hat. Aber egal was kommt, für die „kleinen Leute“ wirds nicht besser.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=128570
Die“Linke“ als Liebling der Medien…
@Ronald
Das mit den „Linken“ kommt mir auch merkwürdig vor. Vermutlich weil sie auch für Aufrüstung und Kriegseinsatz stehen und um BSW zu stoppen.
Laut Oskar Lafontaine sollen die sich wohl auch von US-Oligarchen finanzieren lassen.
@ Otto : mit dem braun- gruenen Gesocks
Meine düstere Prognose für nach dem 23.: wir bekommen Merz als Kanzler, Pistorius als Vize, Brantner fürs Äußere und Hofreiter Toni für die BW als Kriegsquartett, Baerbock geht zu USAID in den Widerstand und Habeck erhält das Versprechen in zwei Jahren Bundespräsident zu werden. In der Zwischenzeit darf er nochmal Klima- und Insolvenzminister spielen, bevor er von Luisa Neubauer abgelöst wird…😂 Und Schlumpf schlumpf in Schlumpfhausen.😁 Schlimmer wäre nur noch eine Kombi mit Weidel und Lindner…😱
Mir wird unvergessen bleiben, wie der unscheinbare Scholz von den Medien (oder von dahinter stehenden Geheimdienst-Verbindungen) ins Amt gehievt wurde. Im Frühjahr 2021 war jedem klar, dass Scholz ein äußerst blasser Kandidat war. Die SPD schien mit 15% kurz vor der Bedeutungslosigkeit zu sein. Und auch die SPD war nicht begeistert von ihrem Kanzlerkandidaten. Dann begann Annalena Baerbock zu stolpern über „ihr“ Buch und andere Fehler. Ihre Chance, sie zur Kanzlerin medial zu pushen sank dahin. Also wäre Armin Laschet Kanzler geworden, der Nordstream 2 öffentlich befürwortete, auf gute Beziehungen zu Russland drang und in Nuancen auch mal leicht kritisches zu den Corona-Maßnahmen sagte. Mit Laschet hätte man den Ukraine-Krieg und die Nordstream-Sprengung vermutlich nicht so geräuschlos abwickeln können. Und so entstand ab Frühsommer eine Welle von positiven Artikeln über Olaf Scholz, dass der gar nicht so blass sei. Scholz sei auch nicht so unempathisch, wie der an falscher Stelle lachende Laschet. Und die SPD sei der Hoffnungsträger für Deutschland nach 20 Jahren Regierungsbeteiligung in den vergangenen 24 Jahren. Und auf einmal schnellten im Spätsommer 2021 die Umfragen für SPD und Scholz hoch. Ich erinnere mich, dass ich das zunächst für eine Umfragenmanipulation hielt, denn ich konnte mir nicht vorstellen, dass tatsächlich so viele Menschen sich von den Medienmanipulationen überzeugen ließen, dass Scholz jetzt der Hoffnungsträger sei. Aber die Wahlergebnisse zeigten, dass sich wohl tatsächlich viele Bürger durch die Medienkampagne für Scholz überzeugen ließen und ihn gewählt haben.
Heute scheint es mir klar, dass nur transatlantisch gut steuerbare Kandidaten an die Regierung kommen werden. Erst gibt es anscheinend genug Verbindungen in die Medien, um Kampagnen für oder gegen Kandidaten voranzutreiben. Wenn das misslingt, kann man russische Wahlmanipulation behaupten und die Wahl annulieren. Oder unliebsame Politiker erleiden plötzlich und unerwartet einen Herzinfarkt oder ihr Auto steuert auf der Autobahn gegen einen Brückenpfeiler… Zufälle passieren halt.
Fairness für Olaf Scholz!
Was das Soziale wert ist, merkt man erst, wenn es weg ist. Roberto meint nun, das sei so wenig, dass man es nicht erwähnen muss. Den Mindestlohn, die Grundsicherung für Kinder, das Rentenniveau. Aber unter Merz ist das weg und der Unterschied wird dann deutlich. Wer meint, das sei wenig, sollte mal über die Grenzen schauen. Nein, unter diesen Bedingungen ist es viel.
Dann Cum-Ex. Der damalige CEO von Warburg, Olearius, ist freigesprochen worden. Eine Straftat, bei der Scholz beteiligt sein konnte, gibt es also nicht. Aber das Ethische? Ja hätte er denn unbedingt die Rückzahlung der 47 Millionen fordern sollen? Dann wäre die Warburgbank Pleite gewesen, wie Olearius in seinem Tagebuch schreibt. Eine Bank mit großem Lokalwissen wäre verschwunden samt Arbeitsplätzen. Und der Staat hätte auch nichts bekommen. Ja, hätte der Scholz das denn machen sollen? Frage an die rechten Foulspieler.
Dann hat er eben zweimal ein Machtwort gesprochen, beim Taurus und bei der Atomkraft. Keine Führung?
