Hier Annalena Baerbocks nie gehaltene Rede im Deutschen Bundestag. Sie zeigt in der Fiktion, wie krass gegenwärtig jene Lehren missachtet werden, die einmal halfen, den Kalten Krieg zu beenden.
Willy Brandt hätte zu seiner Zeit eine solche Rede halten können oder – wenn auch noch weit entschiedener – Petra Kelly, die Mitbegründerin der Grünen. Beide sind verstorben. An die von ihnen damals vertretene Alternative zu Abschreckung und Konfrontation scheint sich niemand mehr zu erinnern.
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,
meine heutige Rede soll ein Wende einleiten. Gewiss für mich selbst, denn ich sprenge damit den Rahmen, der eigentlich bei allen Parteien des Hohen Hauses zurzeit eine Selbstverständlichkeit ist. Besonders aber meine eigene Partei werde ich mit dem, was ich gleich sagen werde, vor den Kopf stoßen. Da ich mich kurzfassen will, will ich unmittelbar zum Wichtigsten kommen.
Unsere Politik gegenüber Russland ist in eine Sackgasse geraten. Zur Zeit tun wir alles, um dort das sinnlose Sterben zu verlängern. Den Frieden fördern wir nicht. Zudem gehen wir ein unverantwortliches Risiko ein, das Risiko einer nicht mehr kontrollierbaren Eskalation.
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Einige haben bemerkt, dass ich in den letzten Wochen so manchen unserer gemeinsamen Termine versäumt habe. Einige waren der Ansicht, ich sei krank geworden. Das bin ich nicht. Ich habe etwas sehr Ungewöhnliches getan. Ich habe mir zwischen all den vielen Verpflichtungen Zeit genommen, Zeit, um gründlich nachzudenken.
Alle, die hier sitzen, wissen es: Aktive Politikerinnen und Politiker denken nicht nach, sie können es nicht. Die Terminhetze lässt es nicht zu. Ich fühlte mich daher recht seltsam, als ich begann, das eine oder andere Buch aufzuschlagen. Ich hatte es schon seit Jahren nicht mehr getan. Was, so lautete meine Frage, ist früher in einer vergleichbaren politischen Lage unternommen worden? Was geschah im Kalten Krieg, als man eine Jahrzehnte dauernde Konfrontation beendete?
Ich stieß auf interessante Antworten. Vor allem auf einen fundamentalen Paradigmenwechsel, der damals stattfand. Das Ende des Kalten Kriegs ging mit einer durchgreifenden Wende des Denkens, einer Neubesinnung darauf einher, wie von der Konfrontation zur Kooperation übergegangen werden könnte. Die Voraussetzung von Entspannung, so wurde mir klar, ist die Änderung der Blickrichtung.
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich weiß, dass „Entspannung“ zurzeit ein Unwort ist. Mehr noch: jene, die damals auf Entspannung setzten und damit zum Ende des Kalten Kriegs beitrugen, werden heute geradezu diffamiert. Man tut so, als sei jede Bereitschaft zur Kooperation mit Russland ein schlimmer Fehler gewesen.
Der viel zu simple Umkehrschluss lautet daher: Setzen wir lieber auf Härte. Härte und Stärke sind die einzige Sprache die Putin versteht! So fordert Kollege Pistorius eine neue Abschreckung. Abschreckung sei unsere Lebensversicherung, sagt er. Andere befürworten die Aufrüstung mit Angriffswaffen, etwa in der Form einer besonderen europäischen Atomstreitmacht. Wir sollen kriegstüchtig werden.
Dagegen wollte ich wissen, was früher über solche Fragen gedacht wurde. So stieß ich auf einen Gedanken, den ich nicht kannte, der mich aber augenblicklich überzeugte.
Es ist der Gedanke der Gemeinsamen Sicherheit. In den 1980-Jahren wurde er durch die so genannte Palme-Kommission in die Welt gebracht. Olof Palme war ein schwedischer Ministerpräsident, der wichtige Impulse gab. Die Palme-Kommission setzte sich aus hochrangigen Wissenschaftlern und Politikern aus aller Welt zusammen und dachte über den Frieden nach.
