Nach dem Rückzug von Bärbel Bas wurde viel darüber gejammert, wie rau es in der Politik zugehe. Aber das war nie anders. Was dagegen helfen könnte: Eine Begrenzung der Lebensmandatszeit.
Unschön war es, wie man die ehemalige Bundesarbeitsministerin von der Bühne verabschiedete. Na sicher, die politischen Kontrahenten teilten mächtig aus – Bas war wegen eines Todesfalles in ihrem engsten Umfeld von ihrem Minister- und Parteiamt zurückgetreten. Sie habe momentan nicht die Kraft, dieser Aufgabe nachzukommen. Das war so konsequent wie inkonsequent, denn das Bundestagsmandat ließ sie unbeanstandet – es ist für sie, wie bei vielen Politikern, eine Art Grundsicherung: Wenn alles wegbricht, sitzt man immer noch in gutem Futterstand im Parlament. Oder auch nicht, man muss ja nicht vor Ort sein.
Der Wähler hat allerdings einen Anspruch darauf, dass Mandatsträger ihre Tätigkeit gewissenhaft erfüllen – geschenkt, dass sie es oft nicht tun, sogar sehr häufig nicht, wenn man es genau nehmen will. Wenn eine Ministerin sagt, sie könne eine bestimmte Position nicht mehr pflichtbewusst ausfüllen, muss sie auch erklären, warum es für das Mandat im Bundestag noch reichen soll. Das unterblieb – wie so oft werden gewisse Dinge einfach nicht besprochen. Stattdessen fokussierten sich die Parteigänger der Bas auf die bitterböse Ungerechtigkeit, die der Frau Ex-Ministerin widerfuhr. Man habe sie zum Ausscheiden mit Schmutz beworfen – insbesondere auch die Union sei rüde mit ihr umgegangen. Und in der Tat, besonders herzlich fiel ihr Abgang nicht aus. Aber worüber sprechen diese Leute eigentlich, wenn sie dieses Thema aus Tapet bringen? Gab es denn je Aufrichtigkeit und Anstand im Umgang zwischen Politikern?
Gegen Hass und Hetze
Wohl eher nicht – man mag nostalgisch verklären, dass es eine andere Zeit gab, in der man im politischen Betrieb noch harmonieerprobt Rosen warf, statt den Kontrahenten mit Scheiße zu bewerfen. Aber der Wahrheit entspricht das wohl kaum. Das ist die reinste Verklärung. Politiker haben zu allen Zeiten ihre Ränkespiele geschmiedet und nur darauf gewartet, den Gegner in die Pfanne hauen zu können. Selbstverständlich instrumentalisierte man Umstände, um sie für die eigenen Positionen und das eigene Fortkommen fruchtbar zu machen. Als die Berliner Linken neulich monierten, dass die Union – und die Rechten ganz grundsätzlich – das Erscheinen des Don Remmo auf der Wahlparty ihrer Partei ausbeuteten, ja instrumentalisierten für ihre Zwecke, da wollte man nur rufen: Guten Morgen, habt ihr auch schon ausgeschlafen?
Das ist doch die Normalität des Politischen – immer gewesen. Man könnte sich genauso gut darüber wundern, dass Menschen Sauerstoff atmen oder morgens die Sonne aufgeht. Völlig abwegig, sich da weinerlich hinzustellen und darüber zu jammern, dass einem allerschlimmstes Unrecht widerfährt, weil der politische Kontrahent doch tatsächlich so dreist ist, einen unschicklichen oder auch weniger ungebührlichen Umstand heranzuziehen, um dem Gegner schaden zu wollen. Zur Verklärung eines freundlicheren Früher lässt sich nur anmerken: Damals war eine Sache vielleicht durchaus anders, die Protagonisten waren nämlich noch nicht so weinerlich, sie wussten, was gespielt wird und ahnten, dass eine Jeremiade zu nichts führt – außer vielleicht zu Hohn und Spott, den die Gegenseite abermals als Instrument gegen einen nutzt.
Ist das alles schicklich? Gehörig? Mit den Grundprinzipien des Anstandes vereinbar? Na absolut nicht. Aber wovon sprechen wir? Vom Himmel? Vom Garten Eden? Politik ist Schlammcatchen, am schlimmsten sind übrigens – so sagte mir Joana Cotar einst in einem Interview, sie beschrieb es aber auch in ihrem Buch – die Gegner in der eigenen Partei. Diese politische Klasse wiederholt immer wieder gerne die Standardfloskel, wonach etwas »gegen Hass und Hetze« in der Gesellschaft zu unternehmen sei. Aber selbst ist sie eine gesellschaftliche Gruppe, die ihre Existenz längst auf eben diese Schlagwörter gebaut hat. Man hasst, man hetzt – Fairness gibt es keine zwischen Parlamentariern. Und wenn doch, ist das ein sehr seltenes Pflänzchen, das nur verkappt zwischen den Ritzen der Verachtung in Flor steht.