Um es kurz zu machen: wer nun will, dass der Sozialstaat mit einem Kahlhieb beseitigt wird und das Ersparte in die Ukraine geht und dass Taurusse geliefert werden und im Gegenzug Oreschniks bei uns einschlagen und wer die endgültige Enteignung und Entrechtung der Arbeitenden will, der muss Artikel schreiben wie die von unserem Roberto. Und Milliardengräber wie Flamanville und Hinkley C dazu.
Aber eigentlich wollte ich auf etwas anderes hinaus. Die Linkspartei hat sich des Woken entledigt und auf ihre Kernthemen besonnen. Und das mit Erfolg! Das spielt die Musik.
Der Punkt ist nur: Es wäre auch unter Scholz weg, weil die große Sparorgie kommt so oder so, ganz gleich wer Kanzler ist.
Abgesehen davon: Mindestlohn gab es vorher schon, Kindergrundsicherung ist gescheitert und über das Rentenniveau lohnt kein Satz.
Unter Scholz gab es keine Taurus für das ukrainische Regime, und obwohl alle seine Kabinettskollegen daran interessiert waren auch noch den letzten Euro nach Kiew zu überweisen war Scholz einer der wenigsten dem ein wenig Einhalt geboten hat. (nicht das Scholz eine Grundsatzänderung ausgelöst hätte aber immerhin)
Was ja von Anfang das Mißfallen des ukrainischen Botschafters ausgelöst hat. Der hätte übrigens schon bei der ersten „Leberwurst“ zur Persona non Grata erklärt werden müssen.
Nach eigenem Bekunden handelte Scholz stets in enger Absprache mit den USA. Und hier halte ich ihn durchaus für glaubwürdig, dass er auf Anweisung der USA handelte. Denn denen war die hasserfüllte europäische Meute deutlich übers Ziel hinausgeschossen und die Gefahr bestand, dass der Ukraine-Konflikt außer Kontrolle gerät (die USA und auch Russland verhalten sich entsprechend).
Den USA ging es darum Russland zu schwächen. Und die Ukraine war dafür lediglich ein nützliches Werkzeug.
„weil die große Sparorgie kommt so oder so, ganz gleich wer Kanzler ist.“
Das ist wahrscheinlich, aber nicht ausgemacht. Sowohl SPD als auch CDU haben angedeutet, dass die Schuldenbremse reformiert werden muss. Es ist wohl allen klar, dass die teuren Investitionspläne ohne Schuldenausbau nicht finanzierbar sind. Die Schuldenbremse wird bald Geschichte sein. Die Frage ist, wo Merz sparen will. Er betonte, dass der Staat viel Speck angesetzt habe. Er bezog sich auch auf fragwürdige Subventionen. Es könnte sein, dass die CDU erst mal dort spart, wo es nicht gleich die Ärmsten trifft. Dagegen wäre nicht viel einzuwenden.
Hi, wer Zeit hat Kommentare zu lesen und darauf zu antworten (obwohl nicht mal erforderlich) sollte sich erst mal die Zeit nehmen seine E-Mails zu lesen und da wo eine Antwort erwartet wird, das höflicherweise auch tun sofern er eine Spur guter Kinderstube in sich hat.
Oder arbeiten beim Overton Magazin nur Kommunikationslegastheniker, die den digitalen Graben in Neuland noch nicht übersprungen haben?
Da macht das ja sogar ein sicher nicht minder beschäftigter Horst Lüning mit seiner One-man-Show besser, der bisher noch jede E-Mail sofern an die richtige Adresse – wenn auch kurz und – beantwortet hat.
Im Gegensatz zu heise/Telepolis und vielen anderen Foren gibt es bei der Overton-Forensoftware keine E-Mail-Antwortfunktion das bedeutet jeder muß selbst händisch nachsehen ob auf ein Posting eine Antwort eingetroffen ist. Wenn man keine Antwort erhält muß keine böse Absicht dahinterstecken – vielleicht hat der oder diejenige gar nicht mitbekommen das eine Antwort eingetroffen ist.
Wenn man @orinoco unterstellt, den Unterschied zwischen Antwort auf einen Kommentar oder eine E-Mail zu kennen, dann wird er/sie/es sicher exakt die E-Mail gemeint haben.
Diese (Adresse) welche im Impressum angegeben ist mit:
redaktion@overton-magazin.de.
Huch – hoffentlich war das kein Geheimnis.😬 Sorry
Genau so ist es. Es mag arrogant klingen, aber ich verorte mich jenseits des digitalen Grabens in Neuland.
Die E-Mail Adresse des OM ist kein Geheimnis. Aber es wird wohl für immer ein Geheimnis bleiben wie man von dort eine höfliche Antwort auf eine ebensolche Anfrage bekommt.
..die große Sparorgie kommt so oder so, ganz gleich wer Kanzler ist.“
Entbehrt nicht einer gewissen Logik, dass vorhergesagte unmittelbar und radikal eintretende Folgen positiver zu bewerten sind, als ein sich längeres Quälen.