Vorausgegangen war – ebenfalls während der Kalte Krieg noch lief – die Etablierung des so genannten KSZE-Prozesses. Auch die KSZE-Verhandlungen wurden blockübergreifend von international besetzten Gremien geführt, die sich der Sache des Friedens und der Zusammenarbeit annahmen. Wohlgemerkt: Sie taten es, während der Kalte Krieg ansonsten hart auf militärische Konfrontation setzte.
Was die Sicherheitspolitik betrifft, wurden 1990 die wichtigsten Ergebnisse des KSZE-Prozesses in der Charta von Paris niedergelegt. Wörtlich lautete der zentrale Gedanke so: „Sicherheit ist unteilbar, und die Sicherheit jedes Teilnehmerstaates ist untrennbar mit der aller anderen verbunden.“ Gemeinsamen Sicherheit also.
Das war die neue Idee: Im Atomzeitalter kann es Sicherheit nicht mehr im Gegeneinander geben, sondern nur im Miteinander. Wir können keine nachhaltige Sicherheit mit einem Gegner erwirken, dessen Leben wir bedrohen. Wir müssen damit aufhören, den Untergang der jeweils anderen Seite zu planen und vorzubereiten. Abschreckung ist der falsche Weg.
2022 folgte ein Palme-Bericht Nummer 2. Auch diesen hatte ich vollkommen übersehen. Stattdessen, und das nehme ich hiermit zurück, forderte ich, Russland zu ruinieren.
Aber ist Russland nicht der brutale Angreifer, der sich um das Völkerrecht nicht schert? Muss ihm nicht Einhalt geboten werden und das geht nur mit militärischer Gewalt?
Meine heutige Antwort lautet: Ein brutaler Angreifer ist Russland wohl. Die Antwort darauf beschränkt sich aber nicht ausschließlich auf militärische Gewalt.
Ich spreche jetzt nicht über die militärische Lage in der Ukraine. Es geht mir um die grundsätzliche Neuausrichtung einer deutschen Sicherheitspolitik für die Zukunft. Soll sie durch bedingungslose Abschreckung auch mit nuklearen Waffen durchgeführt werden? Sollen wir Russland fürderhin in einer Art Duellsituation mit entsicherten Pistolen gegenüberstehen? Sind tatsächlich alle anderen Wege versperrt?
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Indem ich Lehren ziehe aus den positiven Entwicklungen während des Kalten Kriegs, schlage ich eine Art Doppelstrategie vor. Sie lautet natürlich nicht, dass wir russische Aggressionen einfach hinnehmen. Eindeutige Brüche des Völkerhechts müssen abgewehrt werden. Langfristig braucht das aber nicht durch Rüstung ohne Ende zu geschehen. Schon gar nicht durch Aufrüstung mit Angriffswaffen nuklearer Art.
Und hier kommt ein zweiter Grundgedanke ins Spiel, der damals der Abschreckungsideologie entgegengesetzt wurde. Er spielte einmal in der Sozialdemokratie eine wichtige Rolle. Es ist das Konzept der strukturellen Nichtangriffsfähigkeit bzw. der defensiven Verteidigung.
Worum geht es? Es scheint möglich zu sein, Streitkräfte so zu strukturieren, dass sie ausschließlich auf Verteidigung gepolt sind. Angriffe sind so nicht möglich. Streitkräfte gewinnen dadurch an Effizienz und entsprechen insbesondere unserem Verfassungsauftrag.
Denn die deutsche Bundeswehr ist eine Friedensarmee, die ausschließlich zur Verteidigung unserer territorialen Integrität da ist. Für Operationen geopolitischer Art oder gar für Angriffe ist sie nicht gedacht. An die Stelle der Drohung mit einem gesamteuropäischen Krieg und vielleicht der atomaren Totalzerstörung unserer Lebensgrundlagen, setzt strukturelle Nichtangriffsfähigkeit bzw. defensive Verteidigung auf die Schonung dessen, was verteidigt werden soll. Der Selbstmord als angebliche Verteidigung ist keine Option.
