Politik

Wie zu erwarten war, sind die Grünen bei grenzenloser Aufrüstung und Verschuldung dabei

15. März 202515. März 2025 Florian Rötzer 103 Kommentare

Die Grünen, schon lange kriegstüchtig aufgestellt und nach Zustimmung zum völkerrechtswidrigen „humanitären“ Kosovokrieg 1999 friedenspolitisch abgespeckt, haben sich bereit erklärt, die künftige schwarz-rote Koalition zu stützen. Und das mit der Hilfe des alten Bundestags, der bereits abgewählt ist.

Paths of Glory — Christopher Nevinson, Public domain, via Wikimedia Commons

Vorbereitungen auf den Krieg

14. März 202513. März 2025 Wolfgang Bittner 103 Kommentare

Es sind Psychopathen, die ihre Bevölkerungen ins Unglück stürzen wollen.

Was ist von dem ukrainisch-amerikanischen Treffen zur Beendigung des Kriegs in Saudi-Arabien zu erwarten?

10. März 2025 Florian Rötzer 58 Kommentare

Vermutlich wird die Ukraine den mit Macron und Starmer besprochenen teilweisen Waffenstillstand vorschlagen, wohl wissend, dass Russland diesen nicht akzeptieren wird, um zu demonstrieren, dass Russland keinen Frieden will. Wird Trump den Druck auf Kiew erhöhen?

Demokratie — Maria Langmann, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons

Der Wurm im Volkskörper

10. März 202510. März 2025 David Höner 45 Kommentare

Der Wurm ist drin im pseudodemokratischen Volkskörper, dem man Wahlen, aber keine Entscheidungen zumutet.

Die Politik, das Geld und der Tod

7. März 20256. März 2025 Stefan Nold 72 Kommentare

In Berlin ist man gerade dabei, die Schuldenbremse aus der Verfassung zu hebeln, um nach Belieben Geld für neue Waffen verpulvern zu können. Die Idee: Bei der Rüstung macht man es oben ohne, also ohne Obergrenze.

NATO und Patronenhülsen — Quelle: Pixabay

Kein BSW wird uns retten, kein Trump, kein Scholz …

5. März 20255. März 2025 Wolf Wetzel 91 Kommentare

… keine selbstberuhigenden Reden, von wegen: Es wird nichts so heiß gegessen wie gekocht.

Der Panik-Doppelwumms

4. März 20254. März 2025 Florian Rötzer 80 Kommentare

In aller Eile soll sich Deutschland mit fast einer Billion Euro für Rüstung und Infrastruktur verschulden, was noch der abgewählte Bundestag durchziehen soll. Wendehals Friedrich Merz, der gegen Neuverschuldung war und die Schuldenbremse verteidigte, wird nun zum möglichen Schuldenkanzler.

Trump und Selenskij: This is going to be great television

3. März 20252. März 2025 Frank Jödicke 108 Kommentare

Donald Trump und sein Vizepräsident J.D. Vance gehen auf den ukrainischen Präsidenten Selenskij los. Dabei folgen sie offenkundig weniger diplomatischen Usance als der Logik des Trash-TV.