Daher ist die Kombination 🖤💛💚 offenbar die ideale Empfehlung.🤔
Und nein:
die Frage ist nicht die nach den Schnittmengen aller Anwärter, sondern wer der beste Ein- und Auspeitscher mit dem effizientesten und nachhaltigsten sowie unumkehrbaren „Erfolg“ sein wird/ist!👍
Nun will die SPD die Rente bei 48 Prozent stabilisieren. Bei Merz sind es 10 Prozent weniger.
Eins noch: wenn sich nun Putin und Rump auf einen Waffenstillstand in der Ukraine einigen, was dann? Schwarze und Grüne haben sich jeden Spielraum genommen. Endsieg durch Waffenlieferungen, da können sie weder links noch rechts einen Millimeter nachgeben. Scholz hat diesen Spielraum noch.
Es bleibt die Tatsache, dass Scholz mit der „Zeitenwende“ die Voraussetzung zum Sozialabbau geschaffen hat.
@Artur_C
„Wer meint, das sei wenig, sollte mal über die Grenzen schauen. Nein, unter diesen Bedingungen ist es viel.“
Altes Sprichwort: Wort: Was man hat weiss man, was man bekommt weiss man nicht aber man kann es bereits erahnen, denn die Vorzeichen sind mehr als düster.
Mindestlohn und Taurus, 2 große Etiketten, die den Sumpf dahiner vertuschen sollen. Wie lange ist die SPD in der Regierungsverantwortung? Wie lange wird von Tariftreue gefaselt? Wie lange herrscht Wohnungsnot und wird immer größer? Welche Instrumentarien hat die SPD (jeweils im verantwortlichen Resort regierend) geschaffen, um Dumping vorzubeugen? Wieviele Milliarden hat die SPD in die Ukraine gehievt, die nun verschwunden sind?
Man kann nicht alles mit Erpressung aus Übersee begründen. Wenn ich Mensch bin, lasse ich mich nicht für Schweinereien erpressen und lege ggf. die Arbeit nieder. Nein, die SPD hat nun endgültig verspielt, die Grünen sowieso. Links blinken und rechts überholen ist strafbar.
Der Arthur-C wirft wieder mal Nebelkerzen. Die Warburg-Bank ist ja keine ordinäre Kreissparkasse, bei der Lieschen Müller ihr Konto hat. Dort haben viele der Hamburger Pfeffersäcke ihr Geld gebunkert. Auf das es mit Hilfe des amerikanischen Zweigs der Warburg-Familie(Wells Fargo) in Steueroasen vor den Steuereintreibern bewahrt werde. Und eine Pleite der Warburg- Bank hätte nicht nur den Pfeffersäcken geschadet, sondern auch dem Familienvermögen der Warburgs( https://de.m.wikipedia.org/wiki/M._M._Warburg_%26_CO )Und da nicht wenige dieser Figuren auch Mitglied in der „Atlantikbrücke“ sind, wurde eben der Genosse Scholz gebeten, zu helfen.
Gegenwärtig ist ja der Sichmar Gabriel der Chef . Vor dem Sichmar wars der „Fotzenfritze“ Merz.
Es ist ganz einfach: Es ist ein Club und wir sind nicht mit drin: https://de.m.wikipedia.org/wiki/Atlantik-Br%C3%BCcke
Was die „Linke“ betrifft, so hat sie tatsächlich etliche „Woke“ verloren. Andere Opportunisten versuchen, bei BSW ins Warme zu kommen. Geblieben bei „Linke“ sind Antideutsche Scharfmacher und Zionisten. Zwar ist der Berliner St. Liebich, ein Ultra-Zionist, bei den „Linken“ ausgetreten. Der Rest der Mischpoke ist aber noch da. Und die haben jetzt das Sagen!
Was die Reste des Sozialstaates angeht: die muss man sich erst mal leisten können. In Zeiten der Aufrüstung und Militarisierung der Gesellschaft ist eben nicht genug für Beides da.
Ja, das Kleinere Übel. Das sich gelegentlich als das Grössere entpuppte.
Es könnte schlimmer kommen. Und siehe, es kam schlimmer.
Danke, Artur.
De Lapuentes Meisterstück des jaulenden Empörungsboulevards. Jetzt ist alles unter Applaus raus geheult. Tränchen wegwischen. In zwei Wochen kommt der nächste.
Der Unterschied zwischen einem Freispruch und einer Verfahrenseinstellung wegen Verhandlungsunfähigkeit sollte aber schon bekannt sein. Herr Olearius wurde nicht freigesprochen, siehe z.B.
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/cum-ex-lg-bonn-olearius-verfahrenseinstellung-verhandlungsunfhigkeit-63-KLs-122
Übrigens mal abseits von der Politik – hat der jetzige Kanzler Olaf Scholz schon einen Posten in der Wirtschaft?