Ich fand einen dritten guten Gedanken unter den Ergebnissen der ersten Palme-Kommission. Den Gedanken, Europa in eine atomwaffenfreie Zone zu verwandeln. Diese Idee war schon in den 1950-Jahren durch den so genannten Rapacki-Plan aufgekommen.
Weshalb nicht die atomare Konfrontation auf dem viel zu engen europäischen Raum beenden? Weshalb sich in diesem so dicht besiedelten Weltteil mit Nuklearwaffen auf den Leib rücken? Leider geschieht augenblicklich genau das Gegenteil. Kriegsmaterial aller Waffengattungen, auch nuklear zurüstbare Raketen, liefern wir direkt vor die Haustüre des jeweils anderen. Mit Defensive hat das nichts zu tun.
Neben dem Prinzip der Gemeinsamen Sicherheit, der Umrüstung der Bundeswehr im Sinne der strukturellen Nichtangriffsfähigkeit sowie der atomwaffenfreien Zone Europa, ist schließlich – und das ist die vierte Idee, die einmal eine große Rolle spielte – die Neubewertung der Diplomatie von großer Bedeutung. Sie basiert auf vertrauensbildenden Maßnahmen. Auch das war das Ergebnis der damaligen Konferenzen.
Verhandlungen zu fordern und auch durchzuführen ist kein Defätismus. Verhandlungsbereitschaft ist ein Prinzip und keine Ausnahme in Sonderfällen. Nicht Waffen retten Menschenleben, wie ich einmal gesagt habe, es ist die Diplomatie. Ergebnisoffenes miteinander Reden kann niemals falsch sein.
Sind wir wirklich sicher, dass wir nichts unversucht gelassen haben, um ein Ende des Sterbens in der Ukraine durch Diplomatie zu erreichen? Sollten wir nicht endlich aufhören zu behaupten, Verhandlungen seien nicht möglich? Putin wolle keine Verhandlungen und so weiter? Wer es nicht versucht, wird keine Verhandlungen bekommen.
Denn eines gilt unbedingt: Reden wir nicht miteinander, entsteht kein Vertrauen. Auf Vertrauen sind wir aber angewiesen.
Versuchen wir also Vertrauen wieder aufzubauen, auch wenn die Zeiten hart sind. Russland befindet sich nun einmal auf dem gleichen Kontinent, auf wir alle leben und überleben wollen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich danke Ihnen.
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Ich glaube, nach dieser Rede, würde sie denn gehalten werden, wäre Frau Baerbock keine 10 Stunden mehr in ihrem Amt. Im schlimmsten Fall würde sich ein „russischer“ Attentäter finden, der ihrem Leben auf brutalste Art und Weise ein Ende bereiten würde. Dieser Attentäter hinterließe sicher eine ganz breite Spur in Richtung Kreml. Selbstverständlich, so ist er nun mal, der Putin. Ich denke da an einen gewissen JFK, der auch eine Kooperation mit der damaligen Sowjetunion – dem Erzfeind der USA – suchte und in Dallas ausgerechnet von einem Kommunisten ermordet wurde. Danach war Entspannungspolitik in den USA Geschichte. Das Ergebnis kennen wir.
(Zu dem Attentäter: Es war kein Kommunist und er war nicht alleine, also erübrigt sich jeder korrigierende Kommentar)
Eine solche Rede von Seiten einer bundesdeutschen Außenministerin wird nie gehalten, da sei die Rüstungslobby vor.
So blutig würde es gar nicht kommen. Heute hat der Wertewesten elegantere und klandestinere Methoden. Da würde tief in Baerbocks Vergangenheit, im Privatleben und im sozialen Umfeld gewühlt. Irgendeine Verfehlung oder Kontaktschuld liese sich finden. Und wenn nicht, über tausend Ecken auch herbei halluzinieren. Die gekauften und indoktrinierten MSM würden brav mitspielen. Der soziale Tod ist vordergründig unblutig.
https://www.youtube.com/watch?v=bDmSg1MZ_co
Sie meinen Lee Harvey Oswald – also, der war’s ganz sicher nicht. Die Mörder sind bis heute nicht überführt, aber ihre Auftraggeber sind jedenfalls im Deep State zu verorten.