Dünnhäutigkeit begrenzen
Dass also jemand, der sich dereinst entschieden hat, Teil des politischen Betriebes auf höchster Ebene zu werden, einen Anspruch auf fairen Umgang hätte, ist eine drollige Idee, die man durchaus hegen kann – aber die im Grunde vergeudete Energie bedeutet. Der Umgang zwischen Menschen, die sich in Parteien organisieren, um ihre Positionen politisch durchzusetzen – Sie entschuldigen die idealistische Sprache, Sie haben aber recht, es müsste an dieser Stelle um Machtgeilheit, Karriereabsichten, Anschlussverwendbarkeit und finanzielle Vollversorgung gehen –, ist nun mal wie er ist. Vermutlich kann er auch gar nicht anders sein. Wer den Schritt tut, sollte sich doch im Klaren darüber sein, dass es eine branchenübergreifende Teamfähigkeit eben nicht gibt – erwachsene Menschen könnten dergleichen wissen. So zu tun, als sei nun etwas Ungeheuerliches im Gange, die Verächtlichmachung und Schmähung von Mandatsträgern unter ihresgleichen, ist ziemlich vermessen – und dient bestenfalls als Ablenkungsmanöver.
Nochmal: Schön ist das alles nicht – und die Bas kann einem auch, so man Mensch geblieben ist, ein klein wenig leidtun. Aber sie war eben auch Ministerin, wenn man ihre Arbeit nach ihrem Abgang kritisiert, dann ist dies das gute Recht eines jeden. All das muss einem nicht gefallen – aber utopische Szenarien einer harmonischen, sich wertschätzenden Politik, sollte man sich aufsparen. Das führt zu nichts – und falls doch, dann fragt man sich instinktiv als Bürger, ob man das überhaupt wollte, dass sich die gesamte politische Gang auch noch geschlossen in aller Liebe verbunden ist. Einen Vorteil dürfte der Souverän davon nicht haben – aber das ist eine andere Frage, die hier nicht geklärt werden soll.
Man kann schon verstehen, wenn im Laufe vieler Mandate eine gewisse Dünnhäutigkeit entsteht – immer wieder diese Angriffe, die Schmähungen, Angriffe auf die eigene Person, auch aus dem eigenen Parteilager. Es ist menschlich, wenn einen das anfasst – und die junge Generation ist ja schon per se dünnhäutiger. Oder aufgeweckter, wie sie selbst von sich sagt, während sie in einem tiefen Schlaf Richtung Krieg und europäischen Totalitarismus dämmert. Schlaft gut weiter, ihr Aufgewachten! Hier böte sich doch eine Maßnahme an, die das durchaus Krankmachende des brutalen politischen Betriebes etwas reduzieren könnte: Das politische System sollte niemandes Lebensaufgabe sein dürfen; es reicht doch, wenn Mandate für acht, vielleicht noch zwölf Jahre vergeben werden – eine Lebensmandatszeit von maximal zwölf Jahren: Das würde helfen, sich nicht ewig der harten Bandagen aussetzen zu müssen, über die man sich dann emotional angeschlagen öffentlich beschwert, während man immer mehr verbittert. Wer den Bürgern aus Gründen der Volksgesundheit eine Zuckersteuer aufdrückt – natürlich, die Gründe sind andere, sie tragen Tarnfleck –, der sollte erstmal bei sich anfangen und den Stressor »politischer Betrieb« so gut es geht einhegen. Die Perspektive, den Abgrund des Politischen nur längstens zwölf Jahre aushalten zu müssen, baut sicherlich eine gewisse Resilienz auf. Aber so ein Vorschlag kommt natürlich von keinem, auch von keiner Ricarda Lang, die so engagiert über die Brutalitäten des politischen Betriebes auftrat. Denn die Vollpension über Jahrzehnte, die will man nicht aufgeben – dafür lässt man sich wahrscheinlich auch gerne beschimpfen. Besonders dann, wenn man gar nichts anderes kann.
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Mandate für 8 oder 12 Jahre? Soweit ich weiß, werden in Deutschland Mandate für vier oder fünf oder im Falle von Bürgermeister 7 Jahre vergeben. Dann gibt es jeweils Neuwahlen.