Würde mich nicht wundern, dass er demnächst bei einer großen Konzernbank….trotz CUM-Ex….oder sogar wegen CUM-Ex einen Posten angeboten bekäme…..vielleicht sogar in den USA….?
Ein Gedanke, der mir seit Olaf Scholz immer wieder durch den Kopf geistert:
„Könnte es sein, dass wir nicht nur die dümmste, Zitat Sahra Wagenknecht, sondern auch die korrupteste Regierung, die Deutschland seit Helmut Kohls Zeiten je erlebt hat?….“
Nach der Wahl, und dem Kanzlerantritt eines anderen Kanzlers – Friedrich Merz wird es wohl werden, und das schreibt einer, der nie ein Freund der CDU/CSU war, ganz im Gegenteil….. – werden wir es wissen 😉
Hinter den berühmten schwedischen Gardinen werden unsere Ampel-PolitikerInnen, allen voran Olaf Scholz, wohl kaum verschwinden, der ein, und die andere, werden längst Pöstchen in der Wirtschaft bei diversen Großkonzernen….eventuell wie oben erwähnt sogar im, vor der deutschen Justiz sicheren, Ausland…..den USA…
Business as usual eben….in Deutschland….und da frägt sich die veröffentlichte, und öffentliche, Meinung noch woher die Politikerverdrossenheit (kein Schreibfehler, ich meine das wirklich so) wohl kommt…..
Sarkastische Grüße
Bernie
@Bernie
„Würde mich nicht wundern, dass er demnächst bei einer großen Konzernbank….trotz CUM-Ex….oder sogar wegen CUM-Ex einen Posten angeboten bekäme…..vielleicht sogar in den USA….?“
Wozu? Um den Konzern in die Pleite zu wirtschaften? Na gut, es gibt ja auch gesunde Pleiten unter Mafiosos.
Lieber 0tto0815,
Ihr Einspruch in allen Ehren, aber bis jetzt war’s – seit Kohls Zeiten – immer noch so, dass jeder Ex-Politiker/jede Ex-Politikerin bei Konzernen gelandet ist – als „Grüßaugust“ (soll Friedrich Merz bei Blackrock auch gewesen sein, nach seinem (angeblichen) Ausstieg aus der Politik, zu mehr scheint der dort nicht getaugt zu haben).
Die mögen noch so unfähig sein, aber als Kontakte lassen die sich gerne nutzen – zu deutschen „Elitenzirkeln“ zum Beispiel – wie schon gesagt, war auch zu Kohls Zeiten nicht anders 😉
In den USA funktioniert das ja komplett anders, da haben die Konzerne – lange vor Elon Musk und Trump – schon immer direkt ihre Leute in die Politik geschickt – eine Schranke zwischen Politik und Wirtschaft war in den USA nie wirklich existent – seit Georg Bush & Co., aber das ist ein anderes Thema, ich bezieh mich ja auf die deutsche Form der Korruption…..
Ganz ohne Sarkasmus
Bernie
Übrigens, als Ergänzung zu Friedrich Merz, die Taz hat da was über Herrn Merz herausgefunden, dass auch jeder Nicht-Grünen- bzw. Nicht-Taz-Freund wissen sollte:
„[…]Lobbyist als Kanzlerkandidat
Fast wie der Bimbes-Kanzler
Friedrich Merz wird allzu große Wirtschaftsnähe vorgeworfen. Am liebsten wettert er zusammen mit Verbänden gegen Errungenschaften der Umweltpolitik[…]“
Link und kompletter Text hier:
https://taz.de/Lobbyist-als-Kanzlerkandidat/!6066101/
Ich hasse es, wenn ich richtig liege, aber es scheint, dass wir in Deutschland auch nur die Wahl zwischen Teufel und Beelzebub haben – anders ausgedrückt, Friedrich Merz ist um keinen Deut besser und weniger korruptionsanfällig als Olaf Scholz….. 🙁
Trauriger Gruß
Bernie
Und es sagt auch eine Menge über die alte und degenerierte Partei SPD aus, dass sie, in Anbetracht der breit diskutierten Mitwisserschaft von Scholz bei den kriminellen Cum-Ex-Geschäften, ihn trotzdem zum Kanzler-Kandidaten kürten. Und als Kanzler zeigte er dann was er kann, nämlich nichts zum Wohle Deutschlands beizutragen. Ein Dilettant wie er im Buche steht, und die beiden wichtigsten Ministerien (Wirtschaft und Diplomatie) besetzt er ebenfalls mit Dilettanten.
Eine Regierung mit vorprogrammiertem Desaster. Und da wo er augenscheinlich punktete, nämlich mit der zögerlichen Eskalation in der Ukraine, dürfte es auch nur um Anweisungen aus den USA gegangen sein. Denn die wollten den Ukraine-Konflikt nicht ins Unkontrollierbare eskalieren. Denen ging es nur um eine Schwächung Russlands, anders als die aufgehetzte mediale und politische Meute in Europa, die war und ist inzwischen gefangen in ihrer Russophobie, in ihrem krankhaften Russenhass. Die nächste Regierung dürfte uns deshalb mit großer Sicherheit noch tiefer in die Misere reiten.