Sie folgt halt nur den Befehlen aus den USA und denkt nicht im Geringsten daran unser Interesse nach Frieden zu vertreten.
Denn: Befehl ist Befehl und wer den Befehl aus Washington nicht befolgt wird erschossen.
Pistorius war auch gerade erst wieder im Amiland um neue Instruktionen abzuholen.
Ach ja, fast vergessen, er hat mal wieder 23 MRD für Waffen die für die Ukraine bestimmt sind dort gelassen.
Deshalb fliegen auch immer so viele Kofferträger mit, für einen alleine sind die viel zu schwer.
Die erste Dienstreise eines neuen Bundeskanzlers führt standardmäßig in die USA, warum wohl?
Das hat sie ja selbst gesagt, ihr sei erst mal egal was die Wähler denken/wollen. Wer hat gerne genauen Wortlaut und Quelle ergänzen.
Die Rede ist auch daher fiktiv, weil ein so langer zusammenhängender Text wohl den Rahmen ihrer intellektuellen Fähigkeiten überschreiten würde.
Bei dem Wort fiktiv würde sie vermutlich eh an was anderes denken…..
In der Tat spricht,
die Frau Baerbock für die Hier : https://de.m.wikipedia.org/wiki/Kommission_%C3%BCber_Sicherheit_und_Zusammenarbeit_in_Europa Frau Baerbock hat nicht nur die Haare Schöner sondern Sie ist auch sehr Textsicher und weiß wovon Sie da redet!
Baerbock und wissen wovon sie redet ist doch wohl nur sarkastisch gemeint oder?Diese Person gehört zu den dümmsten Menschen im Parlament.
Liebe Emma,
mal unter dem Wikipedia Link „U.S. Helsinki Commission“ nachschauen.
Warum?
https://www.bundestag.de/resource/blob/855616/119369c60378e929d3d597801e4c5c07/WD-1-014-21-pdf-data.pdf
unter Teilnehmer nachschauen…
und wer Finnland in die NATO „führte“
Aber die Haare hat sie doch wirklich schöner, oder? 😹
Bei der (fast)fehlerfrei vorgetragenen Rede, hätte man eigentlich auch auf „fiktiv“ verzichten können.
Darum schauen wir doch besser der (uns umzingelnden) Realität ins trübe Auge.
https://globalbridge.ch/woker-lifestyle-militarismus-oder-die-gruenen-an-der-macht-ein-epitaph/
Habe den Artikel nicht gelesen. Schade um die Zeit, es ist müßig, sich so umständlich an den NWO-Sprechpuppen abzuarbeiten. Zu viel Ehre für eine hohle Figur. Laßt die sprechen, die etwas mitzuteilen haben.
Eine hervorragende Rede. Ihre Postulate in die Tat unzusetzen, ist die einzige Chance auf ein befriedetes Europa.
Doch da sind noch die Kriegsfetischisten und -sponsoren USA. Man kann ihr satanisches Geschäftsmodell nur ausrotten, wenn man ihre DNA ausrottet.
Eine solche Rede wäre schön, aber die wird es nie geben, denn dann würde die Demokratie ja funktionieren. So wie es jetzt ist, ist es von bestimmten Kreisen gewünscht und das wird sich natürlich erst ändern, wenn sich das System ändert. Eine direkte Demokratie wäre m.E. ein wichtiger Schlüssel zu mehr Mitbestimmung. Vor allem, wenn es sich um offensichtlich fehlgeleitete moralische Werte handelt, dessen Grundlagen sich in der Rüstungsindustrie und in geostrategischen Gesichtspunkten widerspiegelt. Das einfache Volk interessiert sich für beides nur äusserst periphär, hat man doch genug damit zu tun, die eigene Familie zu fördern und vielleicht dem Nachbarn mal etwas Zucker zu leihen…
I have a dream – eine Annalena Baerbock, die zu den grünen Wurzeln zurückkehrt und ganz offen bekennt, dass sie nur gezwungen wurde, den Dummie zu spielen. Jetzt aber würde alles anders… I have a dream. Dabei wird es wohl bleiben…
Die grünen Wurzeln gibt es schon seit Jahrzehnten nicht mehr und zum Dummiespielen musste sie nie gezwungen werden.
Sie ist von Hause aus eine komplett hohle Nuss.
Das einzig Überzeugende an dem Artikel ist das Foto von nem pummeligen Bärbock. Die Dame hat sich doch in letzter Zeit um Einiges heruntergehungert (wobei die kognitiven Totalausfälle nicht auf Unterzuckerung zurückzuführen sind, die hatte sie schon immer).
Ansonsten hohles Gebubbler:
„Ein brutaler Angreifer ist Russland wohl“
„natürlich nicht, dass wir russische Aggressionen einfach hinnehmen“
Natürlich wäre hohles Geblubber ein geringeres Übel als fanatische Kriegstreiberei, aber eine Wende zum Frieden bedeutet solcher Nullsprech nicht.
Eine wirkliche Wende wäre z.B. ein Satz wie: „Angesichts der ungeheuerlichen Verbrechen Nazi-Deutschlands und seiner faschistischen Verbündeten gegenüber den Völkern der Sowjetunion ist es ein Gebot des menschlichen Anstandes die in einem Moment der Schwäche geraubten Territorien Südwestrussland („Ukraine“) und das Baltikum an Russland zurückzugeben.“
Das Baltikum wollen die gar nicht haben. Widerspenstige Bevölkerung, teils noch in der NS-Ideologie verfangen und zu teuer.
Bei der UA reicht Neutralität, bzw. hätte gereicht. Der Zug ist jedoch abgefahren…
Die Balten wollten weder unter den Tsaren leben noch unter der Sowjetmacht. Wollen sie vielleicht auch gleich noch Kasachstan, Tajikistan, Aserbaidschan, Georgien usw. heim ins russische Reich bringen?
Es gibt anscheinend Kommentatoren, welche die ukrainischen Kriegsopfer als unwertes Leben betrachten und Russland jedes Recht zusprechen, die Ukraine militärisch zurückzuerobern. Sie halten deshalb den pazifistischen Text von Hans-Peter Waldrich für „hohles Geblubber“. Man kann diese Meinung vertreten. Aber es bleibt die Tatsache, dass Russland einen Nachbarstaat und seine Bevölkerung seit 2022 mit Krieg terrorisiert und dabei einen Haufen Menschen in den Tod oder ins Elend schickt. Es bleibt die Tatsache, dass die Ukraine die Souveränität und Integrität der RF vor diesem Krieg nicht verletzt hat.
Ich teile eine ablehnende Haltung gegenüber den USA und ihren befreundeten Kriegstreibern. Gleichzeitig habe ich Mitleid mit den Menschen in der Ukraine, die es in der Mehrzahl nicht verdient haben, in einem geopolitischen Konflikt zerquetscht zu werden. Die Stärke des Textes von Hans-Peter Waldrich ist die Wertschätzung des Lebens, egal welcher Nationalität.
@ Prosecco
Ihre Argumentation ist sehr oberflächlich. Sie ignorieren, dass die Ukraine über Jahrzehnte hinweg von den USA als Rammbock gegen Russland aufgebaut wurde, viele Milliarden von US-Dollar in die Ukraine flossen zur politischen Beeinflussung. Man stelle sich einen ähnlichen Vorgang gegen die USA oder ein westliches Land vor (etwa von China aus). Die Ukraine (als armes Land) wurde so zum Opfer westlichen Geldes. Den USA ging es dabei nie um die Ukraine, sondern immer nur darum Russland zu schwächen oder zu ruinieren mit Endziel Regime-Wechsel in Russland.