@grano
„Und es sagt auch eine Menge über die alte und degenerierte Partei SPD aus, dass sie, in Anbetracht der breit diskutierten Mitwisserschaft von Scholz bei den kriminellen Cum-Ex-Geschäften, ihn trotzdem zum Kanzler-Kandidaten kürten.“
Personalnot, die hatten keinen anderen Kandidaten der vielleicht fähiger gewesen wäre.
Die haben auch nach Scholz keinen und die paar Nulpen, Leisetreter, Kriegsschreier die da noch vorhanden sind kann man auch getrost vergessen.
Die haben ihren Laden jahrzentelang heruntergewirtschaftet.
– gegen die Anti-Atom-Bewegung ,Dachlatten Holger
– Hartz IV, Schröder
– Corona und Kireg gegen Russland, Scholz
Bei jedem dieser Akte verlor die SPD massiv Mitglieder
Ein Zeichen, dass die liberale Demokratie am Ende ist. Eine Schönwetter-Demokratie, die nur im Wohlstand funktioniert. Weshalb mit zunehmenden Wohlstandsverlust (infolge Deindustrialisierung) auch mit dem Abbau demokratischer Rechte zu rechnen ist. Damit der Staat weiterhin funktionsfähig bleibt, wird er zunehmend zu Zwangsmaßnahmen greifen müssen. Und die SPD sieht sich als staatstragende Partei.
Läuft doch längst. Was allein die Faeser in dieser Legislatur alles durchgebracht hat, wäre der AfD nie möglich gewesen.
……… meine geliebte, lebenskluge Grossmutter pflegte immer zu sagen:….. wenn Schiet watt wart ……
Wir scheinen aus derselben Gegend zu stammen…
Merkel würde ich nicht als blass bezeichnen. Sie hat nur immer erstmal abgewartet aber dann doch die Zügel fest angezogen. Und auch diverse Leute rausgekantet wie Merz. 😉
Bei Scholz hatte man tatsächlich immer den Eindruck, er macht keine eigene Politik sondern lässt sich von den Grünen vor sich hertreiben. Ok bis auf Taurus. 1 Pluspunkt für 3 Jahre ist aber auch nicht so viel.
Es hätten nie die 44 Milliarden Euro für Ausgaben an die Ukraine fliessen dürfen.
Die Bilateralen Abmachungen mit einem Nicht-Nato Land um eben die Hürden der Nicht-Mitgliedschft zu umgehen sind nichts weiter als ein juristischer Winkelzug.
Für die Bevölkerungen der Mitgliedsländer hat die Nato nichts gemacht.
Da der grosse Aufschrei in der Bevölkerung ausbleibt ist man damit halt durchgekommen.
Selbst dran Schuld wenn nicht die ganzen Tausende von Betroffenen in der Mittagspause vor dem Gebäude stehen und demonstrieren.
Wenn der Bundeskanzler vom Volk gewählt werden würde hätten wir vielleicht nicht immer nur Pappnasen am Ruder.Und es ist auch falsch Politiker nach Sympathie (Habeck) zu wählen.
Denkt mal nach und lasst euch nicht immer nur von den verlogenen Politikern gegen die AFD aufzuhetzen unter den Etablierten besonders den Grünen wird sich nichts ändern.
Mäh.
Hast schon mal über den Satz nachgedacht: nur die dümmsten Kälber wählen ihre Schlächter selber?
Es geht nicht nur um Haltungsnoten der Darsteller im politischen Theater, sondern um Inhalte.
Was es gebraucht hätte, schon vor Scholz:
Es wäre die historische Aufgabe Deutschlands gewesen, den Ukraine-Krieg zu verhindern.
Dazu hätte Deutschland innerhalb der EU ein Bündnis schmieden müssen, das für Verständnis für die elementaren Sicherheitsinteressen Russlands wirbt, statt den russophoben Transatlantikern aller Couleur hinterher zu laufen.
Ein klares Statement, dass es niemals eine deutsche Zustimmung zur Aufnahme der Ukraine in die Nato gibt, wäre eine Ansage gewesen und ein Signal des Verständnisses an Russland.
Das schlimmste, was Merkel verbrochen hat, ist, dass sie das Friedensabkommen Minsk II, das vom UN Sicherheitsrat beschlossen wurde, zerstörte. Damit wurden die Weichen auf Krieg gestellt. Merkel sagte dann auch später ganz offen: Sie habe das Abkommen nur unterzeiuchent, um der Ukraine Zeit zu geben, militärisch stärker zu werden.
Damit hat sie den letzten Rest Glaubwürdigkeit zerstört, den Deutschland noch in Russland genoss.
Man glaubte wohl damals in Deutschland, solche Glaubwürdigkeit in Russland nicht zu brauchen. Das wird sich aber nach dem kommenden Sieg Russlands im Ukraine-Krieg noch als schwerer Fehler herausstellten.
Scholz hat dieses antirussische Erbe Merkels übernommen und weiter entwickelt. Gleich im Dezember 2021 zu Beginn von Scholz`s Amtszeit hätte er unbedingt auf die russischen Vertragsentwürfe eingehen sollen, um den russichen Einmarsch in die Ukraine zu verhindern. Russland hatte schon für den Fall der Ignorierung eine „militärisch technische Lösung“ für sein Sicherheitsproblem angedroht.
Scholz` Besuche bei und Telefonate mit Putin, dienten aber nur dazu, die kommenden „schwersten“ Sanktionen anzudrohen und Russlands Niedergang vorauszusagen.
Aber die Dinge liefen völlig anders. Schon im Februar 2022 hätte Scholz ahnen müssen, dass sich Bidens Ansage, Nord Stream II zu beenden, in erster Linie gegen Deutschland richten wird. In der an das Treffen anschliessenden Pressekonfernez sagte er allerdings ganz devot, Deutschland sei ein treuer Verbündeter, mehr noch, „we will do everything together“. Leider ermittelt in Deutschland keine Staatsanwaltschaft, was Scholz zu dem Zeitpunkt über die US Absichen wusste, ob er gar in den Anschlag eingeweiht wurde, wie Seymour Hersh vermutet.
Er hätte jedenfalls danach die Pipelines von der deutschen Kriegsmarine bewachen lassen müssen, statt den Schwanz einzuziehen.
Vielleicht veröffentlicht ja die Trump Administration noch Unbterlagen zu den Nord Stream Anschlägen.
Tulsi Gabbard wäre da eine Hoffnung für Aufklärung.
Scholz ist in dieser Sache kein dümmliches Opfer, sondern ein Täter, der sich hinter dieser Maske verbirgt.
Was es jetzt braucht:
Die europäischen Nato Staaten suchen die Eskalation und Ausweitung des Ukraine-Krieges:
– Durch Beschuss des russischen Hinterlandes mit Nato-Raketen aus der Ukraine heraus.
– Indem sie eine Seeblokade in der Ostsee gegen Tanker mit russichem Öl vorbereiten.
…
Es ist höchste Zeit, dass sich Deutschland mit denjenigen Ländern in Europa zusammentut (Ungarn, Slowakei, Serbien, …), die ein vernünftiges Verhältnis zu Russland und die Wiederaufnahme guter Beziehungen zu Rusland fordern. Mit einem uneinsichtigen Waschlappen im Kanzleramt ist solch ein Wechsel freilich nicht zu machen.
Trump-USA sind dabei, sich aus dem Schlamassel herauszuziehen, wie sie es in Vietnam, Afghanisten, … getan haben. Es wäre Wahnsinn, wollten nun westeutopäische Länder den Ukraine-Krieg gegen Russland alleine weiterführen und sogar noch eskalieren.
Gerade bei uns in Deutschland sollte man wissen, was ein verlorenener Krieg gegen Russland bedeutet.
Die transatlantischen „Eliten“ in den Regierungen der EU Länder weigern sich immer noch zu erkennen, dass es nicht Russland, sondern, dass es die USA sind, welche die EU wirtschaftlich zerstören wollen.
Nur gemeinsam mit Russland haben die europäischen Länder eine Aussicht auf eine friedliche Zukunft und wirtschaftliche Prosperität.
Die gegen Russland aufgehetzte Meute in Politik und Medien hat aber erst einmal das Sagen.
Vermutlich müssen die Deutschen erst bis zu Hals im Dreck stecken bevor ein Umdenken einsetzt.
Wahrscheinlich haben Sie mit dieser pessimistischen Einschätzung Recht.
Ich hoffe aber auf Einsicht, bevor es zu spät ist.
Sie wissen:
Pessimisten haben meist Recht.
Optimisten oft Unrecht.
Dafür leben sie aber länger.
sagt die Statistik
Ich unterscheide lieber nach Realisten und Pragmatiker auf der einen Seite und Idealisten, Moralisten und Romantiker auf der anderen Seite.
Auch gut.
Hoffen wir, dass Realismus und Pragmatismus auch irgendwann in der deutschen Politik ankommen.
Hallo He who shall not be named ich habe dich Idioten fasst vermisst wenn du außer Mäh nichts beizusteuern hast verschwinde einfach.
Muh.
Die grossen Parteien müssten für die Bevölkerung eine attraktive Alternative darstellen. Eben eine Wahlmöglichkeit mit der sie sich angesprochen fühlen.
Dass gerade die SPD nicht ganz vorne mit dabei ist wenn es um politische Inhalte und Vorhaben geht die im Interesse aller Arbeitnehmer sind ist problematisch.
Anders ausgedrückt:
Die SPD hat ihr Wahlprogramm an den Bedürfnissen der Bevölkerung, der arbeitenden Bevölkerung, den sozialen Herausforderungen der Bevölkerung auszurichten.