Warum greift Russland dann nicht die USA an? Was können die Ukrainer dafür, dass eine korrupte Elite das eigene Volk aufhetzt, verarscht und einem Krieg aussetzt? Russland ist stärker als die Ukraine. Warum kämpft Russland nicht gegen die USA? Wenn es für die RF eine existenzielle Bedrohung gibt, dann kommt sie von den USA.
„Warum greift Russland dann nicht die USA an?“
Weil das automatisch Weltkrieg mit atomaren Dimensionen bedeuten würde. Wäre Ihnen das lieber?
Es wird sowieso darauf hinauslaufen, wenn der Westen in der Ukraine nicht zum Rückzug bläst. Und das wird er nicht. Er hofft immer noch auf den Kollaps des Kremls. Wenn das nicht eintritt, bleibt nur die militärische Eskalation. Der Westen wird sich gegenüber Russland niemals
geschlagen geben. Darum muss Russland diesen Krieg in die USA tragen.
Ja die Ukrainer sind wirklich arme Säcke, voll verarscht. Es ist halt immer gut vor dem Schaden klug zu sein.
Als sie noch dachten es mit den neuen (falschen) Freunden im Westen im Rücken es den Russen endlich mal so richtig zeigen, zu können, da waren sie noch oben auf. Jetzt ist der Jammer groß. Aber bis auf die edlen mutigen Desserteure scheinen viele noch immer nicht genug drauf bekommen zu haben um genug zu haben. Das kann aber auch täuschen, wir werden ja über die tatsächliche Situation und was die Leute denken durch die perfekte Kriegsberichterstattung fast vollständig abgeschnitten.
„Ja die Ukrainer sind wirklich arme Säcke, voll verarscht.“
Wenn man bedenkt, dass Pistolerius bei uns der beliebteste Politiker ist, dann gibt es wohl auch bei uns viele „verarschte Säcke“.
Warum sollte man Meinungsumfragen glauben? Pistorius wird jetzt hochgejazzt um die Kriegsvorbereitungen zu unterstützen und von der Ampel abzulenken als später zum Kabinett gekommener.
Sehe ich genauso. Warum sollten ausgerechnet solche Umfragen nicht manipuliert sein? Wenn er nächstes Jahr dem Blackrock-Vertreter gefährlich werden könnte, wir Pistolerus ganz schnell downgejazzt werden.😉
Wollen Sie mit dem historisch belasteten Begriff „unwert“ etwa manipulieren? „Unwert“ oder zumindest „nicht viel wert“ sind die ukrainischen Soldaten in den Augen ihrer wertewestlichen Aufhetzer, die sie weiter im Krieg verheizen lassen. Wären sie und die bedauernswerte Zivilbevölkerung in deren Augen etwas „wert“, wäre schon im Frühjahr 2022 der Krieg zu Ende gewesen. Wer wollte das gleich ums „Verrecken“ nicht?
Ich werfe die Kriegsgurgeln und die Bevölkerung nicht in denselben Topf. Es sind die Kriegsgurgeln in den Präsidentenpalästen und Propagandanetzwerken, die das Leben ihrer Bürger entwerten. Militärische Bedrohung ist immer die falsche Methode. Ein Angriffskrieg ist immer die falsche Methode. Nur Diplomatie und Abrüstung führen zu mehr Sicherheit und einem stabilen Frieden. Darum ist der Artikel oben kein „hohles Geblubber“.
„Es gibt anscheinend Kommentatoren, welche“ die Kommentare, die sie angreifen, nicht einmal lesen. Sonst wäre dem Betreffenden aufgefallen, dass ich mein, aus unerfindlichen Gründen vernünftig gewordenes, Annalenchen kein Wort über eine Rückeroberung sagen, sondern eine Rückgabe, also einen absolut friedlichen Akt, fordern lasse.
„Grüne Ideen entstehen nicht in den Quartieren der Arbeiter.
Sie entstehen in den Luxusvillen der Schickeria.“
F.J. Strauß
Da muss ich ihm ausnahmsweise recht geben