Die kümmern sich kaum noch um Gesetze, Wahlprogramme gehen denen voll am A… vorbei.
Ausser dir hat keiner mehr den Troll gefüttert Emma.
Ignorieren, dann erfüllt sich dein Wunsch vielleicht.
………… Wer war nochmal Olaf Scholz? ………..
…. war das der Botenjunge oder der Laufbursche der Warburg -Bank …. ?
…. wer ist der Hamburger kurze Finger im Fall Rene Benko ?
…. egal ….. der kann schnellstens weg und die Aktentasche sonst wo präsentieren !!!
Wenn wir nun bald Mr. Burns bekommen, werden wir Mr. Magoo nachtrauern…
Nicht dass ich ansonsten Scholz auch nur irgendetwas abgewinnen könnte, mit dem Spezialdragee wird es mit Sicherheit noch viel schlimmer!
Vorweg: Danke für den Hinweis auf Rainald Grebe.
Wenn man Politiker des Nichtstuns anklagt, des blutleeren Dahinvegetierens (übrigens: entweder „wenn man die Blutleere dahinvegetieren lässt“ oder „wenn man die Blutleere vor sich hinvegetieren lässt“ – nicht beides mischen.), der Farblosigkeit, der Unsichtbarkeit, des Vergessens usw. ist das eigentlich immer falsch. Man will, dass es sich so verhalten möge und präsentiert den Politiker deshalb so. Man will ihn ins vergessen schreiben, was ein Widerspruch ist, weil man ihn dadurch erst recht in Erinnerung ruft.
Es reicht mir vollkommen was dieser Kanzler verbrochen hat. Er hat die Corona-Maßnahmen im wesentlichen zu verantworten. Es hat am 27. Februar 2022 drei Tage nach dem Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine die Zeitenwenderede gehalten. Er hat durch Anwesenheit und Sprachlosigkeit während der POTUS die Zerstörung von Nordstream ankündigt, diese praktisch gebilligt. Er hat alle Waffen-Eskalationen mitgemacht außer Taurus. Und das kann noch kommen. Er trägt bis heute alle Sanktionen gegen Russland mit und trägt damit mit die Hauptverantwortung für die massive Verteuerung von Öl und Gas und damit für den Niedergang der deutschen Wirtschaft. Er hat den gesamten Unsinn von Habeck und den Grünen mitgemacht. usw.
Das sollte man nicht vergessen und auch nicht dem Vergessen anheimstellen. Scholz ist kein Kanzler zum Vergessen – er ist ein warnendes Beispiel dafür, wie ein Kanzler ein Land zugrunde richten kann. Er sollte zum Mahnmal gegen das Vergessen werden. Als Vater der Deindustrialisierung Deutschlands sollte er in die Geschichtsbücher eingehen. Vielleicht wird Scholz zum Inbegriff von Krise und Deindustrialisierung. Vielleicht spricht man in späteren Zeiten vom „Scholzen“ der Wirtschaft und der Gesellschaft. Gemeint ist die Selbstzerstörung von Ökonomie und Gesellschaft durch imperialistische Ansprüche, die das Land zugrunde richten.
Volle Zustimmung. Gerade noch mal den Auftritt von Rainald Grebe angeschaut:
https://www.youtube.com/watch?v=55SmADAueSs
Leider ist das Kabarett heute so tot wie unser Kanzler.
Gestern war der ÖlfteÖlfte. Die fünfte, wichtigste Jahreszeit. Im Rheinland.
RDL hat schon Wichtiges notiert. Zum Nochbundeskanzler. Mit pol. Richtlinien“kompetenz“ auffm Papier. In Wirklichkeit ohne.
Umrahmt wurde er im Berliner Politdreigestirn von zwei natooliven Zerstörern. Der eine Doppelbumist nach innen: sollte es wie auch immer klappen in der Neu-BRD, ihrer Wirtschafts- und Umweltpolitik, wird´s lange und harte Jahre dauern. Die andere destruierte nicht nur ideell nach außen. Beide werde ich als Spitzenpollis 2021/25 deshalb nicht vergessen. Weil sie in gut drei Jahren ReGIERung etwa 1.500 Strafanträge wegen eines heuer hierzulande nicht mehr existierenden Delikts anleierten: Majestätsbeleidigung.
Sigmund Freud zitierte Anfang der 1930er Jahre in seinem Essay zur Kultur den rheinischen Spötter Heinrich Heine als Kronzeugen gegen jede religiös verbrämte „Inflation der Liebe“ und das Gebot verzeihender Nächstenliebe so sarkastisch wie anerkennend. Heine schrieb: „Ja, man muß seinen Feinden verzeihen, aber nicht früher, als bis sie gehenkt werden.“ (Aphorismen und Fragmente). In diesem Sinn kann man auch diesen Gouvernamentalgrünen nur ein langes leben lang wünschen …
Was soll das ewige Genöle über Olaf Scholz? Das ist ein ausgesprochen kluger Mensch, er weiß und versteht (in seinem Metier) alles und vergißt nichts. Der Abstand zur Mehrzahl der Politiktheaterdarsteller ist meilenweit, was seine Kompetenz angeht. Ja, ein begnadeter Rhetoriker oder „Volkstribun“ ist er nicht. Links ist er auch nicht. Scholz ist (seit sehr langer Zeit) ein law-and-order-Sozi. Er hat mal den Staatsmonopolistischen Kapitalismus verstanden und später offenbar beschlossen, daß dieser alternativlos sei. Also wollte er ihn „anständig regieren“ (so sein Versprechen bei der erfolgreichen Kandidatur als Hamburger Bürgermeister). Und das hat er auch gemacht, in seinem Sinne und alles andere als untätig, auch als Kanzler. Mit Pistorius und Faeser hat er sehr bewußt und absichtlich zwei zu Ministern gemacht, die auch Frau Weidel nicht entlassen müßte (nachdem er sich mit seiner ersten Verteidigungsministerin, an die sich keiner erinnert, endlich auch der lästigen sozialdemokratischen Frauenquote entledigen konnte). Beim Taurus und bei deutschen Bodentruppen in der Ukraine hat er öffentlich sichtbar Machtworte gesprochen, ansonsten hinter den Kulissen. Was dem unbedarften Publikum als „Stillstand“ und „Untätigkeit“ erschien, war ein sehr entschiedenes, aber öffentlich geräuschloses Handeln: Verhinderung von allerlei Unheil (vor allem Unheil für den deutschen Kapitalismus), das die Hanseln der „demokratischen Parteien“ ansonsten angerichtet hätten. Da mußte er stets gegen die „öffentliche Meinung“ handeln, und das tat er auch sehr entschieden – aber er redete nicht darüber, weil das seine Stärke nicht war, und weil er die große Mehrheit des Politik- und Öffentlichkeitsbetriebes gegen sich gehabt hätte. Hätte er gesagt, was er meint und was er tut, wäre er nicht lange Kanzler geblieben. Im Verhindern größeren Unheils (für den deutschen StaMoKap) hatte er erhebliches Standing. Zu Dingen, die er aufgrund der Kräfteverhältnisse nicht verhindern konnte, bremste er im Hintergrund und hielt öffentlich den Mund. Scholz trat nicht gegen die „neue Normalität“ (Merkel) des Coronastaates auf, aber geglaubt hat er an den ganzen Unfug wohl nicht; jedenfalls nicht an den Unfug mit Corona+Impfung, aber wohl doch an die prinzipielle Wende zur totalen Herrschaft des Staatsapparates über Verhalten und Körper seiner Bürger.
Ob er die „Zeitenwende“ des von den USA ihrem europäischen Personal befohlenen Ukraine-Krieges gewollt hätte, weiß ich nicht; daß sie nicht wirklich im deutschen Interesse war, dürfte ihm klar gewesen sein; er hat sie aber schnell als Realität gesehen und seine Politik danach ausgerichtet.
Hätte Scholz die „Impfpflicht“ wirklich gewollt, dann hätte es das Abstimmungs-Desaster im Bundestag nicht gegeben. Aber aus Anpassung an die „Realitäten“ unterschrieb er formal einen der Impfpflicht-Anträge. So, wie er aus Gründen der Realpolitik (anders ausgedrückt: des geschäftsnotwendigen Opportunismus) eine anerkannt durchgeknallte Persönlichkeit zum Gesundheitsminister gemacht hatte (dem die SPD-Fraktion vorher das Amt des Gesundheitspolitischen Sprechers wegen erwiesener Unbrauchbarkeit entzogen hatte). Daß Frau B. und Herr H. von den Olivgrünen absolut untragbare Figuren in seiner Regierung waren, wußte niemand besser als Scholz. Entlassen konnte er sie beide nicht: er brauchte ihre Fraktion für die Kanzlermehrheit, und bessere Leute hatten die sowieso nicht. Und er nahm schweigend (und grinsend) hin, daß überall in der Welt die Außenministerin als unmögliche Figur und als Blamage für Deutschland galt – wer etwas Wichtiges wollte, sprach dann ja auch gleich mit dem Chef.
Also, man muß Olaf nun wirklich nicht mögen. Aber man sollte anerkennen, daß der „Scholzomat“ etwas konnte und gut funktioniert hat – soweit das unter den gegebenen Umständen der Weltpolitik und der Berliner Dorfpolitik eben möglich war. Es ist eben nicht egal, ob man kluge Köpfe als Gegner hat oder aufgeblasene Luftballons (die knallen natürlich beeindruckend, wenn sie platzen).
Und man wird sehen, daß der Nachfolger schlimmer und dümmer sein wird.
Olaf?
@Stephan
Der Scholz(omat) kann als Funktionär, der funktioniert, so gewertet werden. Aber StaMoKap anstatt Stamokack?